Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)
Sonntag, 3.4.2005    

Durchsuchungen sind normal

... leider.

Die Hausurchsuchung vom Münchner Druckwerk war zwar schon schon am Donnerstag, ich komme aber erst jetzt dazu, und will das auch noch als weiteren Polizeiskandal aufführen, der sich in diesem Fall vor allem gegen die Antifaschistischen Aktionen vom Samstag richtete.

* http://de.indymedia.org/2005/04/110668.shtml
* (indynews gibbs nicht mehr)

Mit der Beschuldigung der „Beihilfe zur öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“, wurde die Druckerei am Donnerstag Morgen um 9 Uhr von 30 Bullen und 12 Zivis gestürmt. Bei der 3 Stunden dauernden Aktion wurden bestimmte Druckplatten, Kunden-CDs, die Buchhaltungsordner der letzten 2 Jahre sowie Filme beschlagnahmt. Praktisch war es scheinbar auch, dass Staatsanwaltschaft und K141 alle im Druck befindlichen Publikationen durchforsten und gleich das noch unveröffentlichte Mittenwaldplakat2 mitnehmen konnten.

Haben die etwas sowas gedruckt? Der Vorwand war wohl ein anderer Aufkleber, und dann wird gleich der ganze Ladeninhalt gefilzt - und das ist politische Zensur mittels Durchsuchungen, das darf nicht toleriert werden.

Wichtigste Gegenwehr: Schlicht nicht einschüchtern oder sonstwie beeindrucken lassen!

Ergänzung/Nachtrag: auch nach den Aktionen vom Samstag gab es weitere Hausdurchsuchungen. Übel aber vertraute Politik.

Samstag, 2.4.2005    

Nazis im Laufstall

heute in München: Die Polizei hatte die gesamte Nazitrasse durchgehend dicht gemacht und in einen einzigen Laufstall verwandelt. Ich erlebte (ohne Bild ;-), wie erboste Anwohner ungerührt auf böse Umwege verwiesen wurden
einigesk.jpg
einige der Beteiligten liefen im Laufstall vorweg (nein, das waren noch nicht die Nazis)
Thtesleer.jpg
Auf der Theresienwiese war der größte (belegte) Bereich Polizeifahrzeuge. Die hier (vielleicht) "sichtbaren" Menschenmengen sind Gegendemonstranten, die Nazis sind aus der Entfernung nicht mehr auszumachen, so viele waren es nicht

Fürsorgliche Polizei

bavsm.jpg bavarbr.jpg
Jedenfalls hetten eifrige Menschen irgendwann den Sockel des Monuments mit einem Spruch verziert. Man kann ja darüber streiten (Die Bavaria kann ja nix dafür ;-)) - nur warum muß ausgerechnet die Polizei just zur Nazikundgebung sich eigenhändig (!) darum bemühen, den Spruch "Nazis raus" aufwendig zu verhüllen?

Ich hatte mich schon über die merkwürdige Verhüllung gewundert. Als ich in der Nähe war, kamen extra zwei Streifenwagen an, um ein Seil der Befestigung, das sich - woher auch immer - gelockert hatte, wieder stramm zu ziehen, es lugte nur noch das letzte 's' hervor.

EIn Mensch dabei, der sich als Vertreter der bayerischen Schlösser-usw-Verwaltung outete (Hausmeister?) war etws ungehalten, als sich die Leute herum herum über den Eifer der Polizei just an diesem Punkt wunderten, und hätte wohl am liebsten das Publikum dort abräumen lassen. Ich hab mich dann doch nochmal bei einer Polizistin erkundigt - ja, die Verhüllung war extra von der Polizei angebracht worden. Sie wirkte etwas mürrisch ob meiner Begriffsstutzigkeit.

Das Häuflein der Nazis war weit weg von da oben. Jedenfalls weiß die Münchner Polizei offensichtlich, wem sie helfen will - daß bloß niemand der Nazis zugemutet werden muß, diesen Spruch zu lesen ...

Ich erinnere mich dann an andere Beispiele: Wenn man z.B. als Ordner bei einer Kundgebung rechtsradikale Trittbrettfahrer wegschicken möchte - genau dann schützt die Polizei die Anwesenheit dieser Faschisten. Sie wissen also, was sie tun.

(Disclaimer: "Wissen" tut es vor allem die Führung, das Ganze geschieht ja nach Befehl. ich hab sehr wohl im Laufe der Jahre einzelne Polizisten erlebt, die mal mir oder "uns" halfen - auch ohne Befehl)

Ergänzung: Dies habe ich auch bei Indymedia reingestellt, die Bilder hab ich dort auch weniger schlimm verkleinert. Überhaupt gibts bei Indymedia natürlich sehr viel mehr Fotos zum Tag (s. a. Kommentare)
Freitag, 1.4.2005    

Plan wg. Antifa-Aktionen

Hier die Übersicht am 2. April
Außer Marienplatz: Poccistraße und Oktoberfestmahnmal ab 9 Uhr!

