Die Lobbymaschine Bertelsmann hab ich hier öfter im Visier. Im Freitag schreibt jetzt Rudolph Bauer dazu:

... Dass die größte und reichste deutsche Unternehmensstiftung auch im Bereich der Kommunalpolitik ihre Fäden spinnt, sich "politikberatend" engagiert und großen Einfluss auf Entscheidungsprozesse ausübt, wird kaum wahrgenommen. ...

Also - sie sind überall dabei. Eine Krake erwürgt die Demokratie, sorry für das platte Bild, aber so schlimm kommts mir vor.

Die Militärpolitik schreiben sie auch mit, nur so zur Erinnerung.

... Es entsteht die demokratieschädliche Einheitsmeinung der neoliberalen Glaubenslehre, dass die Löhne zu hoch, die Sozialleistungen zu üppig und das Investitionsklima allzu unternehmerfeindlich seien. Infolge ihrer Vernetzungen ist die Stiftung in der Lage, weit in die Medienlandschaft hinein reichende Kontakte herzustellen und für ihre Belange zu nutzen. Ihre Medienpräsenz macht sie umgekehrt auch begehrenswert für das Führungspersonal in Politik und Wirtschaft. Wer in der Mediengesellschaft öffentliche Aufmerksamkeit sucht, erlangt sie nicht zuletzt durch seine Kooperationsbereitschaft gegenüber dem Unternehmen Bertelsmann.

Ergänzung: Jetzt sehe ich, daß der Artikel von Rudolph Bauer auch im aktuellen Blätter-heft steht - also nicht nur für Netizens ... gut.

Die Blätter-Webpräsenz stellt nur einzelne Artikel online offen. Witzig dann wie in diesm Fall, wenn der Artikel eigentlich längst online steht, man dies aber auf der Blätter-Site nicht erfährt ... (ich hab jetzt nicht genau geprüft, ob der Artikel wirklich exakt identisch ist, egal).

Es rauscht durch die Szene: wie Apple-Geräte in Ipod-City hergestellt werden - hier zitiert nach fscklog, dort auf englisch nachlesen.

Ich versuche ja sonst Illusionen und Wunschdenken zu vermeiden, aber so schlimm hab ich mir's in China nicht vorgestellt.

Kann man sich bei Computertechnik noch aussuchen wo es gebaut wird?
Es gibt ja kaum noch Elektronik, die von woanders geliefert wird - die anderen Hersteller neben Apple lassen genauso schrauben. Globalisierungskritik meint natürlich auch diese Verhältnisse.

Ergänzung: Es gibt einen "Apple Supplier Code of Conduct", den fscklog hier anführt.

Papier ist geduldig. Ich hab hier wenig Grund, Apple mehr als anderen Firmen zu glauben, und der jüngste Geschäftspartner Nike genießt ja einen ähnlichen Ruf ...

... jetzt auch bei Heise.

Die Lobbyschlacht um Softwarepatente von Florian Müller ist jetzt komfortabel zum Download (PDF) erhältlich - knapp 2 Mb die es in sich haben (via Schocki).

Ich hab mich beim Lesen kaum losreisen könne, da muß ich gelegentlich mehr dazu schreiben. Das Kapitel EU ist ja hier vor allem wg. der verschärften Militarisierung nicht zuletzt mit der Verfassung Thema; mal sehen.

Sicher benötigt auch dieser Text politische Ergänzung - es ist halt ein Blickwinkel, aber unbedingt lesenswert!

Siehe auch: http://www.nosoftwarepatents.com/ und bei Heise.

Ich hab mich gelegentlich hier schon um das Thema gekümmert, dazu bitte das Suchfeld oben (mit "*") nutzen ..

Last but not least: http://www.softwarepatente-buch.de/florian-mueller-blog/

Die Junge Welt zitierte ich hier immer wieder gern (mit Einschränkungen, weil die Artikel nicht dauerhaft frei online sind.) Die Graswurzelrevolution ist ein ganz anderes Format, aber auch sehr oft sehr zitierwürdig (da geht nur ein kleinerer Teil online, dafür dann dauerhaft). Jetzt geht dort ein Artikel sehr kontrovers auf Tendenzen bei der Jungen Welt ein. Ich hab nicht die Zeit, selbst alles auf die Goldwaage zu legen, bin aber gespannt wie es damit weitergeht.

