Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)
Dienstag, 7.6.2005    

Wahlaltern.., -a..?, -analyse!

LinksblogBeim Wahlblog betrachtet Matthias die "linke Alternative". Jetzt muß alles ganz schnell gehen wie wir wissen, aber kurz zuvor haben sich noch welche Gedanken außerhalb der Reihe (auch: PDF 160k) gemacht.
*Vor* dem Coup der Wahlankündigung befaßten sich Rainer Rilling und Christoph Spehr mit der Situation von WASG vs. PDS, aber nicht nur diesem. Das Ergbnis ihrer Betrachtung kann man insofern vorweg nehmen, als beide inzwischen einen Aufruf initiierten, daß die beiden genannten Gruppierungen zusammen zur Bundestagswahl antreten sollen (mit inzwischen >400 Unterzeichnern; es gibt bekanntlich mehrere Aufrufe unterschiedlicher Herkunft aber ähnlicher Stoßrichtung).

Trotz des neuen Zeitrahmens finde ich die Lektüre lohnend. Nur zwei Anmerkungen:
* Mir paßt der Alarmismus nicht, der die Wahlen zur entscheidenden Chance erhöht.
* Ich bin verdutzt, welcher Stellenwert in diesem Text die - ohne Anführungszeichen geschriebene! - SPD-Linke einnimmt, ich verstehe es nicht. Macht nix ;-)

Ein Brösel (später vielleicht noch was):
... Perspektive einer Zusammenarbeit mit denjenigen Teilen der Linken ... , die nach wie vor in SPD oder Grünen organisiert oder prinzipiell auf sie orientiert sind. Wenn sie den Aspekt einer strukturell höheren Empfänglichkeit des rot-grünen Lagers gegenüber Druck von links verkennt, kann die Linke mittelfristig keine Umsetzungsperspektive für ihre politischen Inhalte angeben

Dies wird durch die "Illusionsfähigkeit" von Rot-Grün im Vergleich zu Schwarz-Gelb mehr als kompensiert, m.a.W. ist für mich die Wirkungsmöglichkeit von außerparlamentarischem Druck bei Rot-Grün kaum einfacher als bei Schwarz-Gelb (siehe die Durchsetzung der Militärinterventionen).

Die Gründungslüge

zum 50sten der Bundeswehr kommen sie wieder - die Ehrenerklärungen für die Wehrmachtssoldaten. Der fast lückenlose Anschluß an die Naziarmee ist bis heute unbewältigte Gegenwart.

Damals konnte jeder Soldat wissen: Einmarsch in fremdes Gebiet ist verbrecherische Aggression. Die rückwirkende "Entschuldung" dieser Generation ist einer der Geburtsfehler dieses Republik. Beim Kampf um die Wiederbewaffnung mußten in der Bundesrepublik Leute wieder ins Gefängnis, die schon von den Nazis verfolgt wurden.

Es ist kein Zufall, wenn wir heute erleben, wie die Polizei heute wieder auf Seiten der Neonazis agiert. Die weltweite Interventionsfähigkeit von deutschen und/oder EU-Truppen ist mörderische Machtpolitik.

Montag, 6.6.2005    

Monopolkapitalismus

Apple steigt um auf Intel-Chips. Monokultur pur.

So läuft es anscheinend überall - Saturn/Mediamerkt ist genauso nur ein Konzern, Karstadt=Hertie und weitere Fusionen folgen, Strabag schluckt Züblin mit Walter (mit kalkulierter Insolvenz zur Personalentsorgung) ...

So funktioniert Kapitalismus.

Die Wasserversorgung ist auch auf dem Weg der Monopolisierung, Energieversorgung ...

Der Staat darf den Konzernen dann noch die Scherben zusammenkehren, und die XXXbank (oder wie immer dann der Name lautet) bleibt übrig.

Nein, ich will mich nicht damit abfinden.

Die Elektronikfertigung wird konzentriert in Taiwan/China usw ... diese "Logik" muß schiefgehen. Sie funktioniert natürlich - aber mit entsprechenden Opfern, die wir heute schon in Ansätzen vor Augen haben. Aber solange man noch an Gegenwehr, Alternativen und Perspektiven denken kann, ist das auch möglich ...