Reggae! Night!

Logo?Seit der Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hab ich ein positives Verhältnis zu Reggae ;-)

Jedenfalls ist für Samstag 2.4. Abend ein vielversprechendes Programm in der Muffathalle angekündigt (außerdem Benefiz für das Münchner EineWeltHaus) - daß muß ich hier doch loswerden.

Mit HEADCORNERSTONE, JAMARAM, JAHCOUSTIX, Mellow marc und mehr ...

ok, später vielleicht noch was, jetzt muß ich erst mal wech

Freitag, 1.4.2005    

Brezen *heute*?

Exit-Matthias hat es zwar schon *gestern* gepostet, aber wirksam wird es *heute morgen*, nicht wahr? Kalenderbrezeln?

Nachtrag - da kann ich lange trackbacken - bei Exit werden Trackbacks (?und Kommentare) nur per Javaskript verarbeitet - also ohne mich :-(

legal, illegal, ...

Weil ichs grad von der Polizei hatte - diesen Skandal bringen sie nicht auf ihren Presseseiten!

Via Indymedia (bzw. nicht mehrIndynews):

Gestern morgen fand in der Wohnung eines KARAWANE-Mitglieds in München eine Hausdurchsuchung statt.

Die vier Polizisten suchten Beweise gegen den Urheber des Flugblattes, mit dem die KARAWANE vergangenen Oktober vor einer Flüchtlingslager in der Tischlerstraße protestierte und die zu einer Sammelvorführung der nigerianischen Botschaft geladenen Flüchtlinge aufforderte, nicht zu kooperieren.

(Es ist längst nicht ausgestanden, welchen Straftatbestand denn das Flugblatt erfüllen soll)
...

Einschüchterung von Aktivisten, die Abschiebungen verhindern wollenLogo?

In der Vergangenheit war es bereits nach Aktionen am Flughafen, wo Passagiere aufgefordert wurden, Zivilcourage zu zeigen und Zwangsabschiebungen zu verhindern, zu Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der KARAWANE München gekommen. Aber die heutige Aktion ist ein neuer Höhepunkt der Einschüchterungsversuche.

Frühere Proteste der KARAWANE ... blieben ohne rechtliche Folgen. Außerdem fand die Demonstration vor der Unterkunft in der Tischlerstraße vor mehr als fünf Monaten statt!

...
Was das Flugblatt der Karawane mit diesen Paragraphen [...] zu tun hat, bleibt mysteriös, den niemand wurde darin aufgefordert, falsche Angaben zu machen oder in die Illegalität abzutauchen.

...

Protest: Sich für Flüchtlinge einzusetzen, die mit Gewalt abgeschoben werden sollen, ist kein Verbrechen, auch wenn der Staat zivilen Ungehorsam und humanitäres Engagement in diesem Bereich offensichtlich nicht schätzt.

Also: Zusammenhalten und nicht einschüchtern lassen.

Die Polizei zeigt hier nackte Willkür - Illusionen sind zwecklos ... die Polizei ist nicht rechtstaatlich neutral, auch wenn sie das scheinheilig - siehe hier - so hinstellen wollen!

Noch zum Samstag ...

ich habs mal bei der Polizei rausgefischt, was die als Presseinfo zum Samstag schreiben:
(Link wech)