(zitieren tue ich immer aus den Onlineausgaben. Bei der Gelegenheit: In Papierform hab ich hier nur den Freitag, momentan die einzige Zeitung von der ich weiß daß sie komplett online ohne zeitliche Schranken frei zugänglich erscheint).

Lernen und Weiterbildung finden mehr und mehr in ziel- und zweckgerichteten Qualifizierungen statt. Der Schwerpunkt liegt auf Effektivität, Wirtschaftlichkeit und einer möglichst kurzen Ausbildung. Freie und kritische Wissenschaft sowie eigenständig denkende Studierende stehen nicht mehr im Mittelpunkt des unversitären Lebens.
 
Letztlich geht es um die Bedienung des Arbeitsmarktes und der Wirtschaft. Von diesem Standpunkt aus betrachtet, ist die Hochschule tatsächlich ein Unternehmen. Nur bedient sie nicht die Studierenden, sondern die Wirtschaft. Der Studierende wird also letztlich nicht – wie propagiert – KundIn, sondern "Produkt".

Mit diesem Satz (Quelle) ist sozusagen die Katze aus dem Sack.

Und ich erinnere damit an das heutige Programm auf dem Marienplatz - eine ganze Latte an Künstlern unterstützt die aktiven Studierenden im Kampf gegen Studiengebühren.

Warm anziehen. Das Wetter ist kühl - so muß halt das Programm einheizen ... ;-)

(siehe auch da)

Allein der Aufwand, den die Lobbyisten bei der Bewirtung der Volksvertreter im Reichstag betreiben, gibt zu denken: Wäre es da nicht einfacher, die Konzerne stellten sich direkt zur Wahl?

kluge Frage bei Telepolis

vielleicht sollte es Plicht sein, die Teilnehmerlisten bei solchen "quasi Bestechungs-Parties" zu veröffentlichen? Vielleicht geschieht das manchmal sogar, und es guckt kein Schwein?

Man wehrt sich, und nicht schlecht. In München. AStA der GSU - "Geschwister-Scholl-Universität"! und, jawoll, auch von den Fachhochschul-Studenten.

Es fehlen welche: Die Studentenvertretung von der TU. Die haben wohl schon auf Karriere umgeschaltet - Sozialauswahl funktioniert - wenn die Eltern das Geld haben, kann es einem doch nur Recht sein, wenn die Politik per Geld einem die ärmere Konkurrenz vom Leib hält ...

So ähnlich muß ich das wohl verstehen. Den nötigen Protest gegen Bildungsklau versandeln die TU-ler jedenfalls :((
Außerdem: Es wäre schön gewesen, wenn das Team vom Stustaculum (sind wohl am wenigsten TUler, korr. - trotzdem) sich zur Unterstützung bereit gefunden hätte Mein Fehler - s.u..

Jetzt hoffe ich doch, daß es Studenten von der TU gibt oder auch 'ne Fachschaft, die sich doch aufraffen ...

Auf dem StuStaCulum - läuft gerade! - wird es auch Mobilisierung für "Rock gegen Studiengebühren" geben! Entschuldigung für meinen Fehlgriff vorher - siehe Kommentare

Also, unterstützen wir halt die Kämpen von Uni und FH:

Mittwoch, 31. Mai 2006, Marienplatz: Rock gegen Studiengebühren

Übrigens, bemerkenswert: Während die Unterstützung von den TU-Schlaffies ausbleibt, gab es erfreuliche Solidarität bundesweit von ASten, auch via Freier Zusammenschluß von Studentenschaften (FZS) und Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)

Doch ja: Auf der TU-Studentenvollversammlung und auch hier - Links weg! -wurde die Veranstaltung mit angekündigt - immerhin ... (damals)

Siehe auch www.rockgegenstudiengebuehren.de, funktioniert gerade noch nicht? inzwischen auch!

