Ich höre, wie bei den bayerischen Katholen ein hohes CSU-Tier eine hohe Position als Aushängeschild bekommt. So sieht halt eine quasi-Staatsreligion aus.

Quasi deshalb, weil sie gottseidank ;-) diesen Anspruch nicht ganz durchsetzen können. Also, noch haben Atheisten die Grundrechte nicht verwirkt ;-)

Zumindest nicht mehr als andere Bürgerinnen - mittlerweile stehen wir ja alle unter Generalverdacht ...

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PS: Zur Überschrift - Ich möchte die Hamas - bei aller Kritik an solchen Religonskreisen - nicht beleidigen, jedenfalls nicht mit dem CSU-Vergleich: Ich bezweifle, daß sie es an aggressiver Machtpolitik mit den hiesigen Poltikern aufnehmen können, zumindest haben sie lange nicht so viele Möglichkeiten.

Der Vergleich stammt auch nicht von mir, ich weiß aber leider nicht mehr wo ich es her habe

"Diese Nachricht könnte ein Betrugsversuch sein (Phishing)" - so zeigt mir mein Mailprogramm an.

Das ist unerwartet intelligent:
Es handelt sich um eine Werbemail der SPD zur Entwicklungspolitik. Wenn die bei der militarisierten und asozialen Außenpolitik von Gerechtigkeit reden - das ist Betrug, Phishing ist demgegenüber ja beinahe harmlos ...

Normalerweise finde ich Terminkollisionen recht praktisch: Man kann nicht überall sein, schon ist ein Termin gespart ;-)

Es gibt natürlich Fälle, die ich nicht so locker sehe, hier:

20. - 22. Nov 2009, Grafrath bei München

Macht[T]raum EU - Seminar zur EU-Außenpolitik; Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit und Bundeskoordination Internationalismus - Freihandel, Entwicklungspolitik, Militarisierung, Migration

(20.) 21. - 22. Nov 2009, Tübingen

IMI-Kongress 2009: Krisenmanagement! "Sicherheitsarchitektur" im globalen Ausnahmezustand Informationsstelle Militarisierung e.V. Tübingen - Auftaktveranstaltung am 20.11.2009 ab 19:00, Kongress Sa ab 12 Uhr/So ab 10 Uhr ...

Grummel, eigentlich wollte ich zu beidem ...

Das surf ich so durch die Politik, und natürlich bleibt einiges an Wahlkrampf hängen. Im Feed weiter taucht die IMI auf: "Angela: Korruption und Aufrüstung mit deutscher Hilfe ..".

Nein, diesmal heißt es wirklich "Angola: Korruption und Aufrüstung ...".

Thomas hat ein Video ans Licht geholt - auch wenn es nur ein Teil ist, aus der "Proletenpassion".

Die Schmetterlinge waren für mich seinerzeit ein "Pflichttermin", wenn sie nach München kamen. Trotzdem vermischen sich die Erinnerungen - Schmetterlinge, Lok (omotive Kreuzberg), Flöhe (de Cologne).

Waren einfach gut drauf. Finde ich auch jetzt noch gut. Gleichzeitig tue ich mir schwer, was Vergleichbares heute wahrzunehmen (beim Sprechkabarett schon: Pispers vor allem - und, Nachtrag, allerdings in Frankreich: Compagnie Jolie Môme).

Andererseits - hilft ja trotzdem kaum ;-(

Also hier zur Proletenpassion, ich schreibe ab, Thomas mit der Wikipedia:... Die Proletenpassion ist ein politisches Oratorium der österreichischen Politrock-Gruppe Schmetterlinge. ... [es] werden Herrschaftsstrukturen und soziale Fragen der europäischen Neuzeit zwischen dem 16. und 20. Jahrhundert in einer Mischung aus verschiedenen musikalischen und literarischen Stilelementen thematisiert. Bei der inhaltlichen Aussage steht dabei das Anliegen der Schmetterlinge, gegen die „Geschichte der Herrschenden“ bzw. die „herrschende Geschichtsschreibung“ die „Geschichte der Beherrschten“ zu stellen, im Mittelpunkt. ...

