Seit längerem ist zu beobachten, wie sich hierzulande die bürgerlichen Parteistiftungen vor allem auf Venezuela einschießen.

Was ich nicht mitbekam jetzt aber dramatisch sichtbar wurde, ist die Tatsache wie akut gefährlich das bereits wieder ist, nun in Honduras.

Hier der Solidaritätsappell von La Vía Campesina, der von den Sozialforen bekannten globalen Kleinbauernorganisation (engl. und span.):

Solidarity with the Honduran Members of La Vía Campesina and with the People of Honduras
....

oder so.

Heise berichtet über die Übernahme der FGAN-Institute durch die FhG.

Die FGAN-Institut sind traditionell "harte Kriegsforschungsinstitute", die noch stärker als die Fraunhofer-Militärinstitute (ja, bei FhG gibt es zweierlei Arten) ans Militär angebunden sind.

Im Zuge der neuesten "Sicherheitsdoktrinen" - Bundeswehreinsatz im Innern, "vernetze Sicherheit" usw. wuchert die Militärforschung ins "zivile", die klassische "Dual-Use"-Situation weitet sich aus:

Fefe sagt an: Wer ist das dimap infratest unter den Wissenschaftlern? Wo geht der Staat hin, wenn er ein "Gutachten" braucht, dass Datenschutz eh nicht funktioniert und man das daher auch gleich ganz bleiben lassen kann? Na? Na klar! Zur Fraunhofer-Gesellschaft!

das ist dort schön auf den Punkt gebracht:
... vielleicht folgt er der Mainstream-Pflicht, die Geschichte umzuschreiben, von der Wirklichkeit zur Siegerwahrheit.

Der wichtigste Einzelpunkt der EU-Wahl war für mich in der Sache die Haltung zu Militär und Lissabon-Vertrag, und folglich die Kandidatur von Tobias.

Die LINKE hat in den vergangenen Monaten stark eingebüßt - für mich nicht so überraschend, ich war eher verblüfft wie sicher sich manche auf die "10%"-Umfragen verließen. Ich ging schlicht davon aus, daß die öffentliche Stimmung gegenüber der Linken taktisch beeinflußt wird - die Medien-Gleichschaltung" ist verläßlich.

Also, er ist draußen, ein Interview dazu, natürlich in der Jungen Welt.

Militär - Ja oder Nein

das ist die entscheidende Frage, die das herrschende Establishment von einer menschlicheren Politik trennt.

Der Zusammenhang ist der: Um eine Politk gegen "die" Menschen (und für wenige Privilegierte, versteht sich) durchzuhalten wird auf Dauer außer "Teile und Herrsche" doch Gewalt benötigt, momentan im internationalen Maßstab zu besichtigen. Die Vorwände zum Kriegführen sind durchweg lügenhaft.

Deshalb ist der Filter, dem aufstrebende Politker unterworfen werden, bzw. Grupierungen bzgl. "Regierungsfähigkeit", tatsächlich die Bereitschaft, die ganzen Maßnahmen zur Kriegsführungsfähigkeit mitzutragen.

Klar, Rot Grüm Schwarz, Gelb ... beim Militär sind sie dabei.

Und deshalb sind alle , die sich dem "Militärkonsens" verweigern, in den Mainstreammedien Außenseiter, denen man allen Blödsinn unterstellen darf.

Zufällig (nein, natürlich nicht zufällig) sind die gleichen die an der Militarisierung mitdrehen, auch in Fragen der Sozialpolitik eindeutig positioniert, und zwar neoliberal - auch wenn sie das, wie albernerweise oft SPD/Grüne, heftig zu bestreiten suchen.

Die Wahlen ersetzen keine Gegenwehr, logisch.

Trotzdem wäre es ganz nett, wenn auch bei Wahlen allmählich erkennbar würde, in wie weit die Lügenpolitik durchschaut würde. Stimmen für Grüne - CSU heißen lediglich "weiter wie bisher".

Aber es gibt ja eine Alternative.

