Eins zum Wochenend:

Blair verließ die Regierung - Bush bleibt noch.

Für mich ein (leicht verspäteter) Anlaß, nochmal an dieses schöne Duett der beiden zu erinnern ;-)

http://www.flyingsnail.com/Dahbud/images/readmylips_blush.mov (4.4 Mb)

(ein kurzer, aber gelungener Clip - kam zufällig grad wieder drauf ;-)

Berlin ist weit weg, doch interessant für mich:
"TU Berlin: Linke gewinnt StuPa zurück" (Indymedia).

Bleibt die Frage - wer hat die vorherige Wahl warum "vergeigt".
Die Wahlbeteiligung hat sich der Meldung nach mehr als verdoppelt, auch das geht also noch.

Hier in München dagegen sieht die TU seehr unpolitisch aus :-(
(wahrscheinlich tauchen Konservative dort auch kaum unter eigenem Etikett auf?).

Jedenfalls hab ich immer noch ein Auge auf's Hochschulpolitische und freue mich so über obige Meldung :)

Und wenn dies die einzige Katastrophe wäre: allein für das Verbrechen der Zerschlagung der Bahn müssten beide Parteien von Rot-Grün auf dem Müllhaufen der Geschichte landen! Die jetztige Koalition führt - mit der SPD - weiter, was neoliberale Interessenvertretung seit langem propagiert. Die Zerstörung des Interegio-Systems war nur ein sichtbares Beispiel dieses Amoklaufes.

Es ist noch nicht gelaufen...

Bei uns läuft das auch, so z.B. gestern im Marat, heute beim Friedensbündnis, am Dienstag in der Münchner G8-Runde (steht jeweils, wenns klappt, im Terminkalender).

Bei dieser Gelegenheit:
Many Thanks! - Dank an die Internationalen
Die für mich überraschend große internationale Beteiligung - von Tschechien bis USA, von Finnland bis Italien, Frankreich, Schottland, usw. - bedeutete eine starke Ermutigung!

Machte meinen Tag: ;-)
Ist das eigentlich ehrenrührig, wenn man sagt, daß die Fraunhofer-Gesellschaft Deutschlands Halliburton ist? Wäre ja im Grunde auch unfair gegenüber Halliburton, ...

Heise: Grünes Licht für Verschärfung der Hackerparagraphen: Der Rechtsausschuss des Bundestags hat am heutigen Mittwoch den Regierungsentwurf zur besseren strafrechtlichen Bekämpfung der Computerkriminalität ohne Änderungen abgesegnet. Allein die Linkspartei stimmte gegen das Vorhaben.

-> für längere Zeit typisches Abstimmungsverhalten in BT und Ausschüssen?

.. erinnert von hier und da.

... schöner Begriff :)) zu Putin vs. Merkel

Ich glaub, ich les nicht recht, in "unserem Lande":

"Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit zu einem geregelten Verkauf von Organen haben."

INSM-Prof. Oberender

(via Besitzstandswahrer)

Fefe las den Verfassungsschutzbericht:
Linksextremisten werten die Verschärfung der Sicherheitsgesetze nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 als eine neue Qualität "staatlicher Repression". Sie nehmen auch die Sicherheitsmaßnahmen [..] zum Anlass, den aus ihrer Sicht permanenten Ausbau des Überwachungsstaates und die repressive Wirkung der dabei eingesetzten neuen Technologien anzuprangern, wie z. B. RFID-Chips, Gen- oder Biometrische Datenbanken, Kameraüberwachung öffentlicher Plätze.

ich hab ja neulich gleich reagiert als mir die Aktion vor Augen kam. Schön zu erleben, wie eindeutig die Botschaft dea Bildes bei den Betrachtern ankommt.

Ich konnte das jüngst ausnutzen - bei der Betriebsversammlung unter "Verschiedenes" hab ich eine Wortmeldung untergebracht "bestehend aus einem Bild" ...

Ich mag die taz nicht, was einschließt, Ausnahmen anzuerkennen. Hier:
http://www.taz.de/dx/2007/05/12/a0224.1/textdruck
Deutschland wirbt um die Gunst des usbekischen Präsidenten Islam Karimow, eines der weltweit ruchlosesten Menschenrechtsverletzer.

Allerdings:
Die deutsche Öffentlichkeit, die sich sonst zu Recht über die Doppelbödigkeit der US-Politik empört, zeigt für Steinmeiers fragwürdige Partnerwahl in Zentralasien keinerlei Interesse.