Ist nicht verkehrt. Das Video (6 Teile!) dann bei Thomas holen ...

wahrscheinlich geht nicht nur mir auf den Keks, wie sich die Grünen als Pseudoopposition durchmogeln und viel zu wenig ihre militärfreundliche Verlogenheit sichtbar wird. Jetzt aber ein schönes Plakat, das ein bisschen auf die Sprünge hilft - Link leider wech ;-(

Keine Ahnung, wie lange der Artikel noch online lesbar ist (die verschwinden meist im Zahlbereich1), jedenfalls ist er m.E. ein schönes Beispiel für Georg Fülberths so einleuchtende und nie langweilige Sprache. Hier geht er "mit der SPD um", und erklärt,

• 1. also am besten gleich downloaden ;-)

Medizinische Kompetenz im Wahlkampf:

Telepolis (Peter Mühlbauer) bringt Licht ins Dunkel, indem die Verbindungen vom Wahlkampfteam (in dem Fall der SPD) zur Pharmalobby klargestellt werden - gute Arbeit!

- natürlich sind die anderen Parteien der "neoliberalen Koalition" (FDPUnionGrünspd) genauso befangen - so funktioniert Gesundheitspolitik als Beute der Geschäftemacher :-(

Nur ein Zipfel:
Und immer noch liefern Apotheken Daten aus den Patientenrezepten, die bei ihnen eingehen, an Pharmaunternehmen, die damit feststellen, welche Ärzte "zu billige" Präparate von Konkurrenten verschreiben. Solche Ärzte lassen sich dann gezielt mit Besuchen von Pharmavertretern bombardieren.

Das brauch ich nur zu zitieren, alles klar:
... Nun gewährt uns der ehemalige Chefredakteur Dr. med Thomas Kron erhellende Einblicke in den Redaktionsalltag.
"Der ganze Homöopathie-Quark steht nur deswegen in dem Blatt, weil die DHU - die Deutsche Homöopathie-Union - dafür bezahlt. Es handelt sich also um bezahlte Redaktion bzw. Werbung. Und da macht sich kein Redakteur mehr Gedanken über den inhaltlichen Wert der Beiträge. Es reicht, dass die DHU gezahlt hat. Ausserdem sind die verantwortlichen Chefredakteure keine Mediziner und verstehen rein gar nichts von dem, was in dem Blatt an Medizin drin ist."

Ich wollte schon längst mal was zu dem "Homöopathie-Quark" bringen, voila, gefunden bei Lanu.

Ein Video, hier nur als You...-Link1, entstand wie berichtet bei einem Seminar "Bildung, Kritik, Widerstand" (noch kein Link).

Das Schlußmotto finde ich anregend:

Heult nicht rum, organisiert Euch selbst!

via - der noch einen schönen Slogan mitlieferte: Gegen das Bulimielernen.

• 1. wenn, dann sollt man sowas statt Online zum Gucken erst runterladen, auch wenn das mit Umständen verbunden ist.

mir wird so piratig ...

zeigen Sie, was Sie können - Überlebenstraining im Capitalismus:

You are a pirate commander staked with $50,000 from local tribal leaders and other investors. Your job is ...

au weia: An Economic Analysis of the Somali Pirate Business Model

(via, glaub ich)

Ach ja - dazu gehört glaub ich der sog. "Flashalarm" ;-)

Wieder ein Treffer bei der Rationalgalerie - Porsche, Katar und die Taliban:

Die Würde des Porsche ist unantastbar

Fängt prächtig an:
Die Geschicke Katars werden nahezu ausschließlich von der Herrscherfamilie gelenkt", schreibt das Auswärtige Amt in vornehmer Zurückhaltung über den neuen Großaktionär von VW, den Staat Katar. In Katar herrscht, neben dem Emir, die Scharia, jene islamische Justizform, die von den Taliban sehr geschätzt wird. Eine gründliche Verschleierung der Frauen ist dort ebenso obligat wie Zwangsehen und Frauenhandel. Ein Parlament oder politische Parteien existieren nicht. Eigentlich ist Katar ein Fall für die Bundeswehr und jene öffentliche Empörung, die der Legitimation eines langen Krieges in Afghanistan dient. Aber, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" geziert: "Das arabische Land beherbergt einen US-Stützpunkt." Ungeziert: Katar beherbergt eine Diktatur.

später:
Wendelin Wiedekings Jahresgehalt lag zuletzt bei 80 Millionen Euro. Dass ihm noch einmal 50 Millionen als Abfindung geschenkt wurden, entspricht einer alten Manager-Sitte: Reite Deinen Laden in die Scheisse und Du wirst reichlich belohnt.

ach was, lest den ganzen Artikel

(auch wenn ich's im RSS-Reader habe: Ein Tipp auf der attac-Liste half nach ;-)

verflixt knapp der Termin, drum schreib ichs überall hin ...

