Die Botschaft war denkbar einfach und für jeden verständlich: wer die Ethiklinien von Siemens ernst nimmt, hat bald keinen Arbeitsplatz mehr. der Parteibuchblogger (Link weg) macht die Logik und noch anderes klar ...

(ok, es müsste ".. -Richtlinien" heißen; mir gefiel es aber mit Verschreiber besser ;-)

... ist eine bessere Telefonverbindung zwischen dem Minister und dem Vorstandsvorsitzenden ... - so bewertet Wolfgang Kleinwächter auf telepolis die Kanzlerinnenkompetenz zum Thema.

via netzpolitik.org, und gehört noch da dazu.

(Link weg) Wie kommt es eigentlich, dass ich vor meiner eigenen Regierung mehr Angst habe als vor irgendwelchen Terroristen?

... fragt sich (Link weg) dieser Mike.

Ich sehe das durchaus mit Hoffnung:
Wenn sich Leute solche Gedanken machen, können sich natürlich Resignation = Unterwerfung daraus entwickeln - aber auch Gegenwehr. Der Solibutton auf dem Blog läßt auf letzteres hoffen.

Es ist schon einige Tage her daß ich das las. Aber ich finde das ist ein passendes Zitat zur "Wiederaufnahmde des Blogbetriebs".

Zum Spruch selber brauch ich sicher nix zu sagen, oder?

zum Wahlergebnis in USA kam mir das wieder vors Auge - Bush und (Schröders) Germany ;-) (Link führt zu Real-Media-Stream, habs leider nicht besser).

Hatte ich da schon mal gebracht, eben.

(Link weg) ... aber das muß grad sein.

Ungleichheit als Projekt - ein bemerkenswertes Kongressthema.

Umfragen zufolge, heißt es, denkt die Mehrheit bei uns, daß die Ungerechtigkeit im Lande zugenommen habe oder so ähnlich.

Wer nachdenkt müsste darauf kommen, daß dies weder unausweichlich noch unabsichtlich so ist - im Gegenteil. Ich hab keine Zeit mich da wirklich selbst drum zu kümmern - aber ich hoffe der Kongress und andere Anstrengungen dieser Richtung zeigen Wirkung.

Also: Kongress des BdWi vom 24. bis 26. November 2006 in Frankfurt am Main. Übrigens - die Unterstützerliste als "Logo-Kette" macht was her ;-)

Aus der Ankündigung: ... Die letzten Jahre des alten Jahrhunderts waren in Europa von der Hoffnung auf ein gesellschaftliches Reformprojekt geprägt, das Ungleichheit zurückdrängen sollte. Der Regierungswechsel zur rot-grünen Regierung brachte diese Hoffnungen zum Ausdruck. Die ersten Jahre des neuen Jahrhunderts waren vor allem durch die Entzauberung dieser Hoffnungen geprägt. ...

Der Link muß hier noch rein: Eine Alternativzeitung aus der "Provinz", vor Ort verkauft, aber auch (befristet :-( !) zum Download (PDF 1Mb, Spezialservice).

Von "Alten Kameraden" und ihren makabren Ritualen über den spanischen Bürgerkrieg und Gentechnikkritik zum Castor - das Blatt empfehle ich einfach!

via E-Mail - Infogruppe Rosenheim

http://www.netzeitung.de/deutschland/449340.html

Irgendjemand überrascht?

Heute abend hatte das ISW (mit Partnern) Mario Candeias eingeladen, Thema: Neoliberal ist asozial – und trotzdem mehrheitsfähig!?

Die Frage interessierte sichtlich viele, mich auch. Marios Vortrag erinnert mich an die Ideen von Christoph Spehr, den ich hier immer wieder gerne zitierte (die beiden kennen sich auch). Auch Mario Candeias spielt in meinen Augen eine wichtige Rolle für die "sozialen Bewegungen".