Der Zorn über Rot-Grüns Lügen ist bei mir Dauerbrenner, schon fast langweilig ;-(

Ein besonders dreistes Stück Wählerverarschung in diesem Fall bei der SPD hat sich Andreas Wehr in der Jungen Welt vorgenommen (mal sehn, wie lange der Link benutzbar bleibt):

»Finanzhaie würden FDP wählen«, mit diesem Spruch macht die SPD gegenwärtig für sich im Europawahlkampf Werbung. Doch können die Finanzhaie nicht auch mit der SPD ganz zufrieden sein? Schließlich folgte sie ja im Europäischen Parlament in den vergangenen fünf Jahren stets der neoliberalen Politik von Konservativen und Liberalen.

eben.

Ansonsten kann man hier in der Suchbox mal nach Grüne oder SPD suchen :-) um mehr von meinem Zorn zu lesen ...

Jeder darf raten, was hier an Stimmabgabe ">5%" übrig bleibt ;-)

Würde man den 25.000 Beschäftigten bei Opel im Schnitt zehn lange Jahre monatlich 2.000 Euro brutto zahlen, käme das den Steuerzahler billiger, als jene 4,5 Milliarden, die von der Bundesregierung den neuen Inhabern zur Verfügung gestellt werden ...

Rationalgalerie zu Opel

.

Opablogger bringt Begriffe:
Aber es ist viel schlimmer. Sie scheinen, was sie da beschließen und verkünden, selbst zu glauben.
Ein Realitätsverlust von mehr als Honeckerschen Dimensionen.

Es geht um den grotesken Sprung - "Bundestag beschließt Schuldenbremse":

In einem Abwasch wurde der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten beschlossen und zugleich der nächsten Generation eine "Schuldenbremse" ins Poesiealbum geschrieben.

Ich zitiere mal länglich gleich aus dem Feed:

(Eigener Bericht) - Mit einem "Alumni-Kongress" intensivieren Bundeswehr und deutsche Wirtschaft im kommenden Monat ihr Streben nach weitgehender Verschmelzung ihrer personellen Strukturen. Der Aufbau informeller "Netzwerke" ehemaliger Soldaten soll den wechselseitigen Austausch von Führungspersonal erleichtern und dazu beitragen, geschlossene Personalkreisläufe zu etablieren. Während insbesondere private Hochschulen und Personalagenturen die "Weiterbildung" vormaliger Offiziere für gewerbliche Spitzenpositionen als lukrativen Markt sehen, will die Industrie von dem beim Militär akkumulierten Wissen über Methoden der "Menschenführung" profitieren. Deutsche Rüstungsproduzenten haben darüber hinaus Interesse an waffentechnischen Kenntnissen ehemaliger Soldaten; PR- und Consulting-Agenturen erhoffen sich von diesen neue Erkenntnisse hinsichtlich der Weiterentwicklung von Beeinflussungs- und Spionagetechniken. Ausdruck der beschriebenen Tendenzen ist ein für Juni geplanter Kongress von Absolventen der Bundeswehruniversitäten ("Alumni") - unter Beteiligung maßgeblicher Militärs, Politiker, Staatsbeamter und "Wirtschaftsführer".

Das gehört in die gleiche Kiste wie diese Entwicklung (ah, und dort taucht dann Fraunhofer natürlich auch auf).

Ein kleiner etwas anderer Ausschnitt zum ganzen Schlammassel wird bei der BIFA betrachtet ...

"Eine große Demokratie" - so heißt es zu Indien. Zumindest die Bevölkerungsreichste.

Mir war bisher in erster Linie aufgefallen, wie locker die USA samt Verbündeten die Nuklearzusammenarbeit mit Indien fördern, das den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat, sehr auffällig.

Viel weitere Sicht: Vor einer Woche in der Jungen Welt, ein Interview mit Arundhati Roy, und mir leuchtet so vieles ein, so schrecklich es sich liest ...

__
(keine Ahnung, wie lange der jW-Link noch funktioniert .. )

Bin spät dran, auf den BUKO hinzuweisen. Ich kann auch wieder nicht hin - Ärger. Das Programm enthält eine Menge Höhepunkte, wenn ich z.B. die Workshopliste ? durchsehe, hier nur pars pro toto:

• „Früh übt sich“: Die Bundeswehr an Schulen und Universitäten
• Militarisierung und innere Sicherheit. Das Stockholm Programm abschalten
• Mediendarstellung des Ruanda-Konfliktes
• 'Scheiternde Staaten', Neue Kriege oder Neuer Kolonialismus?