Neu: Einstellung gegen Geldauflage ... mehr dazu bei der IMI.

Di 21.Juli 12:30h -
Prozess gg. Tobias Pflüger wg. Siko 2005,
siehe Presseinfo der IMI

Ort: Landgericht München 1, Nymphenburger Str. 16 Zi.Nr. A-208/II

ich hab gerade nochmal nachgelesen, wie (Link weg) Norman Paech im Bundestag einige Höhepunkte des BND-Untersuchungsauschusses (w.g Irak usw.) wiedergibt:

Es waren drei Jahre harte Arbeit, und auch ich frage mich natürlich, ob sie erfolgreich war. Lieber Kollege Hartmann, es ist ganz anders. Denn unser Befund über die Rolle der Regierung und der Sicherheitsdienste ist miserabel ausgefallen.
Um es zusammenzufassen: Seitdem die Terrorismusbekämpfung ab dem 11. September 2001 zu einem zentralen Element der deutschen Innen- und Außenpolitik geworden ist, hat bei Regierung und Sicherheitsbehörden eine erschreckende Erosion der Maßstäbe des Rechtsstaats und der Vorstellungen der Rechtsstaatlichkeit eingesetzt. ...

So Protokolle enthalten ja auch viel Reaktionen aus dem Plenum, interessant -> (Link weg) lest selber -?

Mir fällt dazu immer ein, wie ich mit Jusos bei Demos zum Streiten kam, und sie ihren Steinmeier in Schutz nehmen ... wahrscheinlich hoffnungslos.

Ein Blogartikel kommt über RSS rein, kritisiert den Ausverkauf der Ländereien z.B. im Sudan ... und es folgt eine G**le-Anzeige:

Das ist doch die Idee! Wenn sich mal wieder ein Giegold empört, daß die Linken die Bundeswehr nicht in den Sudan lassen wollen, dann kann er ja einen neuen Anlauf nehmen: Kostensparend mit dem Billigflieger ..

Heute erlebte ich im EIneWeltHaus den Film:

In Prison My Whole Life

English mit deutschen Untertiteln (das funktionierte gut!).

(englische Site dazu: http://www.inprisonmywholelife.com )

Ich hatte verpasst, den Termin selbst anzukündigen, war wenigstens jetzt selber dort.
Die ganzen schlimmen Geschichten von Rassismus und Lügen die zu der Situation von Mumia führten sind zwar nur schwer auszuhalten, aber es ist doch gut, die Informationen so beieinander zu haben wie in diesem Film - Empfehlenswert. Man kann ihn auf DVD kaufen (muß ich nachtragen, wo ..)

Ja, und es gibt eine Onlinepetition an den befaßten "Supreme Court", und die läuft weiter, also mitmachen:
http://www.petitiononline.com/supreme/petition.html

Beifall und Respekt für die Heidelberger Geschwister für die bemerkenswerte Soli-Arbeit!

Seit längerem ist zu beobachten, wie sich hierzulande die bürgerlichen Parteistiftungen vor allem auf Venezuela einschießen.

Was ich nicht mitbekam jetzt aber dramatisch sichtbar wurde, ist die Tatsache wie akut gefährlich das bereits wieder ist, nun in Honduras.

Hier der Solidaritätsappell von La Vía Campesina, der von den Sozialforen bekannten globalen Kleinbauernorganisation (engl. und span.):

Solidarity with the Honduran Members of La Vía Campesina and with the People of Honduras
....

oder so.

Heise berichtet über die Übernahme der FGAN-Institute durch die FhG.

Die FGAN-Institut sind traditionell "harte Kriegsforschungsinstitute", die noch stärker als die Fraunhofer-Militärinstitute (ja, bei FhG gibt es zweierlei Arten) ans Militär angebunden sind.

Im Zuge der neuesten "Sicherheitsdoktrinen" - Bundeswehreinsatz im Innern, "vernetze Sicherheit" usw. wuchert die Militärforschung ins "zivile", die klassische "Dual-Use"-Situation weitet sich aus:

Fefe sagt an: Wer ist das dimap infratest unter den Wissenschaftlern? Wo geht der Staat hin, wenn er ein "Gutachten" braucht, dass Datenschutz eh nicht funktioniert und man das daher auch gleich ganz bleiben lassen kann? Na? Na klar! Zur Fraunhofer-Gesellschaft!

das ist dort schön auf den Punkt gebracht:
... vielleicht folgt er der Mainstream-Pflicht, die Geschichte umzuschreiben, von der Wirklichkeit zur Siegerwahrheit.