477. Kundgebung und Aufzug von Rechtsextremisten am Samstag, 02.04.2005
 
Am Samstag, 02.04.2005, findet ein Aufzug der Rechtsextremisten mit Auftakt- und Schlusskundgebung zum Thema: „Nur ein Esel glaubt noch an den Sozialstaat in der BRD! – Gegen soziale Ungerechtigkeit zur Wehr setzen!" statt.
Der Veranstalter rechnet mit mindestens 500 Teilnehmern.
Die Auftaktkundgebung beginnt um 11.00 Uhr auf der Theresienwiese. Gegen 12.00 Uhr setzt sich ein Demonstrationszug auf folgendem Weg in Bewegung: Esperantoplatz – Mozartstraße – Goetheplatz – Lindwurmstraße. Gegen 13.30 Uhr ist eine Zwischenkundgebung auf der Lindwurmstraße Höhe Sendlinger-Tor-Platz geplant. Danach (14.15 Uhr) folgt die Fortsetzung des Aufzuges auf folgendem Zugweg: Lindwurmstraße – Goetheplatz – Mozartstraße – Esperantoplatz – Theresienwiese (Südteil). Dort soll von 15.00 bis 18.00 Uhr eine Schlusskundgebung abgehalten werden.
Am selben Tag finden mehrere Gegenveranstaltungen statt.
Die Aufgabe der Münchner Polizei ist es, alle Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf zu gewährleisten.
Vorrangig gilt demnach, Blockaden und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern.
Aufgrund der Vielzahl demonstrativer Aktionen wird es am Samstag, 02.04.05, in der Zeit von 10.00 Uhr bis etwa 18.00 Uhr, im Bereich des Marienplatzes, der Theresienwiese, des Goetheplatzes, der Lindwurmstraße sowie des Sendlinger-Tor-Platzes zu Verkehrsbehinderungen kommen.
Durch die Landeshauptstadt München wurde für den Bereich entlang des Zugweges in der Lindwurmstraße zwischen dem Sendlinger-Tor-Platz und dem Goetheplatz sowie in der Mozartstraße beidseitig ab 08.00 Uhr ein absolutes Haltverbot angeordnet.
Während des Aufzuges wird die Lindwurmstraße für den Fahrverkehr komplett gesperrt.

Partner des Neoliberalismus in den eigenen Reihen

Da hat Conrad eine treffende Beobachtung aufgeschrieben, im Kommentar bei ISW zum berühmten Jobgipfel neulich (Conrad Schuhler):
"... bedeutet im ersten Schritt schon, den Partnern des Neoliberalismus in den eigenen Reihen, in Gewerkschaften und Bewegungen entgegen zu treten. An die Stelle der Illusion einer "neuen Sozialpartnerschaft" muss die Entwicklung der eigenen Abwehrkraft treten, die sich nicht länger mehr vom programmatischen Offenbarungseid der Sommer und Co. aufhalten lässt. ..."

Die ISWler haben eine Menge Texte auf die Webseite www.isw-muenchen.de gestellt, hier nur der Hinweis auf den Beitrag vom 19. März - auch Conrad: Die Antikriegsbewegung muss zur Friedensbewegung werden (ein "schöner" Verschreiber in der Rundmail, da heißt es plötzlich "Die Friedensbewegung muss zur Antikriegsbewegung werden" ;-) ).

Und dann natürlich die Ankündigung zum ISW-Forum mit ver.di am 15. und 16. April (neuer Ort!) - wie gesagt mehr bei www.isw-muenchen.de.

Die Beiträge dort liefern Argumente gegen den neoliberalen Irrsinn, Beispiel: Die EU-Gewaltigen registrieren natürlich ihr Zurückbleiben hinter den USA. Doch welche Konsequenzen ziehen sie daraus? Sie wollen ihre Politik, die sie schon bisher ins Hintertreffen brachte, noch weiter perfektionieren. Ihre Devise lautet : Von der Medizin, die uns bisher so krank gemacht hat, nehmen wir noch mehr, vielleicht hilft es dann. Wo diese Art von Voodoo-Ökonomie uns hinführen wird, hat uns der Job-Gipfel in Berlin vor zwei Tagen gezeigt. Das einzig handfeste Ergebnis ist die Verringerung der Körperschaftssteuer von 25 auf 19%. Körperschaftssteuer ist die Steuer der großen Konzerne. Sie sollen in Zukunft also fast ein Viertel weniger Steuern zahlen, rund 4 Milliarden Euro sind das im Jahr.
 
Die großen Kapitalisten werden das Steuergeschenk gerne annehmen, aber es wird dadurch kein einziger Arbeitsplatz, auch kein einziges Wachstumspromill entstehen.
;

Faschismus ist keine Meinung

Was immer es für Möglichkeiten gibt - es lohnt sich, Engagement zu zeigen. Wer da von "Krawall" spricht (Link weg), sollte nachdenken, wer damit unterstützt wird!
Jedenfalls gibt es bei der Kundgebung diesen Samstag um 10 Uhr am Marienplatz dann genug Infos, nehme ich doch an ... ra.jpg

"Flüchtlinge sagen Dankeschön..."

Spezialitäten

Aktion in München: Protestkochen vor der Regierung von Oberbayern
"Flüchtlinge sagen Dankeschön..."

...für all die Leckereien, die sie für uns zusammengestellt haben (PDF 60k). Und sagen: Probiert doch selber auch einmal! Darum bitten wir alle MitarbeiterInnen der Regierung von Oberbayern zu Tisch. Sie sind herzlich eingeladen, am 1. April zu Mittag die Suppe auszulöffeln, an der sie tagtäglich mitkochen. Abgekocht werden: Lageralltag, Fresspakete, Polizeikontrollen und andere bayerische Spezialitäten.