IBM ist nicht besser als Intel und umgekehrt, "nur eine andere Firma" halt - und Apple ist als Firma problematischer als das Marketing verrät - darum geht es nicht.

Sonntag, 5.6.2005    

Open iBook Basteln

Über den Display-Wackelkontakt bei meinem iBook schrieb ich schon. Ich hatte schon realisiert, daß dieser Wackelkontakt ein Logikbord-Fehler war. Ich wollte eigentlich kein Ersatzteil das in die Nähe des Zeitwerts vom Book kostet, und hatte ursprünglich gehofft, daß ich vielleicht noch einen reparablen Fehler beim "anderen" Kabel (LVDS) finde - nein, das wars nicht.

Auf diese Seite gabs Hinweise, wie das iBook "geöffnet" mit USB-Tastatur/Maus benutzbar ist, und der Stecker fürs Inverterkabel war auch vermessen worden. Das konnte ich nachmachen :-)

Eine Leitung enthält ein pulsweitenmoduliertes Signal für die Helligkeit, ca. 3.5V. Daneben liegen 5V an. Während die ca. 12V Betriebsspannung für den Inverter beim Ruhezustand nicht verschwinden (!), geht das 5V-Signal im Ruhezustand aus. Ich hatte zuerst gedacht, Platz für einen CMOS-Pulsgenerator wäre auch da - aber das ist gar nicht nötig. Bei Maximalhelligkeit ist das PWM-Signal konstant. Eine Schutzdiode an 5V, 4.7K Widerstand an das Helligkeitssignal, beides am Kabel angelötet - voila. Die Helligkeitseinstellung ist jetzt außer Betrieb (= immer maximal), leider, aber das iBook ist wieder voll benutzbar. Den Wechsel der Logikplatine wollte ich mir wg. Aufwand und Kosten ersparen - und ich hab nun mal (2. Akku!) beschlossen, die Lebensdauer dieses schönen Teils auszukosten ;-)

Samstag, 4.6.2005    

Eindrücke Straßenfest

Musikim GrünenSchmiedLeuteSchlangeMusikHutverkauf

Leider war es die meiste Zeit regnerisch. Nach 4 Uhr wurde es besser - aber nach 7 knallte nochmal ein hagelartiger Gewitterguß mit wüsten Sturmböen rein - wer nicht Unterschlupf fand, war binnen Minuten durchnäßt, im Randstein (bei den Ständen!) lief das Wasser knöcheltief (ich stand zu dieser Zeit in der Warteschlange vom vierten Bild!). Davor und danach wieder durchaus etwas Sonne. Zwei Bands erlebte ich draußen, sie kamen trotzdem an. Es gab viel Künstlerisches und Handwerkliches, im Bild hier Hüte und Schmiede ...

Musikstöpsel

Am Klausner Platz wurden Musikstöpsel in den Ohren beanstandet (Wenn auch ohne Sanktion).

Nicht ins Bockshorn jagen lassen: Ohrhörer sind genausowenig explizit verboten wie das Fahren bei geschlossenen Seitenfenstern ;-) Es gibt irgendwo die Vorschrift, daß man Hupen und Martinshorn hören können muß - aber das ist ja eh klar und was anderes.

Es gibt das Gerücht, daß beim Radfahren das Gehör wichtig ist. Diese Meinung kann ganz schön gefährlich werden, wenn man verzichtet sich umzudrehen nur weil gerade nichts zu hören ist. Also: Auf Sicht, nicht nach Gehör fahren. Und Musik hören, sicher. Oder Podcasts ;-)

BTW: Was machen die Behördenvertreter wenn sie einem Radfahrer Flensburg-Punkte verpassen wollen und man hat weder Auto noch Führerschein?

Freitag, 3.6.2005    

governet.blog

Frisch für mich entdeckt - governet.blog. Das tummeln sich z.B. Leute mit ver.di im Blick ...

Kommentare gibts :-) aber keine Trackbacks mit :-) Trackbacks! ( - und mein Drupal macht die wieder mal ungefragt automatisch ;-/ )

Gut bestückt sind sie dort momentan zum Thema Datenschutz (und lesen auch die anderen Blogs), Beifall.