Die Gegend hat heuer für mich ja stärkere Bedeutung bekommen, weil wir mit der BIFA Garmisch wg. Marshall Center "heimsuchten". Mittenwald, der Nachbarort, hat die gleiche Presse und das gleiche Landratsamt ;-) Hier jedenfalls der Hinweis auf das Programm nächstes Wochenende:

Der Aufruftext ist nicht mehr online, Zitat:
Gegen den Skandal eines Tätergedenkens, an dem sich nicht nur die noch lebenden Täter, sondern auch die Bundeswehr beteiligt; gegen den Skandal, dass unbeirrt an der Mär von Ehre und Tugend der deutschen Gebirgstruppe gestrickt wird; gegen den Skandal, dass antifaschistische AktivistInnen Jahr für Jahr mit Strafverfahren überzogen und polizeilicher Repression ausgesetzt werden, während es die bundesdeutsche Justiz bislang noch nicht fertiggebracht hat, auch nur einen einzigen Wehrmachtsoffizier wegen Beteiligung an Kriegsverbrechen zu verurteilen. Dem generationenübergreifenden soldatischen Geist setzen wir Veranstaltungen mit Überlebenden der Massaker der Gebirgstruppe und PartisanInnen entgegen, die dadurch am Ort der Täter eine Stimme erhalten.
(noch eins: .. Immer wieder zeigte sich, was der Kameradenkreis ist: Eine Selbsthilfegruppe für Kriegsverbrecher. ..)

Die Nachdenkseiten sind entsetzt - Zeit sponsored by Bertelsmannstiftung.

nachlesen, wer Bildungspolitik ernst nehmen will!

Hier nur "pars-pro-toto":
(Übrigens: Das CHE, das so nebenbei den Banken zu einem neuen Kreditklientel verhilft, hat in Zusammenarbeit mit Capital jetzt auch einen "CHE-Studienkredit-Test" erstellt! So wäscht eine Hand die andere: Zuerst setzt man die Studiengebühren politisch durch, dann wirbt man für die Kreditangebote der Finanzinstitute.)

LobbyControlDer Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen, soll Ende des Jahres neuer Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) werden.

Noch Fragen?

(via Lobbycontrol)

halt, die Formulierung muß ich noch mitnehmen: Parlamentarismus wird erst schön durch Lobbyismus

(Link weg) Bröckers gabelte wieder was auf : Vor 70 Jahren erschien in den USA die folgende Meldung über das Klima in Deutschland, die ich gerade auf der Booman Tribune entdeckte:
 
BERLIN "A majority of Germans support the "Final Solution", a once controversial program to rid the German nation of its strongest domestic enemies, according to a recent poll conducted by the Goebbels-founded newspaper Der Angriff.

also (Link weg) bei ihm nachlesen - Quintessenz, damals und heute, hier und in den USA:

A clear majority approved of the way the Fuehrer was handling privacy matters.

Bei der Booman Tribune wird dazu geschlossen: The point? When a democratic republic is placed into a state of absolute fear for its safety by unscrupulous, power-hungry government officials, the people can be made to support anything.

"Democratic Republic" wurde es nicht gerade dadurch, daß es Umfragen zum Publizieren gab, trotzdem.

Leider bin ich nicht dabeigewesen, als ganz viele an Abendroth erinnerten, aber dafür RR, der dies im Linksnet angenehm/angemessen ausführlich schilderte.

Zwei große Veranstaltungen mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen fanden statt, ausgerichtet am 2. Mai 2006 vom Institut für für politische Wissenschaften in Marburg (u.a. mit Herbert Claas, Norman Birnbaum, Frank Deppe, Theo Schiller, Hans See, Gerhard Stuby, Franz Neumann, Michael Buckmiller, Reinhard Kühnl, Karl Hermann Tjaden, Lothar Peter) und wenige Tage später am 6. Mai 2006 in Frankfurt am Main vom IG Metall-Vorstand, Funktionsbereich Gesellschaftspolitik / Grundsatzfragen / Strategische Planung, dem Herausgeberkreis der Schriften von Wolfgang Abendroth und WISSENtransfer (u.a. mit Jürgen Peters, Frank Deppe, Jürgen Habermas, Alex Demirovic, Hans-Jürgen Urban, Uli Schöler, Joachim Perels, Detlef Hensche, Norman Paech, Michael Buckmiller, Heinz Brakemeier, Jakob Moneta, Reinhard Schwitzer, Jörg Wollenberg, Franziska Wiethold und Richard Detje).. Auch andernorts fanden kleinere Veranstaltungen statt. .