Der wichtigste Einzelpunkt der EU-Wahl war für mich in der Sache die Haltung zu Militär und Lissabon-Vertrag, und folglich die Kandidatur von Tobias.

Die LINKE hat in den vergangenen Monaten stark eingebüßt - für mich nicht so überraschend, ich war eher verblüfft wie sicher sich manche auf die "10%"-Umfragen verließen. Ich ging schlicht davon aus, daß die öffentliche Stimmung gegenüber der Linken taktisch beeinflußt wird - die Medien-Gleichschaltung" ist verläßlich.

Also, er ist draußen, ein Interview dazu, natürlich in der Jungen Welt.

Militär - Ja oder Nein

das ist die entscheidende Frage, die das herrschende Establishment von einer menschlicheren Politik trennt.

Der Zusammenhang ist der: Um eine Politk gegen "die" Menschen (und für wenige Privilegierte, versteht sich) durchzuhalten wird auf Dauer außer "Teile und Herrsche" doch Gewalt benötigt, momentan im internationalen Maßstab zu besichtigen. Die Vorwände zum Kriegführen sind durchweg lügenhaft.

Deshalb ist der Filter, dem aufstrebende Politker unterworfen werden, bzw. Grupierungen bzgl. "Regierungsfähigkeit", tatsächlich die Bereitschaft, die ganzen Maßnahmen zur Kriegsführungsfähigkeit mitzutragen.

Klar, Rot Grüm Schwarz, Gelb ... beim Militär sind sie dabei.

Und deshalb sind alle , die sich dem "Militärkonsens" verweigern, in den Mainstreammedien Außenseiter, denen man allen Blödsinn unterstellen darf.

Zufällig (nein, natürlich nicht zufällig) sind die gleichen die an der Militarisierung mitdrehen, auch in Fragen der Sozialpolitik eindeutig positioniert, und zwar neoliberal - auch wenn sie das, wie albernerweise oft SPD/Grüne, heftig zu bestreiten suchen.

Die Wahlen ersetzen keine Gegenwehr, logisch.

Trotzdem wäre es ganz nett, wenn auch bei Wahlen allmählich erkennbar würde, in wie weit die Lügenpolitik durchschaut würde. Stimmen für Grüne - CSU heißen lediglich "weiter wie bisher".

Aber es gibt ja eine Alternative.

Der Zorn über Rot-Grüns Lügen ist bei mir Dauerbrenner, schon fast langweilig ;-(

Ein besonders dreistes Stück Wählerverarschung in diesem Fall bei der SPD hat sich Andreas Wehr in der Jungen Welt vorgenommen (mal sehn, wie lange der Link benutzbar bleibt):

»Finanzhaie würden FDP wählen«, mit diesem Spruch macht die SPD gegenwärtig für sich im Europawahlkampf Werbung. Doch können die Finanzhaie nicht auch mit der SPD ganz zufrieden sein? Schließlich folgte sie ja im Europäischen Parlament in den vergangenen fünf Jahren stets der neoliberalen Politik von Konservativen und Liberalen.

eben.

Ansonsten kann man hier in der Suchbox mal nach Grüne oder SPD suchen :-) um mehr von meinem Zorn zu lesen ...

Jeder darf raten, was hier an Stimmabgabe ">5%" übrig bleibt ;-)

Würde man den 25.000 Beschäftigten bei Opel im Schnitt zehn lange Jahre monatlich 2.000 Euro brutto zahlen, käme das den Steuerzahler billiger, als jene 4,5 Milliarden, die von der Bundesregierung den neuen Inhabern zur Verfügung gestellt werden ...

Rationalgalerie zu Opel

.

Opablogger bringt Begriffe:
Aber es ist viel schlimmer. Sie scheinen, was sie da beschließen und verkünden, selbst zu glauben.
Ein Realitätsverlust von mehr als Honeckerschen Dimensionen.