... ganz abgesehen von der auch gut vertretenen Behandlung der neoliberalen Bildungskatastrophe ...

Passend zum Wahlkampfgetöse von FDP und Union folgende Meldung:

In Deutschland kommen die Reichen bei der Steuer am Günstigsten weg

Die Steuerstatistik der OECD vom letzten Herbst hat es wieder einmal ans Licht gebracht. Faßt man Grundsteuer, Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuer zusammen, so wird der deutsche Anteil am Bruttoinlandsprodukt von lächerlichen 0,9 % nur noch von Österreich unterboten (Abb. 12244). Dagegen liegt der gemittelte Anteil bei Frankreich und Großbritannien mit 4,1 % viereinhalbmal höher.

Im Wahlkamppf also: noch mehr Umverteilung?

Dort auch als Grafik.

Gute Sache:
Vergangenen Sonntag gedachten auf dem Neuaubinger Friedhof in München Jugendliche der Ermordung von Philipp Müller vor 57 Jahren. Der Münchner Eisenbahner, Gewerkschafter und Kommunist wurde am 11. Mai 1952 bei der Friedenskarawane in Essen durch Schüsse in den Rücken ermordet. An diesem Tag hatten sich zehntausende Jugendliche aus der ganzen BRD in der Ruhrmetrople versammelt, um gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands zu protestieren.

Artikel bei der SDAJ.

Übrigens: Dieser Polizeimord ist auch ein unrühmliches Beispiel für typische Verdrängung hierzulande:

Da gibt es eine Veranstaltungsreihe, offensichtlich (meine ich) für den grünen Wahlkampf getimed. Trotzdem, ich geh drauf ein, heute ist nämlich Tobias Pflüger in München dabei:

• 19:00 Uhr, Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24, 6€

Wegen dem Rahmen noch ein paar extra Worte - zu Tobias selbst brauch ich wohl nichts mehr zu sagen (oder doch: viele werden noch nicht gemerkt haben, daß Tobias einen "wackligen Listenplatz" bei der EU-Wahl hat. Die Linke muß 10% kriegen, damit er wieder reinkommt)

In der Reihe von Petra-Kelly-Stiftung(!), Ev. Stadtakademie und attac kommen vor allem grüne Wahlkämpferinnen zu Wort, heute auch, da ist nämlich Barbara Lochbihler als grüne EU-Kandiidatin dabei. Und dazu holte man eben auch Tobias ...
Ich hab Frau Lochbihler kennengelernt, als es im damaligen Dritte-Welt-Cafe 1992 um die Gegenaktionen zum Gipfeltreffen in München ging.
Inzwischen eine große Enttäuschung für mich.

Sie war dann ja auch Mitarbeiterin der großartigen Eleonore Romberg, damals, als die Grünen auch "Nichtgrüne" mit dem Etikett "Friedensliste" mit in den Landtag brachten (!).

Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass sich Eleonore hätte vorstellen könne, daß B.L. sich mal als Aushängeschild hergibt für eine Kriegspartei, zu der die Grünen - gerade im Europaparlament! - geworden sind.

(grad keine Zeit für mehr ..)

Rosa war schon eine gute Wahl zur freien Heide, jetzt kommt die Farbe wieder zur Geltung ...

Also: Pfingsten in Mittenwald keine-ruhe.org ist tot

Bis morgen Sonntag, 3.5. steht der "Zug der Erinnerung" noch in München

- eine großartige Initiative, die prompt in Widerspruch zum häßlichen Bahnmanagement geriet.

Also:
- besuchen, Hauptbahnhof München Gleis 35 (bis 19 Uhr , noch heute u. morgen)
- glücklicherweise nahmen die Medien Notiz von der Rolle der Bahn, man kann eine Presseschau nachlesen, auch bei Indymedia wurde berichtet.

Die nächsten Stationen sind Regensburg, Nürnberg, Hersbruck, Fürth, Erlangen, Würzburg, Aschaffenburg, Offenbach, Wiesbaden

Um was geht es?