Ich weiß nicht, ob es ein Manuskript zum Abend geben wird. Dieser eher akademische Text (PDF 260k) gibt einiges von Marios Ideen wieder - der Vortrag selbst war dann doch verständlicher gehalten. Jedenfalls empfehle ich ihn gerne weiter (und wer bessre Quellen dazu im Web findet, nur her damit).

(Meine Überschrift hier? - in der Diskussion wehrte Mario sich gegen bestimmte "erwartete" Antwortmuster ;-)

Peter Novak macht bei telepolis ein Interview - und sein Gesprächspartner ist eine Neuentdeckung für mich, der z.B. auch gleich eine nahtlose Fortsetzung der rot-grünen Bildungspolitik konstatiert.

(Der Artikel ist schon ein paar Tage her). In vergleichsweise knapper Form werden wichtige Zusammenhänge der aktuellen Bildungspolitik dargestellt, und ich kann alles nachvollziehen. Daß die Entwicklung verheerend ist, setze ich als bekannt voraus. Für eine irgendwie geartete Gegenwehr braucht man natürlich Verständnis, das Michael Hartmann bringen kann, glaub ich nun.

... Durch die Finanzpolitik, wie z.B. die Steuergeschenke für große Unternehmen, sind die Einnahmen des Staates in den letzten Jahren spürbar gesunken. Der daraus resultierende Zwang zum Sparen ist für die Forschung auf Dauer aber untragbar. Mit der Aufspaltung in wenige Forschungsuniversitäten und den Rest versucht man, die Forschung im Kern zu retten, ohne nennenswert mehr Geld auszugeben. Dabei muss betont werden, dass es sich bei den leeren Kassen nicht um einen ökonomischen Sachzwang, sondern um die Folgen einer bestimmten Politik handelt.
 
Gerade in Deutschland war durch die 68er-Bewegung der Elitebegriff verpönt. Wann kam der Umschwung?
 
Michael Hartmann: Die Zäsur setzte Ende der 80er Jahre ein und war den veränderten Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit geschuldet. Die gesellschaftlichen Kreise, die schon immer für eine Elite waren, haben das dann auch wieder öffentlich vertreten. Das wurde dann von den Medien verstärkt, die auf das Thema ansprangen. Hinzu kam nach 1989 ein bestimmter Elitebegriff aus der ehemaligen DDR. ...

Auch bemerkenswert, daß er sozusagen als einzigen Lichtblick gerade Nele Hirsch anführt, die vor ihrer jetzigen politischen Rolle durch die Arbeit im "freien Zusammenschluß der Studentinnenenschaften" positiv auffiel, und die ich als Vortragende beim Friedensratschlag (!) schätzen lernte.

Also, lest das Interview.

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Neles Webseite - kein RSS! :(( kann das mal jemand denen beibringen? Ich schalte jetzt nicht extra Javascript ein um denen eine Mail schicken zu können, und ohne lassen die mich nicht ... :(

Der Garchinger Reaktor geht auf die Atombegeisterung des alten Strauß zurück (Ergänzung: Vor 50 Jahren wurde das Geld im Landtag bewilligt!). Beim Reaktorzweck bin ich überhaupt nicht einverstanden - aber die Architektur des "Atomeis" ist für mich ein architektonischer Geniestreich, und ich finde es richtig, das als bewahrenswertes Architekturdenkmal zu sehen, auch zur Erinnerung und Mahnung an die Technikillusionen der frühen Kerntechnik.

Der "neue" Reakor ist dagegen ein häßlicher Klotz, "vedient häßlich" - das alte Ei wird sozusagen erdrückt. Die Verwendung von waffenfähig angereichertem Uran ... (ich hab grad keine Zeit das richtig zu bringen, ich breche ab).

Ich komme aktuell drauf wegen der Ereignisse am Wochenende: Beim sog. "Tag der offenen Türe" des Reaktors gibt es draußen auf der Straße einen Infostand der lokalen BI gegen den Reaktor. Und sie haben immer etwas zu erzählen, was die "Reaktorbetreiber" von sich aus nicht rausrücken - zum Beispiel wo sie ihre Abwässer - natürlich nur gaanz ganz wenig radioaktiv - in die Isar lassen.

Und bei so einem Infostand verlieren "Reaktorfreunde" schon mal die Contenance: Am Wochenende wurden welche handgreiflich und zerstörten Schautafeln der Initiative. Das muß man weitererzählen, finde ich.

LobbyControlDa kommt man sich als Patient ganz schön verschaukelt vor; drum ausnahmsweise hier ein Link zur SZ (Link weg), wenn sie das schon bringt - es geht um die Texte von Michael Kochen und Wilhelm Niebling.

Auszug: ... Eine teure Medikamentengruppe, die Sartane, kam darin nicht gut weg. Die Mittel sind herkömmlichen Blutdrucksenkern nicht überlegen, aber deutlich teurer. ...

...

Er wundert sich nach dem bisherigen Hickhack um die kritischen Artikel über nichts mehr. "Wir werden die Informationen schon an die Hausärzte bringen", sagt er. "Das sehe ich mittlerweile sportlich."

Ich wünsche Ausdauer und Erfolg.

Haben Sie es gemerkt? Noch im Dezember hat der Bundeslandwirtschaftsminister laut verkündet, der Agro-Gentechnik solle – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - in Deutschland zum Durchbruch verholfen werden. Danach wurden die Töne leiser. Der massive Widerspruch von Bürger/innen hat geholfen, die Wunschliste der Gentechnik-Industrie erheblich zu stutzen. Wir haben einiges erreicht.

Die Kampagne einerseits (Link weg), aber jetzt:

Doch die gentech-kritische Rhetorik darf uns nicht täuschen: mit der gegen­wärtigen Planung soll die Axt an die gentechnikfreie Landwirtschaft gelegt werden. Wenn es nach den Plänen der großen Koalition ginge, sollen Gentechnik-Landwirte nur noch dann haften, wenn die Pollen ihrer genmanipulierten Pflanzen Nachbarfelder um mehr als 0,9 % verun­reinigen (Link weg)(1).
 
Dies hätte einschneidende Konsequenzen für Landwirte, die ohne Gentechnik wirtschaften und für uns als Verbraucher: ...

Ralph zu einem Mord in Rußland (Link weg) - der wie passend zum Besuch von Merkel bei Putin Putin bei Merkel stattfand.

(wobei: "unsere" Leute, also samt NATO usw., haben eigentlich auch keinen Grund, Putin was zu erzählen, sie müssten ja genauso im eigenen Haus ... )

Greenpeace bringt zu Gentechnik bei Lebensmitteln einen guten Ratgeber, den ich allen beim Einkauf ans Herz legen möchte. Praktisch zum Download: "Essen ohne Gentechnik"

via trueten.de

zufällig drauf gestoßen, find ich interessant, auch wenn ich jetzt grad kaum drüber schreiben kann, obwohl ich es lieber kommentieren würde, nun halt als Merkposten, z.B.diese Beobachtung (Katja Diefenbach via Kommunikationsguerilla):

... Gegenüber der Normalisierung und der Katastrophe, dass alles so weitergeht, ist die Geste des Politischen an sich störend und deplatzierend. Genau deshalb ist der souveräne Zyniker ein herrschendes role model Er verkörpert ein Subjekt, das noch über die Ungerechtigkeiten kapitalistischer Vergesellschaftung im Bilde ist, den Glauben an grundsätzliche Veränderungen aber für idealistisch, lächerlich oder terroristisch hält und stattdessen lieber den Kapitalismus in seiner freisetzenden Bewegung affirmiert. .. und mehr.

Allmählich scheint es sich doch herumzusprechen: Der Berliner Tagesspiegel: Bertelsmannstiftung - Macht ohne Mandat Link weg) beschäftigt sich mit der Bertelsmannstiftung:

Vorrang hat vielmehr die direkte Beeinflussung politischer Entscheidungen, und dies vor allem im Sinne des Stifters Reinhard Mohn. Gespeist aus seinem Erfolg als Europas Medien-Tycoon Nr. 1 entwickelte Mohn das missionarische Bedürfnis, die ganze Gesellschaft nach seinen Vorstellungen umzugestalten. Indem „die Grundsätze unternehmerischer, leistungsgerechter Gestaltung in allen Lebensbereichen zur Anwendung gebracht werden“, soll das Regieren besser werden, stets nach dem Prinzip „so wenig Staat wie möglich“.

Und dieser Staat läßt sich von Bertelsmann ganz schön viel vorkauen ...

nochmal Christoph Spehr:

In der PDF-Datei, die seinen Preistext "Gleicher als andere" mit Diskussionsbeiträgen zusammenfaßt (~900k, schon ein paar Jahre her), kommentiert Christoph selbst auch. Und da greife ich einen Fetzen heraus ;-)
... Die Linke ist nicht notwendig die Gruppe von Personen, die sich selbst dafür hält. Sie ist überhaupt keine klar abgegrenzte Gruppe von Personen; sie ist eine Richtung – eine Richtung, die das Handeln, Denken und Fühlen vieler Menschen annimmt; eine Richtung, die sie ihrem Handeln, Denken und Fühlen geben, weil sie darin eine gemeinsame Gestalt ausmachen, nämlich die Emanzipation aus allen Verhältnissen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist« 2. Diese Richtung ist heute eine andere, als sie es früher war, und man kann diese Richtung weder herbeireden noch stoppen oder umlenken; man kann ihre Selbstfindung begleiten. Und ob man selbst ein Teil davon ist und zu welchem Anteil, entscheiden andere. Keine ökonomischen Tabellen, keine Marx-Auslegung, keine gewollte Radikalität kann hier Sicherheit geben; es entscheidet allein die Nähe, die man zu der veränderten Richtung findet, die sich herausbildet. Denn diese Richtung erschließt sich nicht aus äußerer Betrachtung, sie ist selbst Gegenstand und Ergebnis von Verhandlungen, wer mit wem wie kann. Sie ist das Ergebnis dessen, was wir sind, in Reaktion auf den Druck durch die herrschenden Verhältnisse. ... (Seite 287)

Christoph Spehr (*) kam (vor zwei Wochen) mit einem Kommentar im Freitag zu Wort: "Bitte etwas mutiger": Warum fehlt der Vereinigung von WASG und Linkspartei derzeit der Glamour?

Seine Gedanken beziehen sich auf Linkspartei + WASG, und ich gehe der Parteidiskussion ja eher aus dem Weg. Aber: Seine Einschätzungen sind unabhängig von Parteiförmigkeit interessant, und sprechen mich mit iherer analytischen Qualität an:

... Das war die Hoffnung des Sommers 2005: die Linke als die Kraft, die der Tatsache politisch Ausdruck und Macht verleiht, dass es auch ein Leben nach dem Neoliberalismus gibt. Dafür aber muss man erst mal anerkennen, was der Neoliberalismus war und für manche Zeitgenossen noch ist: ein schlüssiges Angebot. Die Neoliberalen sind rückblickend die Einzigen, die weder vor der Globalisierung Angst hatten noch vor dem Individuum und auch nicht vor den neuen flexiblen Formen der Produktion.

[...]
Viele junge Menschen praktizieren schon heute in ihrem Lebensgefühl Aspekte einer künftigen Produktions- und Lebensweise. Sie nehmen emotional eine Welt vorweg, in der Information und Kommunikation frei, global und gratis sind; in der die vielfältigen Formen individueller Produktivität zumindest teilweise durch ein gesellschaftliches Grundeinkommen abgegolten werden könnten; in der Arbeit tendenziell den Charakter flexibler, selbstbestimmter Projekte annimmt; in der unterschiedliche Lebensmodelle gleichberechtigt wählbar und realisierbar sind; in der transnationale Mobilität selbstverständlich und durch globale soziale Rechte abgesichert ist; in der kollektive Institutionen wichtig werden, die weder privat noch staatlich sind, so wie man das von den NGOs kennt. Diese jüngere Generation wird bei keiner Partei und keinem Projekt bleiben, das dazu quer liegt. ...

Nachtrag, das muß ich unbedingt auch noch zitieren: ... auch wenn es schwer fällt, den Text eines Liedes (Link wieder wech ;-() zu unterdrücken, das zu den Grünen immer wieder passt: "Sie ist aktiv, denkt immer positiv, sie ist kreativ, dekorativ, sensitiv, sie lebt intensiv" (mit dem schönen Reim: "für die Art wie mich das ankotzt, gibt´s kein Adjektiv")

*) ... auf den ich hier immer wieder gerne hinweise!

Uri Avneri (Link weg): Aber die Minister machen sich etwas vor, wenn sie glauben, dass sie den Krieg kontrollieren. Der Krieg kontrolliert sie.

"USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China sind die größten Waffenlieferanten der Welt. Außerdem sind sie die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat." Filmkritik bei Telepolis

Es fällt immer schwerer darüber zu schreiben, vieles wiederholt sich bitter.

Israel hat von den Mächtigen dieser Welt seit Jahrzehnten einen Freibrief für Faustrecht, Lynchjustiz und Raubmord.

Warum?

Ein Grund ist für mich: Die NATO- und angeschlossene Staaten beanspruchen genau dies seit jeher auch für sich. Völkerrecht und Menschenrechte sind eine taktische Fassade, offen für Interpretationen. Ok - es gibt Abstufungen und Unterschiede, für die Geschäfte ist oft eine funktionierende Arbeitsteilung und damit partielle Rechtssicherheit von Vorteil. Aber das alte kolonialistische Denken bleibt führend, und den Menschen in den "reichen und mächtigen" Ländern wird dies immer als notwendiger Ausdruck der eigenen zivilisatorischen Überlegenheit dargestellt, in der sie sich dann sonnen dürfen.

Wieviel palästinensische Gefangene hat Israel? Wieviel israelische Gefangene hat Palästina.?

1 israelischer Soldat - wie die anderen an der verbrecherischen Besatzung beteiligt - und eine unbekannt beängstigend hohe Zahl von palästinensischen - ja! - Entführten, eine völkerrechtliche Farce, usw ... - die per staatliche Lynchjustiz ermordeten gar nicht extra erwähnt.

Die doppelte Moral dahinter, all dies Israel als normal zuzugestehen, zeigt für mich den alte kolonialistischen Rassismus. Jeder Israeli zählt (ja!), beliebige viele paläistinensische Menschen zählen nicht - das ist die unübersehbere Logik der Weltmächte und ihrer Medien.

Existenzrecht Israels? Das wird durch die Gewalt des israelischen Militärstaats und deren stromlinienförmige Unterstützung von NATO & Co selbst zur Farce und durch sonst niemand.

Hier ein paar Links:

• Beim Friedensbündnis wurden zu den Berichten der letzten Jahre aktuelle Texte (oft engl.) verlinkt
• Artikel bei Telepolis 7.7., 7.7., 3. 7., 2.7., 29.6., 29.6.
  Israels Regierung hat vor, die großen israelischen Siedlungsblöcke im Westjordanland zu annektieren, ebenso wie das Jordantal. Hamas, Fatah und die linken palästinensischen Organisationen haben sich dagegen nach am Freitag auf die Forderung nach einem eigenen Staat in Westjordanland – einschließlich Ost-Jerusalem – und Gazastreifen verständigt, in den international definierten Grenzen.
• Friedensaktion Palästina (sorry, vorbei)

Beim Münchner Friedensbündnis wird der Konflikt am 25.7. wieder zum Thema des Abends.

Nachtrag: wg. der Diskussion dieser Link für den "Trackback"

(Link weg) Freitag träumt Michael Jäger wieder mal von der Übereinstimmung "Grüne - Linkspartei".
Klar gibt es Leute bei der Linkspartei die dafür gerne "Kröten schlucken" würden - aber die Grünen haben die Machtverhältnisse entschieden besser verstanden - und sie haben sich entschieden. Dafür halten sie sich (fast) alle Optionen offen, die Netzeitung zitiert Fischer, der künftige Koalitionen der Grünen mit FDP und SPD oder Union für realistisch hält, nicht aber mit der Linkspartei.

So wichtig mir der Freitag ist, M. Jäger ist für mich dort - Ausnahmen bestätigen die Regel - der Parteien-Illusionist vom Dienst, nicht erst in diesem Fall. Ein Koalitionsversuch der Linkspartei zu gegenwärtigen Rahmenbedingungen käme einer Selbstabschaffung gleich. Nun, muß nicht mein Problem sein.

rtfm folgend greife ich es jetzt noch auf: hartzall listet hessische Aktionen.

Wie ich sehe wird der Beitrag dort weiter aktualisiert, ok.

Bei der Gelegenheit zur Erinnerung: Vor 1 Monat und 3 Tagen lief das hier in München:

"Wenn man ihren Ausführungen folgt, bekommt man den Eindruck, das Land werde von Kriminellen, Gesinnungslosen und Geisteskranken regiert, die das öffentliche Eigentum im Dienste von Privatunternehmen zu ihren Gunsten und zu Lasten der Bürger kaputt sanieren."

telepolis/Reinhard Jellen interviewt Werner Rügemer

Die Privatisierung führt genau zum Gegenteil von dem, was sie verspricht: nicht zu mehr Wettbewerb sondern zu Monopolen, die Kommunen werden nicht entlastet, sondern belastet, die Preise werden nicht niedriger, sondern steigen, es entstehen keine neuen Arbeitsplätze, sondern es werden Stellen abgebaut, die Infrastruktur funktioniert nicht besser, sondern schlechter, der Konsument wird nicht zu seinem Vorteil, sondern zu seinem Nachteil bedient und die Umwelt wird nicht mehr geschont, sondern mehr in Mitleidenschaft gezogen.

also, selber lesen!

... sozusagen.

Bekanntlich gab es die Anmeldung/Planung der Rechten für Samstag am Marienplatz - mit der obligatorischen Gegenbewegung. Interessanterwese hat dies soweit funktioniert - die Nazis sind vom 1. Juli abgerückt, und haben auf den 18. 8. umgemeldet. Ausnahmsweise linke ich mal zur Pressemeldung des OB.

Schön: Ich wollte an dem Tag sowieso zum ISW-Forum gehen :)

Das Problem war wohl weniger der Bär, als seine Jäger (... irgendwo aufgeschnappt).

Eigentlich sollte man meinen, daß Friedensaktivisten mittlerweile gelernt haben den Politikapparat zu durchschauen. Immer noch freuen sich aber zu viele zu unbefangen über ein paar taktische Sätze vom Establishment wenn man glaubt sich bestätigt zu sehen (Beispiele kommen ein ander Mal).

Natürlich muß man Unterschiede machen. Wenn ich aber die "Vierergruppe" (die Fraktionen des letzten Bundestags, also ohne die neu hinzugekommene) betrachte, kann man grob einschätzen:
* Sie sagen die Wahrheit, wenn sie drohen
* Sie lügen, wenn sie von Frieden und Sozialer Gerechtigkeit reden

(Hier nur als Zwischenbemerkung).