Man kann sich heute eine fruchtbare, wenn auch leider nicht authentisch beantwortbare Prüf-Frage vorstellen: "Was würde Abendroth dazu sagen?"

Zurück zu Rilling - am besten einfach nachlesen. Ich hab doch zwei Anmerkungen: Rainer Rilling fiel auf, daß keiner der Auftretenden das Wort "Linkspartei" in den Mund nahm. - Ist das wirklich so zentral? Kann es nicht auch sein, daß das Wissen um das Primat der außerparlamentarischen Entwicklung (oder wie man das bezeichnen möchte) mit einer berechtigten Zurückhaltung einhergeht, sich auf die parlametarische Schiene zu beziehen? Das schmälert nicht die Leistung derer, die sogar im Parlament gute Politik machen (finde ich), die sollten in ihren Selbstbewußtsein sich dadurch nicht stören lassen. Nur so als Anregung.

Ein ganz anderer Punkt: In der akademischen Umgebung von Abendroth hat J. Habermas wohl eine gewisse Bedeutung, und er taucht bei diesem Gedenken an Abendroth entsprechend oft auf. Mich stört der Typ ganz gewaltig, seit er sich - wie ich empfinde - als Hofschranze von Kanzler Schröder zur Rückendeckung für den rot-grünen Militärkurs hergab. Das ist unentschuldbar, und wenn der bei diesem schönen Gedenken so unbefangen dabei ist, halte ich es für notwendig, diese Funktion von Habermas wieder zu beleuchten, oder eher zu brandmarken. Ach ja, beim Thema EU hat er sich genauso übel positioniert ...

Wenn der Geburtstag Abendroths solch unerwartete Resonanz hatte, dann geht es auch um die neue Lücke auf dem Feld der politischen Moral, aus dem sich Grüne wie Sozialdemokratie mittlerweile kompromisslos opportunistisch verabschiedet haben.

Ja.

Der Freitag erinnert an den 100. Geburtstag von Wolfgang Abendroth mit einer ganzen Seite, richtig!

Ich lies mich Anfang des Jahres schon erinnern, und ohne jetzt viel hinzuzufügen - Abendroth bedeutet mir viel.

Auch noch gefunden: "Seine" Uni machte ein Gedenksymposium - für mich etwas weit weg, aber es freut mich doch (Weniger, daß das inzwischen im Web verschwunden ist!). Und ja, es ist eine Abendroth-Schule erkennbar!

dem Faber komme ich nicht aus:

... diese SPD kann noch nicht einmal den Mund aufmachen, wenn ein "Bündnis für Erziehung" von der Leyenspielerschar der Pfaffen und Priesterlein als Reconquista der christlichen Werte ausgerufen wird. Wenn die Regierung Merkel die Trennung von Staat und Kirche angeht, müsste die Partei aufstehen, die unter dem Sozialistengesetz als "sozialdemokratische Freidenker-Gesellschaft" agierte. Abschreckend und abstoßend ist es auch, wie sich prompt Vertreter anderer Religionen anschleimen, die Indoktrination durch höhere Wesen in der Erziehung zu verankern. Bald werden auch sie hinzugezogen, nur die Resttruppe der Freidenker von der Humanistischen Union müssen draußen bleiben. Und natürlich diese schlimmen Menschen aus Ostdeutschland, Albtraum jedes Innenministers, sind sie doch bar jeder Religion aufgewachsen und damit auf einer niedrigen Entwicklungsstufe des Lebens stecken geblieben sind. ...

ja, seufz.

Im gleichen Aufwasch, äh, wwww, macht er eine Position zum Girls Day klar, er zielt z.B. auf die FhG: ...Im WWWW wurde die Veranstaltung schon mehrmals bekrittelt, weil Mädchen für doof gehalten werden .... Ich hätte mich nie getraut, das so direkt zu sagen - eine Marketingmasche wird angemessen beleuchtet, gut!

Outsider zitiert Greenpeace: Wegen wiederholter Falschaussage hat Greenpeace am Freitag gegen den Milchkonzern Campina mit seiner Marke Landliebe rechtliche Schritte eingeleitet.

Es ist noch schlimmer, Greenpeace musste feststellen: Laut einer kürzlich von Greenpeace durchgeführten Umfrage unternehmen viele Milch-Verarbeiter nichts gegen den Anbau von Gen-Mais. Darunter finden sich bekannte Namen wie Nordmilch, Hochwald, Müller Milch, Campina/Landliebe, MUH, Omira, BMI, Ammerland und Goldsteig. Die Humana Milchunion kündigt an sich zwar im Einzelfall bei ihren Landwirten gegen Gen-Mais einzusetzen, will dies aber nicht verbindlich regeln.

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

Hartz4all hat ein Flashvideo parat, leider Amerikanisch, und ständig lacht das Publikum ohne daß ich die Pointe mitbekam :-((

Trotzdem, als tatsächlich die Erklärung der Funktionen eines Regierungsprechers kam, war die Illustration doch sehr klar und ich kam besser mit :-)

Die Orignal-Show bei Hartz4all, ein Quicktime-Clip daraus als Appetizer bei mir (MP4 1.85 Mb) :)

(die Konversion erfolgte als Fingerübung nach dieser Anleitung, Ausschnitt mit iMovie und iSquint ...)

Noch hab ich den BIFA-Terminkalender nicht ins Webseiten-System eingebunden, d.h. ich mache das meiste mit händischem Editieren (irgendwann wird das anders ...). Jetzt hab ich mal ein bischen aufgeholt, was über Ostern liegengeblieben war (leider sehr viel).

Und beim 'Abgrasen' der 'anderen Terminkalender' fällt mir was auf, Mittwoch, 26. April, attac München:
19 Uhr EWH Monatsveranstaltung zu Mondragon (gut!) - 19 Uhr EWH (Kneipe) "Treffpunkt attac" - aha, und, 19 Uhr, woanders, "Das" Neue-Leute-Treffen.

Ich finde Terminüberschneidungen manchmal ganz bequem - man kann schließlich nur 1 Termin wahrnehmen - mit einer Terminüberschneidung fällt einer schon weg ;-). attac München ist zwar sympathisch erfolgreich und groß (soweit ich das von außen erkenne), aber ob das hier wirklich so gedacht war?

Fällt auswg. Erkrankung: Zusätzlich am gleichen Abend im EWH: "Angola: Diamanten, Öl - und Menschenrechte" - Soll ich jetzt dorthin oder zum Mondragon-Thema (das weiß ich auch noch nicht)?

Da muß ich mich schlicht der Empörung vom Schockwellenreiter anschließen:

"... Warum wird in Deutschland überhaupt zugelassen, daß religiöse Quacksalber aller Couleur in öffentlichen Schulen oftmals noch wenig urteilsfähigen Kindern ihren Schwachsinn eintrichtern dürfen? Warum werden Religionsgemeinschaften nicht generell als Vereine behandelt, die dann in Konkurrenz mit Sportklubs, Jugendfeuerwehren, Volkstanzkreisen, Laubsägezirkeln und Naturschutzgruppen um jugendliche Mitglieder werben müssen? ... "

.
.

(ich bin ja fast versucht bei Schocki rhetorisch zurückzufragen: Frag doch mal Deine Tante SPD ;-)

Ulla Jelpke berichtet in Ossietzky (via Linksnet) über den haarsträubenden Umgang des Establishments mit rechter Gewalt, und wie alles mögliche an abstrakten Gefahren den realen Bedrohungen von rechts vorgezogen wird.

... In Karichs Wohnung fand die Polizei Nazifahnen, Hitlerbüsten und einschlägige CDs. Aber das Verfahren wegen des Überfalls auf Sebastian wurde vorläufig eingestellt. Begründung: Andere Straftaten Karichs würden vorrangig verfolgt. Verurteilt ist er bis heute nicht. ...

...

Der Rechtsextremist Emanuel R. hat, wie sich aus dicken Akten ergibt, in acht Fällen Menschen mit Springerstiefeln zusammengetreten. Eines seiner Opfer, Dominik, erklärte: »Jeder weiß Bescheid, was hier los ist, aber keiner macht was. Also sehe ich das eigentlich nicht ein, daß ich ein Opfer der rechten Gewalt geworden bin, sondern eigentlich mehr ein Opfer des Rechtsstaates hier.«

...

In der Gemeinde Auetal in Niedersachsen, 50 Kilometer westlich von Hannover gelegen, untersagte Bürgermeisterin Ursula Sapia ein »Rock-gegen Rechts«-Konzert im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begründung, das Konzert berge »die Gefahr einer rechten Gegenreaktion«. Ein Polizeieinsatz zum Schutze der Veranstaltung wäre nicht verhältnismäßig, meinte sie.

und so weiter.

Das Establishment weiß, was es an seinen Rechten hat.

(In Ossietzky selbst fand ich den Artikel noch nicht.) - Jelpke, klar.

Die Post hat viele Gesichter, und jeder so seine Erfahrungen. Früher, als der "Gilb" noch die Leitungen dabei hatte, fluchte man gerne über deren Vorschriftenwahn bei den technischen Einrichtungen, und allerlei lustige Techniken dienten damals bei den "Konsumenten" dazu, nicht mehr als nötig illegal zu werden (u now Hackerbibeln?). Die "Deregulierung" hat diese Probleme - gelöst? nein, eher auf eine neue Ebene gehoben :(

...

Bei rtfm mehr dazu.

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sorry. grad keine Zeit für mehr

Der Sport zieht auch rassistischen Pöbel an - und diese Polizei weiß zu wem sie gehört: Ein gewöhnlicher Skandal, weiter zur Kritik bei INSTANT NIRWANA.

.. halte ich mich gerne (nicht immer) aus Parteidiskussionen raus, wobei eh klar ist, daß die Große neoliberale Koalition bestehend aus allen vier Fraktionen des letzten Bundestags unwählbar ist.

Zu den jetzigen Wahlergebnissen überlasse ich "die Arbeit" ;-) on the left side wo ziemlich ausführlich zusammengetragen wurde.

nur eins herausgegriffen Bei den Landtagswahlen im Westen hat sie ebenso wie bei den Kommunalwahlen Ergebnisse erreicht, die vergleichbar flächendeckend die Linke in Westdeutschland seit Jahrzehnten nie erreicht hat. Betrachtet man allerdings die absoluten Stimmenergebnisse, dann sieht das anders aus: sie hat gegenüber den Bundestagswahlen klar Stimmen verloren und in Hessen in vielen Orten auch gegenüber den letzten Gemeindewahlen. gerade weil's dort im Kleingedruckten stand ...

Bisher hab ichs glaub ich erst einmal zum BUKO geschafft, dem Kongress der (inzwischen) Bundeskoordination Internationalismus. Wohlfeiler Tip: Mit etwas Vorbereitung hat man mehr davon.

Zum BUKO-29-Kongressmotto re.control: Tod- und Mordschlag "Außer Kontrolle" (MP3 1.7Mb) : "Mit dem Herz in der Hand und dem Rücken zur Wand".
(via Linkslog)

auch wenn viele inzwischen einfach auch "solo" publizieren können, halte ich die kollektive Plattform von Indymedia nach wie vor für eine tolle Sache mit ziemlich viel Respekt für die Leute "hinter den Kulissen".

Via Mailingliste bin ich jetzt auf eine neue Arbeit aufmerksam geworden, in der das Wachstum des Indymedia-Netzwerks analysiert und dokumentiert wird, sie liegt hier als PDF im Netz (144k). So kann man mal nachlesen, was man schon immer über Indymedia wissen wollte.

Ich weiß nicht mehr wann ich meine erste Notiz bei Indymedia unterbrachte, und mit dem eigenen Blog ist der Drang danach natürlich zurück gegangen ;-) aber es klappt immer noch wenn mir was angemessenes zwischen die Finger kommt.