Es geht um den grotesken Sprung - "Bundestag beschließt Schuldenbremse":

In einem Abwasch wurde der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten beschlossen und zugleich der nächsten Generation eine "Schuldenbremse" ins Poesiealbum geschrieben.

Ich zitiere mal länglich gleich aus dem Feed:

(Eigener Bericht) - Mit einem "Alumni-Kongress" intensivieren Bundeswehr und deutsche Wirtschaft im kommenden Monat ihr Streben nach weitgehender Verschmelzung ihrer personellen Strukturen. Der Aufbau informeller "Netzwerke" ehemaliger Soldaten soll den wechselseitigen Austausch von Führungspersonal erleichtern und dazu beitragen, geschlossene Personalkreisläufe zu etablieren. Während insbesondere private Hochschulen und Personalagenturen die "Weiterbildung" vormaliger Offiziere für gewerbliche Spitzenpositionen als lukrativen Markt sehen, will die Industrie von dem beim Militär akkumulierten Wissen über Methoden der "Menschenführung" profitieren. Deutsche Rüstungsproduzenten haben darüber hinaus Interesse an waffentechnischen Kenntnissen ehemaliger Soldaten; PR- und Consulting-Agenturen erhoffen sich von diesen neue Erkenntnisse hinsichtlich der Weiterentwicklung von Beeinflussungs- und Spionagetechniken. Ausdruck der beschriebenen Tendenzen ist ein für Juni geplanter Kongress von Absolventen der Bundeswehruniversitäten ("Alumni") - unter Beteiligung maßgeblicher Militärs, Politiker, Staatsbeamter und "Wirtschaftsführer".

Das gehört in die gleiche Kiste wie diese Entwicklung (ah, und dort taucht dann Fraunhofer natürlich auch auf).

Ein kleiner etwas anderer Ausschnitt zum ganzen Schlammassel wird bei der BIFA betrachtet ...

"Eine große Demokratie" - so heißt es zu Indien. Zumindest die Bevölkerungsreichste.

Mir war bisher in erster Linie aufgefallen, wie locker die USA samt Verbündeten die Nuklearzusammenarbeit mit Indien fördern, das den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat, sehr auffällig.

Viel weitere Sicht: Vor einer Woche in der Jungen Welt, ein Interview mit Arundhati Roy, und mir leuchtet so vieles ein, so schrecklich es sich liest ...

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(keine Ahnung, wie lange der jW-Link noch funktioniert .. )

Bin spät dran, auf den BUKO hinzuweisen. Ich kann auch wieder nicht hin - Ärger. Das Programm enthält eine Menge Höhepunkte, wenn ich z.B. die Workshopliste ? durchsehe, hier nur pars pro toto:

• „Früh übt sich“: Die Bundeswehr an Schulen und Universitäten
• Militarisierung und innere Sicherheit. Das Stockholm Programm abschalten
• Mediendarstellung des Ruanda-Konfliktes
• 'Scheiternde Staaten', Neue Kriege oder Neuer Kolonialismus?

... ganz abgesehen von der auch gut vertretenen Behandlung der neoliberalen Bildungskatastrophe ...

Passend zum Wahlkampfgetöse von FDP und Union folgende Meldung:

In Deutschland kommen die Reichen bei der Steuer am Günstigsten weg

Die Steuerstatistik der OECD vom letzten Herbst hat es wieder einmal ans Licht gebracht. Faßt man Grundsteuer, Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuer zusammen, so wird der deutsche Anteil am Bruttoinlandsprodukt von lächerlichen 0,9 % nur noch von Österreich unterboten (Abb. 12244). Dagegen liegt der gemittelte Anteil bei Frankreich und Großbritannien mit 4,1 % viereinhalbmal höher.

Im Wahlkamppf also: noch mehr Umverteilung?

Dort auch als Grafik.

Gute Sache:
Vergangenen Sonntag gedachten auf dem Neuaubinger Friedhof in München Jugendliche der Ermordung von Philipp Müller vor 57 Jahren. Der Münchner Eisenbahner, Gewerkschafter und Kommunist wurde am 11. Mai 1952 bei der Friedenskarawane in Essen durch Schüsse in den Rücken ermordet. An diesem Tag hatten sich zehntausende Jugendliche aus der ganzen BRD in der Ruhrmetrople versammelt, um gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands zu protestieren.

Artikel bei der SDAJ.

Übrigens: Dieser Polizeimord ist auch ein unrühmliches Beispiel für typische Verdrängung hierzulande: