... sind nicht das Problem, sondern ganz was anderes, führt dieser Blogbeitrag aus

Ich mach hier keine Kurzfassung, das muss man schon dort lesen ..

Weiter keine Überraschungen:

Linke und Grüne haben aktuell zu CETA etc. Anträge gestellt und Namentliche Abstimmungen beantragt; beim Bundestag läßt sich das schön grafisch besichtigen (falls das jemand noch nicht kannte - ich benutze das hier auch zum ersten Mal):

http://bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik/-/275022?id=301
http://bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik/-/275022?id=300
http://bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik/-/275022?id=299

• finde ich bemerkenswert: Linke & Grüne fast lückenlos gemeinsam gegenüber Union/SPD (ist wohl ein isolierter Vorgang speziell zu dem Thema)
• noch eindeutiger, für alle die sich Illusionen machten: die SPD zeigt außerordentliche Geschlossenheit - leider mit katastrophalem Inhalt ...

u.a. bemerkenswert: Die erste Abstimmung geht darum:

"Das Verhandlungsergebnis widerspricht den vom Deutschen Gewerkschaftsbund formulierten und vom SPD-Parteikonvent am 20. September 2014 bekräftigten Mindestbedingungen für die mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) geplanten Freihandelsabkommen.
... Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
das CETA-Verhandlungsergebnis zurückzuweisen und darauf hinzuwirken, dass die Verhandlungsmandate der EU-Kommission für TTIP und CETA im Sinne der Mindestbedingungen geändert werden."

Die SPD und ihr Parteikonvent, soso ...

Bei Telepolis eine makaber-gelungene Kurzbeschreibung (Heinrich Eichenberger im Innterview mit Reinhard Jellen): ... Die Hauptbedrohung aber sehe ich in dem, was ich die "Berlusconierung der Wirtschaft" nenne, also Reichtum durch Lüge, Betrug und Korruption. Wenn das im Westen Schule macht, sind wir verloren. So etwas kommt schleichend. Panzerfahrzeuge, Flugzeuge und Hubschrauber kann man zählen, aber die Verrottung und Verrohung der Moral in der westlichen Wirtschaft eben nicht. ...

Eben - Berlusconi als Muster, warum die Ukraine so zu uns passsen soll wie sie gerade fertiggestrickt wird ...

Aber Achtung - der Rest vom Text ist mit Vorsicht zu konsumieren, und widerspricht in vielem hiesigen Erkenntnissen! (Der Interviewte ist Schweizer und weit von "professioneller Neutralität" entfernt, m.a.W. ich denke er argumentiert jeweils absichtsvoll!).

[Heute] Es gibt Leerstand in München - Wohnungen ohne Mieter, die u.a. auch der Stadt gehören.

Und es gibt Initiativen, die sich um neue Wohnmodelle kümmern - das könnte zusammenpassen ..

Vor der Stadtratswahl waren fast alle dafür - inzwischen sieht das anders aus (Überraschung?).

Die Wohnprojektgruppe „el caracol“ denkt weiter, bleibt dran, und lädt ein zum runden Tisch - heute:
Adresse Kegelhof 3 ("Kegelhofmühle")

siehe auch:
http://rechtaufstadtmuc.wordpress.com/2014/07/18/vom-leerstand-zum-freir...

http://www.volksbegehren-g9.de/

Zum Volksbegehren zur Wahlfreiheit zwischen 8 oder 9 Jahre Gymnasium laufen die Unterschriften - aber mit sehr wenig Öffentlichkeitsbeteiligung.

Letzer Termin zur Eintragung ist Mittwoch 16, Juli 2014 - in München z.B. am Marienplatz.

Die Positionen des Volksbegehrens sind zwar ein Kompromiß, aber besser als der Status quo. Mehr z.B. bei der GEW
http://www.gew-bayern.de/index.php?id=379

ist ja nur ein englischer Songtext, aber auch ein praktischer Slogan ...
Keep your eyes on the prize, ignore the boss’s lies, and agitate, educate, and organize.
Through thick and thin you’ve gotta have tough skin to agitate, educate, and organize.
Ohhh there ain’t no other way, raise hell without delay, and agitate, educate, and organize.
It’s class struggle to the end, it’s up to me and you friends to agitate, educate, and organize!

(via http://www.iww.org/unions/dept600/iu660/starbucks, via http://www.heise.de/tp/foren/S-http-www-iww-org-unions-dept600-iu660-sta... )

Es ist schwer auszuhalten, wie "unsere Politiker" die Demokratie "gegen die Wand fahren".
Lichtblicke sind kritische Artikel, die hier vom immer zuverlässigen Werner Rügemer (bei hintergrund.de):
Die geplante Freihandelszone EU – USA bedeutet Gefahren für allgemeinen Wohlstand, Arbeitsplätze, Menschenrechte, Demokratie und Frieden -
„Wir arbeiten an einem geopolitisch relevanten Abkommen (…) Gentechnik und Chlorhühnchen spielen allenfalls am Rand eine Rolle. Ziel ist es vielmehr, Regulierungen, Standards und Gesetze in nahezu allen Bereichen der Wirtschaft und des öffentlichen Sektors anzugleichen“, sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht zur geplanten Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). ...

Klingt doch so pragmatisch ..
bitte weiterlesen

In der Mitgliederzeitung ver.di Publik gibt es einen gelungenen Übersichtsartikel:
Forschen für den Tod - Lernen für den Frieden von Ralf Würzbacher.

Darin - natürlich - auch der Hinweis auf die entsprechende Unterschriftensammlung ..

Heute (15 Uhr "Platz vor der Oper") kommt die attac Kul.tour gegen TTIP nach München - und die haben Christoph Weiherer eingebaut, den wir beim Ostermarsch kennenlernten. In seinem Tourneeprogremm (damals) hab ich diesen Termin auch zum ersten Mal wahrgenommen - deshalb erinnere ich hier auch erst recht an ihn ...

Konzertierte Aktionen am 16. und 17. Mai gegen die globalen Ausbeutungsketten

siehe http://mayofsolidarity.org/

Den Text - und die Grafik! - finde ich gut und nötig (Auszug):

Foxconn ist mit 1,3 Mio Beschäftigten der weltweit größte industrielle Arbeitgeber und Hersteller von über 50% der weltweit produzierten Elektronikprodukte. Das Unternehmen organisiert die industrielle Produktion in einem despotischen Fabrikregime und Apple liefert die Technologie und das Design.
...
An den Smartphones und Tablets, Notebooks und Desktop-Computern - nicht nur von der Marke Apple - kleben Schweiß und Blut von Millionen meist junger Wanderarbeiter_nnen. Sie müssen zum Überleben ihre Arbeitskraft verkaufen und werden dafür in den kargen Produktionshallen der Elektronikindustrien Asiens, Lateinamerikas und Osteuropas ausgebeutet. Erniedrigung, Arbeitsstress und Schichtarbeit, niedrige Löhne, despotische Betriebsführung, Arbeitsunfälle und Krankheiten charakterisieren diese industriellen Arbeitslager. Doch in den medialen Versionen einer digitalen Moderne, in den gestylten Werbespots von Apple oder Samsung hat dieser Horror keinen Platz.

... mehr siehe dort

Für Zivilklauseln in Satzungen und Leitbildern aller Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie in den Landeshochschulgesetzen

Flyer PDF z. Download

.. so lautet ein Beschluß (PDF) beim jüngsten Gewerkschaftstag der GEW

Das ist auch eine passende Antwort auf die unsägliche Verbrüderung von DGB-Chef Sommer mit der Bundeswehr!

Es trifft sich mit der Tagung, die kommenden Samstag 29.6. in München stattfindet!

Für diese Tagung möchte ich hiermit extra mobilisieren - wir sind auch von der BIFA entsprechend engagiert dabei!

Eine Anmeldung ist zwar erwünscht, aber laßt Euch deshalb nicht von einer auch kurzfristigen Teilnahme abhalten!

man müsste so viel unternehmen gegen die staatlichen Zumutungen - einerseits fühlen die sich so sicher, alle Zumutungen durchzusetzen, andererseits können sie Protest nicht aushalten. Später vergessen viele und tun als ob nichts gewesen wäre.

Infos über den skandalösen Blockupy-Kessel gibts an vielen Stellen - sucht halt. Hier nur ein Bild ...(zu dem Bericht), und noch einer: Staatsbürgerkunde ... es gibt Videos, sucht selber...

via http://blockupy-frankfurt.org/1396/blockupy-mobi-clip-von-leftvision/
siehe http://www.leftvision.de/index.php?option=com_content&view=article&id=29

DGB-Sommer gibt Interviews, und was für welche, z.B. in der "Welt". Er bleibt auf Linie, immer entlang dem herrschenden Programm der Herrschenden, sei es beim Militär, sei es sonst ...

Bei Duckhome eine detailliertere Würdigung der jüngsten Interview-Katastrophe

Nur ein Bonbon - Zitat Michael Sommer: "Ich sehe, dass sich Peer Steinbrück - wie im Übrigen die gesamte SPD - der gewerkschaftlichen Programmatik sehr angenähert hat. Unter Kurt Beck und Sigmar Gabriel haben die Sozialdemokraten wesentliche Fehlentwicklungen der Agenda 2010 schrittweise korrigiert."