Außerdem werden die verschiedenen Wahlblogs aufgeführt (und das brachte mich auf die Spur).

Blutenburgstraßenfest

Hier findet morgen am Samstag das Blutenburgstraßenfest statt, ab 12 Uhr heißt es. Das Foto ist allerdings noch vom Herbst, obwhl der Abend heute so richtig "draußig" ist (ich nachher auch wieder). Morgen ist der Wetterbericht allerdings schlecht - dabei haben sich insbesondere eine Vielzahl von Künstlern einiges vorgenommen.

Aber Essen, Trinken und Musik erwarte ich eigentlich auch wie immer ...

Arbeitswelt

Beim linksnet entdeckt: Dieter Sauers Artikel Entgrenzungen über
Arbeitskraft und Arbeitsorganisation im Kapitalismus des Übergangs in "Forum Wissenschaft".

Für "Ungeübte" möglicherweise schwierig zu lesen, aber lohnend denk ich, hier nur kurz aus dem Schluß:

" ...Charakteristisch scheint das Nebeneinander von Menschen ohne Arbeit zu sein, die an den gesellschaftlichen Rand gedrängt sind und Menschen, die „ohne Ende arbeiten“ und deren Gesundheit dabei Schaden nimmt. Ebenso charakterisierend ist das zunehmende Nebeneinander von prekären Beschäftigungsverhältnissen und weitgehend selbstverantwortlichem Arbeiten mit hohen individuellen Freiheiten.
Heterogenität heißt jedoch nicht beliebige Unübersichtlichkeit, sie trägt systematische Züge...."

...

Bei Dieter Sauer gucke ich natürlich extra hin, da wir uns vor Jahrzehnten bei den Jusos im KVIII aneinander reiben konnten. Wenn ich damals die Entwicklung geahnt hätte ...

zum Geleit

Wie angekündigt wurde der "Wahlblog" gestarted.

Mir scheint die Erinnerung an frühere Erkenntnisse sinnvoll, für mich am schönsten formuliert von Tucho:

"Sie meinten, sie wären an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung"

Donnerstag, 2.6.2005    

Fassade oder Inhalt

Dies ist ein Merkposten; ich möchte einen Gedanken festhalten, der noch weitere Vermittlung benötigt.

Immer wieder befasse ich mich damit, wie Friedensaktivisten auf die Rolle des politischen Establishments reagieren, auf Parteien und Mandatsträger. Der Zusammenhang besteht zunächst darin, daß Frieden immer "gut" ist - niemand ist gegen Frieden. Gleichzeitig sind Friedensgruppen in der Regel gegenüber dem politischen Mainstream marginalisiert - die Politik macht was sie will und pfeift auf die Friedensinitiativen - wenn man es dort merkt ist man frustriert.

In dieser Situtation greifen die meisten nach jeder sich bietenden Gelegenheit, um der Öffentlichkeit vorzuführen, wie sehr man als Friedensgruppe doch "dazugehört"; man möchte politische Erfolge - und öffentlich ausgedrückte Anerkennung ist doch schon mal was. Ich kann mich dem auch nicht immer entziehen, wenn man überhaupt schon mal Gelegenheit dazu hat.

Nur: Der "eigentliche" Anspruch einer Friedensgruppe muß doch sein, die Politik zu verändern. Die existierende Politik ist gewalttätig, der Staus quo der "Sicherheitspolitik" ist inakzeptabel.

Das hat Politikvertreter des Establishments noch nie gehindert, die eigenen Aktionen schlicht als Friedenspolitik zu verkaufen. Besonders gut gelingt das, wenn Friedensinitiativen beteiligt sind - dann muss es ja stimmen. Solche Gelegenheiten gibt es, nicht viel, aber es gibt sie.

Wsa heißt das in der Konsequenz? - In keinem solcher Fälle gibt es ein Statement der etablierten Politikvertreter, daß sich ihre Politik ändern muß - nein, sie behaupten einfach, die existierende Politik ist Friedenspolitik. Die Vertreter von Friedensgruppen sind erst mal froh, sich im repräsentativeren Rahmen bewegen zu dürfen: Ein Anspruch an die Politik, daß sich was ändern soll, wird vielleicht noch irgendwo ausgesprochen, faktisch kommt aber heraus, daß die bestehende Militärpolitik unbestritten weitergeht.