Nicht ganz. Man könnte ja zur Kenntnis nehmen, daß Leute wie Pflüger und die BIFA beim Thema Marshall-Center da den Finger in die Wunde legen ...

"Der Religionsunterricht ist die einzige Stelle, an der man noch Ökonomie oder Politik unterbringen könne" [in der Schule] meinte heute ein Diskutant beim ISW-Forum (Formulierung aus dem Gedächtnis) mit promptem Lacherfolg.

Ok, das erschließt sich nicht jedem sofort ;-) aber als Religonslehrer weiß der wahrscheinlich wie das zu verstehen ist.

Die Veranstaltung war dicht und mit einer zukunftsorientierenden gewerkschaftlichen Denke "so kann es klappen" - sehr gut. Inhaltlich versuche ich hier gar nicht erst was rauszugreifen, die ISWler publizieren das Ganze irgendwann auf Papier ...

Ja, der ver.di-Telekom-Streik gehörte auch dazu - Solidarität!

widerlegt mich bitte:

"Rot-Grün" war nicht die Alternative zu einer zugespitzt reaktionären Politik in Deutschland, sondern die systematische Vorbereitung dazu.

ich fürchte, ich werde darauf zurückkommen müssen.
:(

so reagierte ich gleich mal drüben bei der BIFA auf die Polizei-Razzias gegen G8-Gipfel-GegnerInnen.

Die staatliche Machtwillkür spricht für sich, und wir wissen erneut woran wir sind - unser Protest und Widerstand soll also noch wachsen ...

(erst mal schnell und knapp, die Auseinandersetzung wird uns ja länger beschäftigen ...)

Angesichts der Angriffe rückt die Szene zusammen, denke ich mal ...

mehr:
http://de.indymedia.org/2007/05/176032.shtml

passend zitiert André Malraux: In der Politik ist es manchmal wie in der Grammatik: Ein Fehler, den alle begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.

(Link weg) gut gesagt :
Doch wie auch immer sich eine Gesellschaft organisiert, ob als Demokratie, Monarchie , Oligarchie, Plutokratie, Theokratie, Arbeiterparadies oder als staatenloser Nomadenstamm, ich, el Patio, spreche ihr das Recht ab zu töten.

(Link weg) Ah, heute ist Freitag, gestern abend aus der Post, zum Frühstück gelesen:
Als Amateur kann ich vieles quasi nur im Vorbeigehen betrachten, obwohl es mich mehr interessiert. Im Freitag steht jetzt (Link weg) zur Entwicklung in Lateinamerika ein erhellender Artikel , der auf die "Einheitspartei-Bestrebung" von Chavez eingeht.
Dort auch - so auch für mich übersichtlich ;-) - die Zusammenstellung "Venezuelas Linke und die Sozialistische Einheitspartei" eine Tabelle mit den Gruppen

• Pro Einheitspartei
• Contra Einheitspartei

Im Münchner Ostermarschaufruf hatten wir ja stehen "Regierungen von Argentinien bis Venezuela lösen sich auf unterschiedliche Weise von neoliberaler Bevormundung" - ich hoffe wir können bei der ermutigenden Bewertung bleiben.

Ich wiederhole es nicht, schaut (Link weg) dort nach oder holt Euch das Blatt.

___

Übrigens, ganz was Anderes aus dieser Ausgabe:
Der "Titel-Fülberth" zum Schäuble-als-Aufklärer (mit dem "Innenminister-Symptom"), vielleicht noch direkter als dieses "Schäuble-Lob".

Noch was:
Schade - gerade als Berliner Blatt hätte ich mir vom Freitag gewünscht, daß sie diese Aktion unterbringen:
http://geldoderleben.blogsport.de

.

So laden die "Geld-oder-Leben"-Aktivisten in Berlin am Samstag zur Diskussion auf's Volleyballfeld (witziger Ort).

Gruß aus München nach Berlin - kann natürlich nicht hin. ich hoffe es gibt dann Berichte.

Gibts eigentlich Beteiligte aus München, es heißt ja "aus mehreren Städten"? Und gäbe es Bedarf für die Diskussion in München?

Auf jeden Fall passt alles gelungen sowohl zum 1. Mai als auch zum "Endspurt" der Mobilisierung zur (Link weg) Heiligendamm-Gipfel-Aktionswoche !

Ja, die gibt es noch. Zumindet berichtet die Süddeutsche über eine Befragung derselben (via Nachdenkseiten).