1. April 2005
11.00 Uhr
Regierung von Oberbayern
Maximilianstr. 39 U4/U5 Lehel

Gleichzeitig Vorbereitung für den Samstag

doch nicht Florenz

... nur so :-)

Lieber Präsident Lula ...

oder so ähnlich betreibt Jonathan Schwarz, Chef von SUN Computer, sein Marketing. in seinem eigenen Blog bringt er den Brief auf Portugiesisch. Leider funktioniert der dortige Link zur Übersetzung bei mir nicht, die ersten zwei Zeilen kann ich fast erraten:
"Wir bei Sun Microsytems begleiten mit spezieller Aufmerksamkeit und Optimismus Ihre Teilnahme am Weltsozialforum in Porto Alegre, Brasilien, und am Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz..."

Und dann kommt er ohne Umschweife auf Opensource-Software, mit Firmenprodukten von Staroffice bis Java ...

Irgendwie witzig. Der Witz dabei ist natürlich, Micro$oft wieder ein Schnippchen zu schlagen. Kann jemand die richtige Übersetzung des Briefs auftreiben ..?

Coming Attraction

Hart, trotzdem. American Way ... via Whiskey Bar

Mittwoch, 30.3.2005    

Cebit der Schnüffler

R. Matheisen hat sich auf der Cebit umgeschaut, und seine Erlebnisse lassen grausen. "Wenn die Politik nicht endlich klare Grenzen im Sinne der Bürgerrechte zieht, leben wir bald in einem Schnüffelstaat, gegen den Orwells ehemals undenkbare Visionen plötzlich harmlos erscheinen dürften!" (via rabenhorst)

Ich will es anders sagen: Solange sich die Bürger dies alles widerspruchslos gefallen lassen, gibt es für die "Politik" keinen Grund für eine Änderung.

Autofahrer wollen Fahrradhelme

Fahrrad

.. so kommt es mir zumindest manchmal vor - möglicherweise sind vielen Autofahrern die Radfahrer in iherer Freiheit nicht ganz geheuer. Die Hersteller-Lobby alleine kann doch nicht für die massive Radhelmpropaganda der Grund sein, da ist fürchte ich mehr dahinter.

Sicherheit ist es mit Sicherheit nicht. Anlaß für diese Anmerkungen ist eine "Zeitungsschürze" der heutigen TZ in München, mit der Schlagzeile "Auch die billigsten Fahrradhelme sind sicher" (auf der Internetseite findet sich dazu allerdings nichts):

Man transportiert da eine ganze Menge:
- Radfahren ohne Helme ist unsicher
- Helme bieten Sicherheit beim Radfahren
Nicht so explizit:
- Eine Radhelmvorschrift würde die Sicherheit erhöhen und wäre kein Problem

Frage: Es gibt sehr viel mehr Tote durch Kopfverletzungen beim Autofahren - warum tragen dort nur Rennfahrer Helme?

Also: Es gibt nur ganz, ganz wenige Fälle, wo ein Fahrradhelm tatsächlich was nützen könnte. Die meisten Kopfblessuren hält der Kopf aus, oder der Schlag ist so stark, daß eine Plastikschüssel auch nicht hilft - und vor allem man fällt gar nicht so oft auf den Kopf, wenn die Motorik (ohne Helm!) in Ordnung ist.

Meine Sturzerfahrung sagt, daß ein Helm beim "richtigen Stürzen" eher im Wege wäre.

Das schlimme an der Helmpropaganda ist die implizite Vorbereitung auf eine Helmpflicht. Das würde die Zahl der Radfahrer drastisch verringern - der "Witz" beim Fahrradfahren - jederzeit ohne Vorbereitung punktgenau von Ort zu Ort ohne Ballast - ginge verloren (und ich ahne, daß die Eifersucht bestimmter Autofahrer auf diesen Charme des Radfahrens ein Hauptmotiv für die Angstmache bim Radfahren ist).

Ja es gibt Unfälle - aber 1. viel weniger als befürchtet und 2. dagegen hilft nichts ausser "richtig Radfahren", darauf kommt es an.

Irgendwann ergänze ich hier die Links mit Tips und Quellen. Wer's damit eiliger hat kann ja versuchen, mich anzutreiben ;-)

Soviel vorweg: Die Newsgroup "news:de.rec.fahrrad" hilft ungemein.

--
Hier hatte ich zunächst auch noch einen inzwischen korrigierten Irrtum von Telepolis stehen: das falsche Foto war Schuld der Polizei, *nicht* der TZ!

Feldversuch fürs Herdenvieh

rabenhorst schildert nochmal die freche Verdatung der Fußballwelt bei der WM 2006.