(sorry, wieder schlicht Englisch)

John Pilger setzt sich (Link weg) mit Obamas "100 Tagen" auseinander.
Und er demontiert gründlcihe die Legende von der neuen Politik - der neue Kurs reduziert sich auf ein geändertes Marketing ".. in a country desperate to be rid of George W Bush." (der "Angry Arab" beispielsweise schreibt ja auch von "Bushama" ;-)

Also bei Pilger nachlesen (wo acu immer das inzwischen zu finden wäre), so z.B.:
No one knew what the new brand actually stood for. So accomplished was the advertising (a record $75m was spent on television commercials alone) that many Americans actually believed Obama shared their opposition to Bush’s wars. In fact, he had repeatedly backed Bush’s warmongering and its congressional funding. Many Americans also believed he was the heir to Martin Luther King’s legacy of anti-colonialism. Yet if Obama had a theme at all, apart from the vacuous “Change you can believe in”, it was the renewal of America as a dominant, avaricious bully. “We will be the most powerful,” he often declared.

schon lange hoffe ich auf eine passende Würdigung dieses seltsamen Präsidenten, und der Rationalgalerie ist nun eine angemessene Annäherung gelungen.

In der Knappheit natürliche nur ein Ausschnitt, sozusagen pars pro toto, aber doch ein sehr zeitgemäßer - wie der Köhler zur Krise redet und dabei skrupellos alle eigenen Verwicklungen unter den Tepppich kehrt (und noch als "Schmock des Monats" - da schau her1).

Hier zum Nachlesen - Es gäbe natürlich noch viel zu dieser und ähnlichen Figuren zu sagen. Bei Köhler beispielsweise käme seine - hm -fürsorgliche Behandlung des Themas Afrika hinzu - diese Ausarbeitung muß wohl noch warten.

• 1. Schmock in der Wikipedia: "..entweder einen Tölpel bezeichnet oder einen unangenehmen Menschen mit weiteren bestimmten Eigenschaften, meist einen Mann der gehobenen Gesellschaft. Auch eine Verwendung im Sinne von „leeres, geschwollenes Gerede“ lässt sich belegen"

Rassismus tötet - Solidarität hält dagegen.

archiv.labournet.de/solidaritaet/mumia/index.html
http://de.indymedia.org/2009/04/246494.shtml

Petition: "Justice for Mumia Abu-Jamal"

(Link weg)

Buchtips von prominenter Seite:
Chavez schenkt Obama das Buch (auf englisch natürlich .. oder doch spanisch?) "Die offenen Adern Lateinamerikas" von Eduardo Galeano - Kommentar dazu, so heißt es: Dieses Buch ist ein Monument in der Geschichte Lateinamerikas ... Es dient dazu, aus der Geschichte zu lernen, denn auf dieser Geschichte baut unsere Politik auf.

Der gleiche Artikel erinnert an ein Buch, das Chavez 2006 vor der UNO empfahl:
"Hybris - Die endgültige Sicherung der globalen Vormachtstellung der USA"1 von Noam Chomsky.

Nicht schlecht - Politk mit guten Büchern!

(Disclaimer: ich hab noch keins von beiden gelesen :( )

• 1. Eine andere Übersetzung des Titels in der Rede von Chavez: "Hegemonie oder Überleben, Die imperialistische Strategie der Vereinigten Staaten."

Wir kennen viele und ausführliche Texte über den Angriff Angriff auf Afghanistan und die Besatzung.

Angry Arab findet jetzt einen außerordentlich fokussierten Satz dazu; muß ich, wenn auch englisch, hier wiedergeben:
"Allies Ponder How to Plan Elections in Afghanistan".

So in der New York Times (die nur gegen Registrierung zugänglich ist, also kein Link). Meine Übertragung:
"Die Verbündeten wägen ab, wie die Wahlen in Afghanistan zu planen sind".

Ja, klar doch ...

Der Spruch vom Tage:
Hoch vom Dach pfeift's jede Dohle: / Brecht die Macht der Monopole!

SCNR

Momentan fehlen mir die Worte, um das Ganze auf die Reihe zu bringen. Die "Großdemonstration" ging sozusagen in Rauch auf ...