So steht die Mehrheit der Agenda-Politik Schröders kritisch gegenüber. Auch deutlich:
... die Mehrheit der Parteimitglieder ist gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

(genauer - die Mehrheit der weniger als 10% Abstimmenden, nachdem 200000 oder mehr in den letzten Jahren ausgetreten waren). Ich fürchte, denen mit diesen Positionen bleibt ehrlicherweise auch nur der Austritt, denn eine Umkehr kann ich mir bei dem Kahlschlag der letzten 10 Jahre nicht vorstellen.

das ist doch mal was ;-)

Deutschland braucht mehr Leute wie Sie an der Macht. Leute wie den Koch, die Schmidt, die Zypries, Leute, die das Volk nach Strich und Faden verarschen, die alles kaputt machen, in dessen Nähe man sie läßt.

... als aktuelles Motto auf dem Reichstag - das hat was!

Auch noch: „Die Wünsche der Wirtschaft sind unantastbar“ ...

(via Worldcontent; dort das Bild ...).

Doch ein Bild via Spiegel-TV-Clip:

Update: Diskussion in Berlin angekündigt!

Update 2: hier gehts zum Konto! - Solidarität zu den (erwarteten) Folgen ...

Wo bleibt eigentlich die Revolution?

und zwar in einer Mitteilung an seine "geschätzten Genossinnen und Genossen":

Im Übrigen wünsche ich allen SPD-Bundestagsabgeordneten, dass sie 2009 von denen gewählt werden, für die sie Politik gemacht haben. Whow, was für ein böser Fluch ;-)

Davor hat er einige Beispiele der unverschämten Umverteilung durch die Regierungspolitik vorgerechnet mit der Frage, was daran noch sozialdemokratisch sei.

Das hat er schön gemacht, genau passend zum 1. Mai :)

Er ist wohl auch so ein Unverbesserlicher wie die ganzen Nachdenkseiten?

Viel zu selten, daß sich SPDler an sowas erinnern.

Meine Maximalverachtung gilt den sog. "SPD-Linken" der letzten Jahre, die sehr viel Grips für ihre Eiertänze verwandten, und wobei nix, überhaupt nix Vorzeigbares rauskam, das eine Existenzberechtigung auch nur in Ansätzen erkennen ließe.

Blankes Entsetzen befiel mich, als ich folgende Nachricht sehen musste (Dank an die Nachdenkseiten für den Hinweis):

BUND, Greenpeace und WWF starten gemeinsam mit Europas größter Tageszeitung BILD ...

Wenn ich Mitglied in einer der drei Gruppen wäre - jetzt nicht mehr. Ich habe mich hier nicht oft, aber gerne auf Greenpeace bezogen. Damit ist fürchte ich auch Schluß.

Die kritische politische Kompetenz in diesem Lande ist immer dünner gesät. Und die Fund-Raising-Kultur der NGOs macht diese kaputt.

.
.
Ergönzung: Der Lidl-Deal (nur Greenpeace) het ein ähnliches Niveau - und tschüss

Ergänzung 2: siehe mein Kommentar

Zu beiden schreiben die Nachdenkseiten gerade wieder Punkte auf, die ich auch gerne angreife:

• Der DGB - unterwandert durch Bertelsmänner?
• Warum wundern sich die SPDler?

Ok, der Titel ist nicht soo exact, aber lest erst mal.

dort das englische Original von Terry Jones, und da die (Link weg) Übersetzung vom Spiegelfechter , danke.

Und das Ganze fand ich als Tip beim Opablog(ger)!

Während die Grünen nur zeigen, dass ihre Zeit vorbei ist..

So einfach ist das; im Artikel versteckt.

Das US-amerikanische Tech-Magazine "Wired" führt eine Mac-Kolumne. Dort wird z.B. das legendäre "Reality Distortion Field" gepflegt ;-)

Jetzt aber kratzt ein Redakteur doch am Jobs-Image - tüchtig!:
Jobs hat sich in einer Rede ziemlich häßlich über Lehrer ausgelassen, und sich mit halbgaren Vorschlägen exponiert, die hierzulande wahrscheinlich Bertelsmänner begeistert auf die Schenkel klopfen lassen.

Warum sagt mir das denn keiner:

German-Foreign-Policy.com, die aufmüpfigste Webseite zur Außenpolitik und von engagierten Leuten gerne konsultiert, hat einen RSS-Feed !

Die Bundesparteitage von WASG und Linkspartei.PDS haben sich übereinstimmend und mit deutlicher Mehrheit für eine konsequente Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ausgesprochen.

Das ist doch mal was (Link weg) , zur Gründung der neuen Linksformation.