Nun juckt mich Fußball nicht - aber daß hier eine eiskalte Konditionierung auf intime Überwachung stattfindet ist schon sehr ärgerlich. Kauft keine Tickets! möchte man rufen, nur sieht sowas wieder nach Kampf gegen Windmühlenflügel aus.

Trotzdem. Und lest nach, s.o.

Dienstag, 29.3.2005    

Fight with Gandhi?

Es klingt schon sehr merkwürdig, wenn Konzerne ihre Wettbewerbstrategien mit Gandhi-Zitaten verzieren, hier bei SUN (vs. Microsoft ;-). Leider auf Seite 49 einer länglichen Flash-Sequenz :-( (kann man so eine Seite direkt adressieren?) drum hier als kleiner Clip.

Montag, 28.3.2005    

Ostermarsch Draußen?

witzigerweise haben es manche gar nicht mitgekriegt - heuer gibt es bei der "langjährigen Tradition vom Ostermarsch Draußen" eine Pause.
Bei der BIFA haben wir - Anfangs Karfreitag, dann meist Ostermontag eine Wanderung in den Frühling/ins Grüne angezettelt, aber heuer gibt es eben den inhaltlichen Schwerpunkt (ja, stattdessen!), es laufen schließlich mehr als genug Aktionen zur Zeit ...

Ostern so früh, die Siko so spät und dazwischen der Bush-Besuch ... Wir starten dafür soeben ein neues Projekt: eine Arbeitsgruppe beim Sozialforum in Erfurt (im Juli) - und nächstes Jahr kommt der "Ostermarsch Draußen" wieder in ungetrübter Begeisterung, klar!

UNO Reform - so nicht

Die UNO taucht in den Diskussionen der Friedensbewegung gerne als Allheilmittel auf (ja, ich kenne unsere Aufrufe), aber so ist das sicher nicht gemeint - Deutschland powert ziemlich aggressiv für einen eigenen Sitz im Sicherheitsrat. In der Friedensinitiative denken wir eigentlich mehr
a) an die ursprüngliche UN-Charta
b) an mehr Verantwortung für die Vollversammlung statt für die vertrauten Wirtschaftsmächte.

Mit dem jüngsten Reformvorschlag von Kofi Annan (UN-Seite auf englisch, deutsch beim nächsten Link) sieht es schlecht aus. Der Arbeitsausschuß Friedensratschlag hat schnell reagiert, hier gehts zur nötigen Kritik:

... Die Bundesregierung hat es in den letzten Monaten trefflich verstanden, die UN-Reformdiskussion auf die Frage zu reduzieren, ob Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat erhält oder nicht. Diese Engführung der Diskussion weist in eine völlig falsche Richtung. Was das oberste Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen braucht, ist keine Stärkung der Positionen der reichen Industriestaaten, sondern eine angemessenere Vertretung von Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.
...
Helles Entsetzen lösten beim Bundesausschuss Friedensratschlag die Passagen in dem Reformpapier aus, in denen Kofi Annan die Möglichkeit in Betracht zieht, Präventivkriege im Namen der Vereinten Nationen zu führen. In Ziffer 125 heißt es dazu: Der Sicherheitsrat habe die "volle Autorität für die Anwendung militärischer Gewalt, auch präventiv" ...

Datenschutz .. da war doch noch was

Telepolis heise greift die Warnungen von Peter Schaar auf, der als Bundesbeauftragter für Datenschutz zum wiederholten Mal Alarm schlägt.

Neue Techniken führten dazu, "dass wir einen Datenschatten hinter uns herziehen, etwa bei der Handy-Nutzung, im Internet und beim elektronischen Bezahlen. Kein Wunder also, dass Sicherheits- und Finanzbehörden daran interessiert sind, auf diese Daten zuzugreifen und sie für ihre Zwecke zu nutzen", sagte Schaar.

Neben der unersättlichen Überwachungslust dieser (und anderer) Regierung(en) finde ich die Rabattkarten-Sammelpunktsysteme so ätzend, die ein komplettes Userprofil erstellen lassen (ebenso ärgerlich: Leute die dann die Webbasierten Wunschzettel bei solchen Firmen ablegen, schrieb ich schon).

Sonntag, 27.3.2005    

das Photo in München /Korr.

... hat mich im vorbeigehen bei den Zeitungsschürzen irritiert - und jetzt wird es klar:

Telepolis (Andrea Naica-Loebell) macht - inzwischen mit Richtigstellung! - eine Falschdarstellung eines Fotos bekannt ... nur war nicht die Redaktion der TZ schuld (wie zunächst geschrieben), sondern die Polizei!