Dass Sommer das behauptet hat offensichtlich mit der Wirklichkeit wenig bis nichts zu tun. Gewerkschaftsmitgleidschaft macht so immer weniger Spaß :(( ...

Sie können es nicht lassen:

Demonstration in Brüssel verboten

-> http://foraeuropeanspring.org

weitere Infos ...
http://www.labournet.de/interventionen/wipo-gegenwehr/eu/fur-einen-europ...

mal wieder zuviel auf einmal und beides wichtig .. und der innere Zusammenhang ist natürlich ein ganz besonderer, die BIFA kann ein Lied davon singen! - an diesem Freitag:

Waffen vom Bodensee und das Rüstungszentrum München - 19:30h EWH

und

40 Jahre Berufsverbote - und heute? - 18:00h DGB-Haus

Eben, beides wichtig .. und die Überschneidung wurde erst sichtbar, als nichts mehr zu ändern war :(

Ich bin jedenfalls bei den "Waffen vom Bodensee .." dran.

Nicht genug, am nächsten Tag ein Workshop in Nürnberg zur bayerischen Rüstungsbranche ...

(zur Siko gehts auch schon los ... .. kein Wunder daß ich kaum zum Bloggen komme :( )

Blockupy Frankfurt Römerberg ... (etwas Bandbreite erforderlich - Livestream kommt natürlich extern)

via CastorTV - wenn's hier nicht klappt, CastorTVbei CastorTV gehts vielleicht besser ohne Gewähr ... kann auch "Replay" sein .. gelegentlich wird die Uhrzeit der Aufnahme eingeblendet, da ist es zu sehen ..

(Verbesserungstips/Alternativen willkommen!)

mal wieder ein Lieblingsthema - Terminüberschneidungen:

(für mich jedenfalls) schon länger bekannt:

und das kam seit Februar (mein ich) dazu ....:

guckts Euch an ... für Frankfurt gibts Busse ab München ..

doch, in meinen Augen spricht beides zumindest eine ähnliche Szene an ...

Als Merkposten - finde ich interessant: Auf einer Konferenz in Frankfurt gibt es einen neuen Anlauf für europaweit gedachte Proteste - im Mai, also nach den Ostermarschen, könnte was werden:

Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik

Erklärung der Europäischen Aktionskonferenz in Frankfurt vom 26. Februar 2012

Die 400 Teilnehmer_innen der Aktionskonferenz vom 24. - 26. Februar haben beschlossen, vom 17. bis zum 19. Mai zu Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union aufzurufen. Wir wehren uns gegen gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren in der Folge von Beschlüssen der Troika (EZB, EU und IWF
... dort gehts weiter

nein, ich kann kaum eigenes dazu beitragen, muß ja auch nicht: Ich verweise einfach auf ehemaligen? Blogbeitrag ...:
Das war am Samstag ein bunt zusammengewürfelter Haufen, ein recht diverser Querschnitt der Gesellschaft – und gerade eben nicht die üblichen Verdächtigen. Obwohl die auch da waren. Neben von Banken geprellten Rentnern, neben Hipstern auf Technowagen, (spanischen) Studierenden, Vätern mit Kindern, Nerds mit Anonymous-Masken und wütenden BVG-Angestellten. Neben Erwerbslosen und gutverdienenden Mitvierzigern. Neben bärtigen Altkommunisten und politisierten Jugendlichen. Das ist erstmal ein guter Anfang, denn ein breiter Protest ist für Regierungen immer ungemütlicher als eine leicht zu kriminalisierende linke Politgruppe.

Zugegeben - ich habe den Fake nicht erkannt, als er als Pressemitteilung (Link weg) in meinem RSS-Reader auftauchte: "Attac entzieht Freiburgs OB die Schirmherrschaft bei der ENA"

- So nahm ich überhaupt erst damit zur Kenntnis, dass Attac diesen Salomon als Schirmherren genommen hatte (mit Dank an die Macher_innen!)
- Und ich "wollte glauben", was ich da las.

Der Freiburger Salomon ist ein typischer Ausdruck der Neoliberalen Politik, und als solcher Gegenstand, nicht Partner der Globalisierungskritik, wie ich finde. Er steht als Freiburgs OB vor allem für langjährige und bornierte Repression.

Dass attac sich an solche Figuren anbiedert find ich - äh - ätzend, so wichtig mir attac auch wäre (z. Info - ich bin nicht bei attac dabei, suche aber vor allem in der Friedensarbeit die Zusammenarbeit ...)