Trotzdem, Stuttmann (Link weg) als Textzitat:
Beim G20-Gipfel wird beraten wie die neue Finazordnung für die Welt aussehen kann

Und beim NATO-Gipfel, wie sie dann durchgesetzt werden kann.

Strasbourg in Erwartung des Gipfels und der No-NATO-Proteste.

Eigentlich wollte ich mehr schreiben. Gestern Abendessen (als Besucher) in im ruhig und offensichtlich sehr gut funktionerenden Camp - und Internet und WLAN auf de Wiese, alle gut drauf.

In der Stadt - No-Nato-Wegweiser, Convergence Center (Molodoi), und viel Polizeipräsenz, aber eben auch bunte Fahnen (weniger mit PACE, sondern mehr mit PEACE oder PAIX und mehr Sprachen, und natürlich NON a l'OTAN) Bisher kam ich nur dazu Letzteres zu zeigen, dort.

Viel Infos gibt's auf linksunten.indymedia.org, auch der Ticker klappt bemerkenswert.

Heute nachmittag Place Kleber: Da waren dann die Peace-Fahnen-Aktiven, während sich die kurzfristig angesagte Demo selbst weit weg erst vom Camp in Bewegung setzte (Wegstrecke zu Fuß in die Stadt: nach meiner Schätzung stramme 2h).

Von dem folgenden Stress hab ich dan nur bei Linksunten updated gelesen, aber es gibt natürlich die passenden Fernsehbilder.

Besonders der folgende Text juckt mich zum Kommentar (den stelle ich aber erst mal zurück):
"Let's start a riot".

Da kommt einiges zusammen ...

Jedenfalls: kommt alle nach Strasbourg - das ist einfach wichtig!

Es ist keine Überraschung mehr, wie sehr ich die Argumentationen der Informationsstelle Militarisierung (IMI) schätze. Als mir vor Jahren (genau: 2005) auffiel, wie leicht "Friedensbewegte" durch geschickte Regierungspolitik "verführt" werden können, fand ich in der IMI Leute, die solche Themen mit mehr Kapazität und Ressourcen samt Kompetenz bearbeiten konnten.

Einer der ersten "Höhepunkte" damals: Der Artikel zu "Die Human Security Doctrine for Europe" von Christoph Marischka.

Solche Texte werden leicht "heiße Eisen",

Mobilisierung ist alles.

Höchst erfreulich: der "1. Bus", der unter der Woche schon fährt, ist ausgebucht! .. es geht um Straßburg, klar

Es gibt nur noch Busplätze für die "Samstagsfahrt ohne Übernachtung", siehe dort

Weiter: M94.5 hat zu einem kurzen Studiogespräch eingeladen - sehr kurz in der Tat.
Ich war selber dort - immer wieder abenteuerlich, wenn man so knapp was Gscheites bringen soll.
Schön: Sie hatten noch etwas O-Ton von Reiner Braun aus Straßburg, und der konnte schildern daß tatsächlich noch angenehm viele Friedensfahnen dort in den Fenstern hängen - das höre ich gern!
(und dann hab ich doch den Münchner Bus vergessen zu erwähnen :(

Dieser Sender bringen solche Themen wirklich nur in minimalistischen Dosen - aber immerhin, das Thema erweckt Aufmerksamkeit, ein gutes Zeichen!

Also: Schließt Euch an - kommt an den Rhein, NATO bashen ;-)

dort geklaut ;-)

Die für mich bisher (vorher: siehe dort) umfangreichste Linkliste aus Anlaß des NATO-Gipfels fand ich bei dissent.fr, hier: http://dissent.fr/node/192

Bringt etwas Zeit zum Durchklicken mit ;-)

und:

Sehn wir uns in Straßburg/Strasbourg und in der Ortenau?
Wenn alles klappt, bin ich mit dem Fahrrad unterwegs :)

u. a. mit dieser Selbstcharakterisierung startete attac seinen Mediencoup mit der nachgebauten Zeit - Pointe: fiktives Erscheinungsdatum 1. Mai 2010.

Die Macher haben in ihrem Wunschbild vieles umgewürfelt - eines blieb bis zum Mai 2010: die deutsche Kanzlerin. Und was macht Blair dabeI?

Vielleicht auch ein Hinweis, wie unernst attac selbst seine Politik nimmt, oder?