Ich lasse heute Beispiele weg und rechne damit, daß ich noch genug Gelegenheit bekomme, bei derartigen Vorgängen auf diese Zeilen zu verweisen. Ich hoffe allerdings, daß ich mit der Zeit auch dazu komme, dies besser und zwingender argumentativ zu vermitteln. Schaun wer mal.

Da kauft man nicht

Die Firma Plextor bekämpft Entwickler, die ihre Hardware außerhalb von Windows mit Open-Source-Toools benutzbarer machen: http://www.golem.de/0506/38379.html

Also kann man von so einer Firma guten Gewissens nichts mehr kaufen - ist doch klar. Ich selber benutze zwar Linux z.Zt. nicht, aber Firmen die derartige Monopolisierung auf Microsoft aktiv durchsetzen helfen sind böse.

Mittwoch, 1.6.2005    

vom BUKO28

Den BUKO-Kongress BUKO28 kündigte ich hier an, jetzt habe ich den ersten Bericht darüber beim Linksnet gesehen.

Doro Wiese (ak – analyse + kritik) schreibt von der "komplexen Landkarte": Man hofft, dass es entlang dieser Linien, trennend und verbindend, weitergeht: Ins Neuland, auf unsicheren Grund.

Neue Brücke in München

Es gibt eine neue Brücke in München. Da wo sich zur Wiesnzeit die Fußgänger zeitweise als kaum zu bändigender Strom von/zur Hackerbrücke bewegen, gibt es jetzt einen Überweg.

Lange Zeit konnte ich mir nicht vorstellen wie von den sichtbaren Rampen aus die Oberleitung überquert werden kann, aber man sieht es geht, schaut für mich gar nicht schlecht aus. Ich wundere mich aber immer wieder, welche unerklärlichen Pausen es beim Baufortschritt gibt. Momentan ist sie immer noch nicht freigegben, Bauzaunabsperrungen verwehren den Zugang.

Der Abgang Richtung Theresienwiese hätte mehr Überlegung verdient, wirkt auf mich wie eine Notlösung.

Noch mehr daneben ist allerdings die merkwürdige meist grüne Effektbeleuchtung, die sich der große Neubau dort am Abend leistet. Wieder mal nicht mein Geschmack.

Update: Die Brücke ist in Betrieb!

diese Einmischung sollte andauern

"..., und nicht nur in Frankreich" - so endet Bernard Schmid seinen Telepolis-Artikel "Das NON triumphiert".

Recht hat er. Der ganze Text ist wichtig und gut, und eine ausnahmsweise wohltuende Lektion für das, was ich hierzulande (immer noch) als außerparlamentarische Opposition sehe.

Unmißverständlich werden die bürgerlichen Vorwürfe der Kampagne ins Gegenteil verkehrt: Die Verfassungskritiker haben den Text gelesen, während das neoliberale Establishment sozusagen hinterrücks versuchte, seine Machtansprüche noch stärker zu verankern.

Lest selber, Rosinen picken will ich nicht, nur anregen:

... Insofern lässt sich mit hoher Wahrscheinlichkeit feststellen, dass vor allem auf Seiten der "Nein"-Wähler ein bedeutender Teil sich tatsächlich in der Sache zu dem Vertragswerk entschieden hat - auch wenn deutsche wie französische Medien das in ihrer Mehrheit nicht wahrhaben mögen.
...
... Zahlreiche Linke, Gewerkschafter und Attac-Menschen aus anderen EU-Ländern waren zuvor nach Frankreich gekommen, um zu sagen: "Euer Nein ist unser aller Nein" ...

Ich sehe diesen Erfolg auch als strategische Orientierung für die Zukunft zum Beispiel in der Friedensbewegung: Nicht das Betteln oder Anlehnen beim Establishment, sondern nur klare inhaltliche Argumentation zählen.

Montag, 30.5.2005    

Rauchzeichen!

mal was anderes bei mir - dieser Dienstag ist der Nichtrauchertag, und es gibt Nachfrage nach dem Megaphon aus dem Friedensbüro ;-)

Und so gucke ich nochmal hin - da existiert eine Kampagne gegen Ausbeutung und Umweltzerstörung durch Tabakkonzerne - und sie vergibt jährlich den Warnhinweis, der 2005 an die Philip Morris GmbH geht. Morgen um 11 Uhr also große Ansage vor der Firmenzentrale in der Fallstraße 40

Im Vorjahr war übrigens Reemtsma dran. Das Ganze ist Teil der TOUR DE TABAC. An diesem Tag gibts noch Infostand und abends den Filmvortrag.

Dazu heißt es: Rauchzeichen! hat sich für dieses Jahr etwas Neues ausgedacht. Gemeinsam mit der Gruppe tabakattac organisieren wir eine Tour de Tabac durch ganz Deutschland, um das Thema Umweltzerstörung und Ausbeutung durch Tabakkonzerne weiter in die Öffentlichkeit zu tragen. Ein Höhepunkt der Tour de Tabac wird der Weltnichtrauchertag sein, an dem wir in München den Warnhinweis verleihen wollen.
 
Unser Gast ist John Waluye. Wer den Film Rauchopfer schon gesehen hat, kennt ihn: Er ist leitender Redakteur der tansanischen Tageszeitung Daily News, der größten Zeitung in Dar es Salaam (Tansania). Seit vielen Jahren recherchiert er zu den Folgen des Tabakanbaus in Tansania, ...
... mehr auf der Seite

Sonntag, 29.5.2005    

Oui, Non :-)

es hat geklappt: die Franzosen haben per Abstimmung die Ratifizierung des aktuellen Verfassungsentwurfs blockiert.

Das sehe ich auch als Signal gegen die bisher gewohnte neoliberale Gleichschaltung.

Es gibt natürlich weitergehende Fragen dazu: Die "EU-Kritik von links" war nur ein Teil dieser Ablehnung, dahinter stecken auch reaktionäre, nationalistische Strömungen. Eine Aufgabe unter mehreren dürfte sein, in der weiteren Argumentation darauf zu achten (geschah bisher auch denke ich).

Querverweis zum deutschen Wahlkampf: Die gemeinsame Unterstützung dieses Verfassungsentwurfs ist ja ein Beispiel für die häßliche große Koalition im Bundestag (die "Viererbande Union, Gilb, Grün und SPD). Wenn dieses "Non" auch die außerparlamentrische Kritik hierzulande anfeuern würde ...

Speziell Militärpolitik: Die verschärfte Militarisierung der EU ist ja seit längerem unabhängig von der Verfassung im Gange, deshalb ist zu erwarten, daß die bisher begonnen Konzepte ungerührt weiterverfolgt werden. Bei der Erhöhung der Rüstungsausgeben kann sich die Regierung jetzt nicht ganz so einfach hinter die EU-Positionen zurückziehen.

noch ne Umfrage

Telepolis läßt auch im Netz abstimmen - hier eine Momentaufnahme ...

Genmais - Züchter mafiös

was zu befürchten war - ob es noch aufzuhalten ist? Telepolis (Brigitte Zarzer) berichtet:

Für deutsche Bauern gibt es von Züchtern keine Garantie mehr auf gentech-freies Maissaatgut

also:

       
Im übrigen bleibe ich dabei, Monsanto muß enteignet werden.

Das zensierte NON!

(Link weg)

Unter diesem Titel ruft attac Deutschland zur (Link weg) Unterstützung einer französischen Internetpetition auf. Es geht dabei um die Feststellung, daß in den Medien Frankreichs das Nein zur EU-Verfassung systematisch unterdrückt wurde, wie die dortigen Aktiven feststellten. Die Petition wendet sich gegen diese Zensur.

Ich hab momentan keinen E-mail-Kontakt nach Frankreich - die Petitionsteilanhme war mir da grad recht.

Hierzulande geht es uns ja ähnlich: Kritik an der Verfassung wird in den Medien fast nur als rechtsnationales, gar religioses Thema verkauft. Immerhin haben die Ostermärsche geholfen, diese Medienblockade etwas durchlässiger zu machen. Das Thema wird uns noch länger beschäftigen, egal wie es heute in Frankreich ausgeht.

Blogger zur Wahl

Die überraschend schnelle Neuwahl hat in der "Blogshäre" und dem sonstigen Web zu einer lebhaften Diskussion geführt (ich auch ;-)), einige Extra-Domains sind dazu glaub ich schon aktiv.

ich finde Nico Lummas Vorschlag eines Gemeinschaftsblogs dazu interessant, würde bei sowas auch gerne mitmachen. Er hat als Vorraussetzung einen Account bei "seiner Blog-Firma" genannt (so hab ich es verstanden), und das ist eine technische Einschränkung, die mir nicht einleuchtet: Mit Syndikation liesen sich doch alle Beiträge einbinden, die passendes XML bieten?

Vielleicht läßt sich da noch was machen?

Dazu kommt, daß sich meines Erachtens bei einem Teil der Szene (d.h. auch in anderen Blogs, hab ich auf die Schnelle grad nicht hier) eine gigantische Irreführung aufbaut: Die Unterschiede der Hauptwettbewerber (die beiden "Lager") werden aufgebauscht und verselbständigen sich - daß beide im Grunde "Alternativlosigkeit" verkünden, wird auf erschreckende Weise verdrängt, fürchte ich. Aber das wäre auch die Frage - ist das ein Diskussionthema und mit welchem Ergebnis?

SPD als Garant für Neoliberalismus

das ist für sich genommen eigentlich schon länger bekannt. Der "Coup" mit der Neuwahl hat aber mit dem Verblüffungseffekt möglicherweise manches verdrängt. Albrecht Müller ("Nachdenkseiten") hatte in der FR Gelegenheit, das Ergebnis von Schröders Politik überzeugend klarzustellen (Link tot).

doch, eine Anmerkung: Müller schreibt von "Schröders Fehleinschätzung" und "... das verstehe ich nicht".

Ist da wirklich eine Fehleinschätzung von Schröder dahinter? Mir erscheint eher, daß Schröder weiß, daß er für den Kurs nicht mehr viel beitragen kann und sucht für sich den elegantest möglichen Abgang.

Wie Gegenwehr organisieren ist eine andere Frage ...

Samstag, 28.5.2005    

das Trojanische Pferd

gaaanz allmählich läuft die Vorbereitung des akuten BIFA-Projekts an: Der (bisher) Workshop beim Sozialforum in Deutschland, im Juli in Erfurt: "Zivile Konfliktbearbeitung als trojanisches Pferd von Rot-Grün"

Dieser Titel setzt natürlich Vorkenntnisse voraus - hoffen wir, daß sich das entsprechende Publikum in Erfurt findet; ich hoffe auch, daß wir auf der entsprechenden Web-Seite bei der BIFA dazu immer mehr Infos sammeln können. Solange die BIFA-Seite noch statisch ist, werde ich den Blog hier zur schnellen und flexiblen Begleitung nutzen (Mit der Kategorie BIFA im RSS kann man das auch gezielt abonnieren).

Inzwischen hat der Versuch zur Vernetzung begonnen - über diverse E-Mail-Anfragen sollen Partner für den Workshop gefunden werden. In der BIFA ist aber klar - für das Theme bürgen wir zunächst mal selber.

Der Geist der EU-Verfassung

Ich hoffe auf die Franzosen .. inzwischen das Folgende entdeckt, zu "schön" beobachtet, da muß ich direkt bei rtfm (Link weg) abschreiben:

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf">Art. 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:
"Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf angemessene und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit."
 
EU-Verfassung, II-29:
"Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zu einem unentgeltlichen Arbeitsvermittlungsdienst."

grad geguckt - bei keinem trackbacke ich so oft wie bei rtfm, auffällig

Radwege ...

... bauen heißt Fallen stellen,

ein geflügelter Spruch aus news:de.rec.fahrrad (von dort stammt der folgende Link auch), ein Münchner hat dies hier passend illustriert.