Und zur Aufklärung - mehr bei Radio Dreyeckland und Indymedia Linksunten

"Keine Mehrheit für gesetzliche Regelung der Friedenspflicht"

Der Gewerkschaftsrat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, die gemeinsame Tarifeinheitsinitiative von DGB und BDA nicht länger mitzutragen und zu unterstützen.

Guut - Zersplitterung ist oft ein Problem, aber staatliche Gängelung in Übereinstimmung mit Arbeitgebern? Das wäre Totalschaden.

Nachdenken, ob eigene Fehler die Zersplitterung förderten, oder (z.B.) ob es trotz Konkurrenz (!) Kooperationsmöglichkeiten gibt, das muß der politisch bewußte Weg sein.

-> noch zur Pressemitteilung

Die Demo dazu war gestern. Die Presserklärung fand ich im Sozialforums-Netz, aber nicht im Web. Ich denke aber, so einen Text sollen mehr lesen, voila ...

Beim 94.5-Radio findet sich ein Video dazu.

Pressemitteilung der Schülerinitiative München: München, den 26.11.2010

Freie Bildung und demokratische Schulen!

Schulstreik am 1. Dezember 2010

Wie zu befürchten war, hat Geißler seine Show "erfolgreich" für seine Auftraggeber erledigt - das skandalöse Immobilienprojekt durchsetzbar zu machen.

Die Nachdenkseiten und andere haben den Braten gleich gerochen.

Ich war auch entsetzt, daß der Kabaretist Schramm sich in seinem Programm so für den Geissler eingesetzt hat - das hat seinen "Nimbus" bei mir zerstört. Schade.

Zur Sache: Winfried Wolf schreibt wie fast immer am besten darüber.

Ich bin auch fassungslos, daß es wohl Leute aus dem Bündnis gegen S21 gibt, die sich die Schlichtung schönreden wollen.

Lest nach:
www.bei-abriss-aufstand.de/2010/12/01/winfried-wolf-schwere-niederlage-d...

Ireland has lost. The EU has lost. We are both just pawns of European banks and the ECB, writes FINTAN O'TOOLE in The Irish Times

Zwar in Englisch, aber doch unmissverständlich. Der Kommentator O'Toole war für die große Demonstration am Samstag in Dublin mit wohl 50000 Menschen zuständig ...

Meine Zitatübersetzung: "Irland hat verloren. Die EU hat verloren. Wir sind nur Schachfiguren für die europäischen Banken und den EZB"

Diesen Samstag wird sich die Szene aufteilen - nur zuhause bleiben ist nicht vorgesehen.

Mit einer "eigenen Version" der WDR-Hauszeitung haben sich - wohlweislich anonyme - ZeitungsmacherInnen zu Wort gemeldet - hervorragend gemacht, ... leider inzwischen nicht mehr online :(

- Lesenswert - ein erfrischender Blick auf die Medienlandschaft!

Allerdings - Wehmut kommt auf, wenn man die Träume mit der Wirklichkeit konfrontiert: - ein historischer Tag in der Rundfunkgeschichte. Der wdr hat den Rundfunkrat aufgelöst und durch ein demokratisch gewähltes 40-köpfiges Parlament der Zuschauer und Zuhörer ersetzt. Damit ist der Sender ard-weit Vorreiter.

Doch - viele schöne Textperlen Das zweite Problem bestand in der Verschiebung der politischen Landschaft. Spätestens

Bahn für alle kümmert sich - natürlich! - auch um Stuttgart. Neben verschiedenen Argumenttexten jetzt auch dieser offene Brief an den DGB BaWü, den man "sich auch zu eigen machen kann" ...

Offener Brief an den DGB Baden-Württemberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich/wir bitten Euch nachdrücklich: ...

weiter bei Bahn für Alle

Bei der Gelegenheit:
Zum 26.10. fährt ein eigener Sonderzug aus Stuttgart nach Berlin - ja, es geht nicht nur Stuttgart an, wissen wir! - Von hier aus alle guten Wünsche und Grüße an die Zugfahrerinnen!

Passt auch noch her: Solidaritätsschreiben Münchner Friedensbündnis

(noch nicht auf der Webseite www.m-sf.de - drum einfach hier1, außerdem)

An die Aktivistinnen und Aktivisten gegen Stuttgart 21

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Sozialforum München solidarisiert sich mit Eurem Kampf gegen das Mammut-Projekt „Stuttgart 21“, das von der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG mit aller Macht gegen den Bürgerwillen durchgezogen werden soll.

• 1. bring ich hier auch noch unter, zu schön gereimt: "Heiner Geißler, woll`n wir wetten, soll Mappus und den Bahnhof retten?"