Im Grund fühlt man sich bei keinem Medium heute mehr sicher, was noch echt ist.

Deutsche Stiftung Friedensforschung

Mehr von den Heidelbergern ...

Unter der Überschrift "Orwellscher Friede" wird die "Deutsche Stiftung Friedensforschung" (DSF) näher betrachtet:
Nach eigener Aussage will die DSF der deutschen Außenpolitik Möglichkeiten der "Intervention" im Fall von "ethnischen Konflikten" aufzeigen.

Solche "Perlen" hat man dort ausfindig gemacht - das passt zum hier bereits erwähnten BIFA-Projekt über Irreführungen zum Thema Friedenspolitik - also vormerken!

Quelle ist übrigens die hier vertraute Webseite/www.german-f reign-policy.com (kein direkter Link mehr?).

Harry Belafonte wg. Rumsfeld

Harry Belafonte: "Gegen Rumsfeld ermitteln!"

Damals, kurz vor der Münchner NATO-Sicherheitskonferenz wurde die Anklage (wg. völkerrechtswidriger Handlungen oder so) gegen Rumsfeld niedergeschlagen - fristgerecht ermöglichte man eine unbeschwerte Einreise. Mit soviel Fürsorge kann nicht jeder rechnen - Harry Belafonte kümmert sich dankenswerter Weise (und erst jetzt kriege ich es bei den Heidelberger Kollegen mit - stand damals wohl in der Süddeutschen).

Der bekannte Sänger (*) hat in einem Brief die deutsche Justiz aufgefordert, die Ermittlungen gegen den US-Verteidigungsminister wieder aufzunehmen. Der FRIEDENSLADEN HEIDELBERG dokumentiert diesen Brief im Wortlaut.

Betrifft: Strafrechtliche Ermittlungen gegen den Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten Donald Rumsfeld u.a., AZ: 3 ARP 207/04-2
 
Sehr geehrter Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Dietrich,
Ich schreibe Ihnen mit der Bitte, Ihre Entscheidung zu überdenken, weiter ...

--

(*) Er muss jetzt schon sehr alt sein - es ist lange her daß ich ihn auf sehr großen Friedenskonzerten in Deutschland erlebte.

Samstag, 26.3.2005    

Bellizisten

Das Gegeneinander von Bellizisten und Pazifisten wird sinnlos, gefragt ist die Zusammenarbeit von Militärs, die das Schießen stoppen können und Friedensarbeitern, die in ihrem Schutz Frieden vorbereiten und stiften wollen.
... sagen die Bellizisten (bzw. hier Eppler selbst).

Im Friedensbüro hat jemand die Zeitschrift Entwicklungspolitik mit einem Artikel von Erhard Eppler (Link wech) hingelegt - und ich finde gleich, daß Eppler trotz seines Alters sich ganz ähnlich ins Zeug legt wie an anderer Stelle von Nachtwei geschildert.

Nur - es stimmt nicht was er da absichtsvoll schreibt. Er will "seiner Regierung" den Rücken frei halten - aber diese Legitimierung von Militär ist so glaubwürdig wie der Brandstifter bei der Feuerwehr. Im Rahmen der BIFA-Planungen kommen wir darauf zurück.

Ostermarsch :-))

Der Ostermarsch heute lief gut - wenn man bedenkt was momentan in München ständig an Aktionen los ist kann man die Resonanz doch loben!

Die Redemanuskripte kommen noch auf die Friedensbündnis-Seite, jetzt erst mal hier "zurücklehnen" ;-)
(Update: 3 von 4 sind da)

hervorheben möchte ich die Musik von Willi le Truc - zusammen mit dem Wetter einfach angenehm (-> Bild). Wie selten in den vergangenen Jahren blieb ein großer Teil der Leute bis zum Schluß.
Wir haben auch einen Troubadix unter uns, der sich kurz ins Programm wurschtelte. Die Musiker machten gute Miene zum Spiel ... aber anders als in der Kultserie konnte der Betreffende das Festmahl ungefesselt besuchen ;-)

Die Presseerklärungen vom Vorjahr hätten in vielen Punkten heuer auch noch gepasst, na ja. ich stelle hier mal ein paar Zitate rein:

2004 I Die Zeiten sind kriegerischer geworden, mehr denn je werden „unsere“ Soldaten in alle Welt geschickt - das akzeptieren wir nicht.
 
Für ein soziales Europa - keine EU-Militärmacht - Mit dem Motto kritisieren wir insbesondere, daß im Gegensatz zu den Regierungsdarstellungen der EU-Verfassungsentwurf einen Militarisierungsschub mit Zwang zur Aufrüstung bedeutet und gleichzeitig die wirtschaftliche Umverteilung von „unten nach oben“ verschärft wird.

2004 II Beim Ostermarsch steht der Zusammenhang zwischen Militarisierung und Sozialabbau wieder im Vordergrund - ein Zusammenhang, der am vergangenen Wochenende noch zu kurz kam. Militärische Gewalt ist wesentlicher Bestandteil neoliberaler Machtausübung. Die Einschüchterung der Bevölkerung durch wirtschaftlichen Druck stellt gleichzeitig eine Disziplinierung dar, um so noch ungestörter die modernen Kolonialkriege betreiben zu können. Im Gegensatz zu den Regierungsdarstellungen bedeutet gerade der neue EU-Verfassungsentwurf einen Militarisierungsschub mit Zwang zur Aufrüstung und verschärft gleichzeitig die wirtschaftliche Umverteilung von „unten nach oben“ - wir sind ein Teil der Gegenwehr!

2005 I Der Ostermarsch hat dieses Jahr das Motto: „Unsere Vision: Abrüstung, Demokratie und soziale Gerechtigkeit - ein anderes Europa ist möglich. Aufbruch zu politischen Alternativen! Ein Schwerpunkt ist dabei die Ablehnung der weiteren Militarisierung der Europäischen Politik, die durch die neue EU-Verfassung droht. Dazu gehört die klare Argumentation gegen die verheerenden neoliberalen Irreführungen in der gegenwärtigen Politik. Sie werden mit als Grund für die bleibenden Kriegsgefahren angesehen. Die weltweiten Einsätze der Bundeswehr sind durch nichts zu rechtfertigen. Der 60. Jahrestag des Kriegsendes soll Anlaß sein, eine Vision für ein anderes Europa darzustellen, die im entschiedenen Gegensatz zur offiziellen Politik steht. Ein hoffnungsvoller Ansatz ist die Zusammenarbeit im Rahmen der Sozialforen, lokal, europaweit und weltweit.

2005 II Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen die Kriege von USA und NATO, sondern natürlich auch gegen die militärischen Tendenzen im eigenen Land. Wir sehen es auch als unseren Erfolg an, daß die wachsende Kritik an den zentralen Punkten der EU-Verfassung nicht länger totgeschwiegen werden kann. Dagegen setzen wir auf unsere politischen Alternativen. Die Sackgassen der neoliberalen Ideologie müssen verlassen werden, wenn Kriegsursachen wirklich bekämpft werden sollen. Wir setzen uns ein für gewaltfreie Lösungen bei Konflikten, für sozialen Ausgleich und Umweltschutz, für demokratische Kontrolle der herrschenden Machtsysteme, also für grundlegend andere politische und gesellschaftliche Verhältnisse.

"Europabeauftragter des Vorstands"

via Werkstattrundbrief bin ich auf folgende "Hämmer" aufmerksam geworden ... Dank an die österreichischen Kollegen von der Werkstatt Frieden & Solidarität. Ich kann hier nur Anregungen bringen, lest das ganze selber durch, es ist schlimm. Da muss man sich wohl noch näher mit befassen :-(

Hier der Link zum österreichischen EU-Abgeordneten Hans Peter Martin, der einiges als Faksimile wiedergibt:
http://www.hpmartin.net - direkter Link wech?

aus dem Rundbrief der Werkstatt:
Das Pikante an der Sache: Der Bertelsmann-Verlag, der größte deutsch-europäische Medienkonzern, ist ein Herzstück des sich formierenden rüstungs-medialen-politischen Komplexes. Die Klammer bildet die Deutsche Bank. Bertelsmann betreibt auch einen eigenen "think tank", das Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in München und liefert von dort die Vorlagen für die deutsche und europäische Aufrüstungspolitik. Dort werden Vorschläge, wie die Aufrüstungsverpflichtung in der EU-Verfassung oder das europäische Rüstungsamt geboren.
"Die militärische Zielstellung der Europäischen Sicherheitsstrategie ist es, Konfliktdominanz nahe am Krieg Staat gegen Staat sicherzustellen. Die EU-Streitkräfte brauchen daher deutliche Luftüberlegenheit und eine Schlagkraft, die von land- und seegestützen Plattformen operieren kann, wie zum Beispiel von Flugzeugträgern, um die Küstengebiete zu beherrschen, die Streitkraft zu schützen, zusätzliche Feuerkraft bereitzustellen und zusätzliche Streitkräfte heranzubringen. Was Europa braucht, ist eine Streitmacht, die an jedem beliebigen Punkt der Erde eingreifen, kämpfen, essen, bleiben kann." (orig. "get anywhere, fight anywhere, eat anywhere, stay anywhere")
 
heißt es in der neuesten Vorlage, die Bertelsmann, über das CAP und seine Lobbyisten von der Brüsseler Politik umgesetzt wissen will.
 
(Centrum für Angewandte Politikforschung: A European Defence Strategy (PDF 2.9Mb "Venusberg-Report)), Bertelsmann Foundation; 2004, S. 26)

Donnerstag, 24.3.2005    

schwärmerisch

" ... hervorragenden Cappuccino. Gute Röstung und vor allem köstlicher Milchschaum. Milchschaum der so sämig war wie Sahne und der zusammen mit dem Café zu einer Art flüssig-warmen bechergroßen Praline wurde"

"Praline", genau, so muß Capputscho sein. elle (Link ist weg) schwärmte.

Mittwoch, 23.3.2005    

kritischer Konsument in der IT

ist sowas zu schaffen?

Ich fürchte nicht.

*1* Google:
bei Ihren Google-News wählen sie aus - politisch ganz ungeniert: das Nazi-Pamphlet der Nationalzeitung wird ausgewertet, bestimmte linke Blätter fliegen dafür raus (siehe Kommentare bei IT&)
Weiter Minuspunkte sammelt Google bei der Inhaltssuche von Gmail - private Schnüffelei in Vollendung - und mehr, was ich hier nicht mehr ausführen kann.

Nur - als Suchmaschine scheint es wirklich am besten zu sein. Es ist ein beinahe-Monopol geworden, und ich weiß kaum Gegenwehr.

*2* Apple
Apple verfolgt Webseiten, die mit "Insider-news" die Szene unterhalten, und knacken damit gleich das halbe Internetrecht. Kann man nicht tolerieren.
Mit ihren Musikdiensten sind sie moderner als viel anderen - trotzdem ist jeder teilnehmender Rechner in ihrer Datenbank. Dazu kommt das Kreditkarten-only-Zahlmodell, wieder eine Datenbank in der die Kunden landen.
Und noch ein paar mehr Punkte.
(mit allen anderen Anbietern haben sie allerdings gemein, daß fast nur in Taiwan und Verwandschaft produziert wird :-(( )

Aber: Es gibt anderswo nicht so schöne und (!) virensichere Rechner, die OS-X-Kombination ist die ideale Entwicklerplatform (trotz einiger häßlicher Macken - ich sage nur Finder)

Also: Apple ist kein Monopol, aber für bestimmte Ansprüche gibt es fast nix anderes.

Was tun - beie Firmen verdienten es daß man sie kickt, nur schneidet man sich möglicherweise ins eigene Fleisch ...

SZ und TAZ beim gemeinsamen Gesundbeten

.. der EU-Verfassung. Vor rund zwei Jahren - eigentlich viel zu spät - haben Friedensgruppen (nicht zuletzt dank Tobias Pflüger/IMI) entdeckt, welches Ei den Europäern mit der Verfassung ins Nest gelegt werden soll (PDF dazu, 280k bunt: "Europa in schlechter Verfassung")

Allmählich fällt es dem Establishment doch auf, daß diese Kritik sich nicht mehr totschweigen läßt - Die TAZ und die Süddeutsche Zeitung (2x Links wech) versuchen fast zeitgleich, die Kritik an der EU-Militarisierung beiseitezuschieben und entdecken das Thema just beim Ostermarsch. Zwei Jahre intensiver Argumentation lassen sich offensichtlich doch nicht mehr totschweigen :-)

Der Telepolisartikel, über den ich dies fand, spricht manches meiner Anliegen aus, nur die Überschrift ist mir zu platt, und einiges sehr im Zickzack unterstellt ...

Außerdem ist übersieht er, daß die Positionen, die er jetzt so positiv am Ostermarsch Ruhr entdeckt, doch eigentlich schon sehr viel länger und breiter bei Friedensgruppen angekommen waren (nicht nur in München). Jedoch beschreibt dann wieder dieser Satz unsere Möglichkeiten ganz treffend: "Wer von allen nur gestreichelt wird, macht sich auch schnell selbst überflüssig."

Ich muß die TAZ-Verfasserin nochmal würdigen, sie schrieb: "Es gibt weltweit jedoch keine einzige Organisation, in der Entscheidungen so demokratisch gefällt werden wie in der Union" ... "jeder Staat ist gleichberechtigt". Oh heilige Einfalt könnte ich da rufen - nur leider ist das weniger Einfalt als politische Absicht nehme ich an!

Die Debatte um die Softwarepatente als "Musterbeispiel" hat sie wohl nicht mitbekommen - da gab es ausnahmsweise mal Lärm bei einem ansonsten geräuschlos geschmiertem Lobby-Bedienen ...