Danke, ich kenne das sehr gut - sein Lösungsvorschlag ist richtig (Hey, ADFC, das wäre mal was).

ADFC, update

Fahrradmeinen Kummer mit der 1-Euro-Politik vom ADFC habe ich hier geschildert.
Beim "Online-Forum vom ADFC München" gibts - inzwischen nicht mehr - eine Antwort von Karin (Münchner Vorsitzende), die ich auch dort beantwortete, ist etwas länglich geworden ...

Freitag, 27.5.2005    

Konferenz zum Atomsperrvertrag geplatzt

zuerst bei der SZON gefunden:
New York (dpa) Die New Yorker Konferenz zur Überprüfung des Atomsperrvertrags ist gescheitert. Der Präsident der Konferenz, Brasiliens UN-Botschafter Sérgio de Queiroz Duarte, gab in einer abschließenden Plenarsitzung bekannt, dass es keinen Konsens für ein Abschlussdokument mit wegweisenden Beschlüssen gebe.

Das war zu befürchten. Die alten Groß- und Atommächte haben in der ganzen Zeit, seit es diesen Vertrag gibt, kein einziges Mal auch nur andeutungsweise erkennen lassen, daß sie die im Vertrag enthaltenen Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung überhaupt nur in Erwägng ziehen.

Das Vorgehen gegen nukleare Schwellenstaaten ist dagegen lächerlich oportunistisch: Israel wird vornehm ignoriert, Iran wird mit Krieg bedroht.

So kann das nichts werden.

(die deutschen Eiertänze beim Sperrvertrag - und siehe auch Garchinger HEU-Reaktor - sind bedenklich)

Appelle, Appelle

nach der NRW-Wahl mit der überraschend schnell "drohenden" Bundestagswahl ist es nicht überraschend, daß die Debatte über linke Wahlbündnisse heiß läuft.

Die Wahlarithmetik und das Wahlrecht setzen dafür komplizierte Bedingungen (zumindest hört es sich so an). In diesem Zusammenhang stehen WASG und PDS im Blickfeld der Debatte. Prompt jagen sich die Appelle:

Trotzdem möchte ich zuerst klar stellen: Eine Alternative zur herrschenden Politik wird sich nicht über die nächsten Wahlkämpfe durchsetzen. Die Orientierung auf die außerparlamentarische Arbeit ist in meinen Augen für die sozialen Bewegungen nicht ersetzbar (so sehe ich auch meine Rolle beim Friedensengagement). Danach kommt erst mal lange nichts ....

Es funktioniert natürlich erst recht nicht, Wahlen zu ignorieren. Dieser Mechanismus hat für viele Aktive eine teilweise unwiderstehliche Anziehungskraft. Es geht also auch nicht darum, denen mutwillig in die Suppe zu spucken, die unbedingt wahlkämpfen wollen ;-)

Daß die momentane "Viererbande" unwählbar ist - habe ich und werde ich vertreten. Deshalb ist es gut, wenn Protestwählern eine Alternative geboten wird.

Gleichzeitg sollte man die Erwartungen richtig stellen: Es gibt keine kurzfristige Lösung - wenn sich verschiedene Linke nicht auf Wahlbündnisse einlassen, sagt das noch lange nichts über eine wirkliche politische Perspektive, die von Wahlbündnissen sowieso nicht abhängen kann.

Armutszeugnis EU-Verfassung

schon ein paar Tage her, trotzdem: Die Panorama-Redaktion dokumentiert die Ahnungslosigkeit der Parlamentarier bei der Abstimmung zur EU-Verfassung:PANORAMA Nr. 253 v. 12.05.2005 - Links alle weg :(

Kontext sensitive

Die Anzeigen kommerzieller Webseiten werden häufig mit Bezug zum Inhalt plaziert - kein Problem: Stichworte als Selektor.
Das funktioniert recht allgemein: hier taucht die Windows-Anzeige (wg. Sicherheit!) just in einem Artikel auf, der ausführlich erklärt, warum Windows (bzw. "Wintel") am größten Teil der gegenwärtigen Computerprobleme schuld ist, und daß der Autor mit seiner Redaktion zu Macs wechselt (problemlos wie es aussieht).

;-)