Dies soll gleichzeitig ein Appell sein an das werte Publikum, die zweckmäßige und wirklich einfache Publikation dort selbst stärker zu nutzen. Wem dazu was unklar ist, einfach fragen ...

Was ich auch schon meinte zu wissen hat Peter Nowak nun bei Telepolis aufgeschrieben:
Föderalismusreform = Marsch in eine andere Republik
(das Fragezeichen dort lass ich gleich weg).

Wer soll schon was dagegen haben, wenn der Staat Reformhemmnisse beseitigt, wenn er damit sogar die Wirtschaft noch in Schwung bringen soll, Deutschland EU-kompatibler machen soll und auch noch bürgerfreundlicher wird? So wie Gewerkschaften, die gegen die Aufweichung von Sozialstandards oder die Ladenschlusszeiten agieren, haben auch die Kritiker der Föderalismusreform sofort mit dem Verdikt zu kämpfen, alte, verknöcherte Strukturen bewahren zu wollen.

Rhetorische Frage: Kommt die Bildung unter die Räder?

Fazit: Ende des Solidarprinzips

______
Auch Telepolis rutscht mal was durch - der Text oben enthielt auf deren Webseite ursprünglich "Leichenschlusszeiten". Als es mir auffiel und ich nochmal nachguckte, war es korrigiert, so auch bei mir ;-)

- in Hessen?

Betabloger und der Test ...:

... wegen totaler Unwürdigkeit der deutschen Staatsangehörigkeit und akuter Unkenntnis banalsten Deutschtums ...

Einmal zum Lachen - und dann: solche Regierungen kriegen immer noch so viel Zuspruch - ist es auch Wahnsinn, hat es doch Methode.

Ein Seminar, noch ein Seminar?

na und, es hat funktioniert.

Heute fand das Seminar statt (siehe Flugi 22k PDF):
"Das Ganze verändern. Wenn es im Kapitalismus keine Alternativen gibt, brauchen wir Alternativen zum Kapitalismus"

Eine Erklärung dazu gibts als rtf-Datei: Das Ganze verändern zum Runterladen.

Was hat das mit Frieden zu tun (Veranstalter: Friedensbündnis und Bündnis gegen Krieg und Rassismus)?

Man ist schon fast "entwöhnt", mal ohne tages- oder bündnispolitische Pflichtübungen ohne Scheu vor Abstraktem zu diskutieren, aber es mußte sein ;-)

weiter ...

Viel zu wenig rührt sich dagegen, wie momentan das Rentensytem weiter "zerlegt" wird. Die SPD ist hierbei Spitzenreiter der Irreführung.

Mehr dazu von den Nachdenkseiten, die dazu gleich mehrere Texte vorlegen:

• zur SPD-Werbebroschüre - Mythen ..
• Vizekanzler Müntefering als oberster Versicherungsagent
• "private" Interessen – schamlos und ungeschminkt
• weiter Agitation gegen die Rente

Auch wenn es offensichtlich ist, schreib ichs hier nochmal auf:

Der ganze Rentenumbau ist ein große Umverteilung in die Taschen der Reichen bzw. der Konzerne. Die "Begrenzung des Beitrags" richtet sich auf den Arbeitgeberanteil - die Beschäftigten bekommen Leistungen gestrichen, die wesentlich mehr Wert sind als ihr Beitrag. Steuersubventionen die dann sog. private Vorsorge ankurbelb sollen, sind danach direkte Subventionierung der Versicherungskonzerne. Dagegen gibt es bis heute keine Kompensation für die versicherungsfremden Leistungen, die aus den Beiträgen finanziert wurden - und es ist jetzt auch nicht mehr abzusehen.
Das spätere Rentenalter ist entsprechend eine Farce - jeder weiß es: es gibt dadurch weniger Arbeitsplätze (auf die jüngere dringend angewiesen wären), gleichzeitig haben jetzt schon die Alten Schwierigkeiten das Rentanalter wirklich zu erreichen - es geht also um entsprechend versicherungsmathematische Kürzung der Leistungen.

Schweinebande. Genau.

via Linksnet ein Artikel aus Utopie kreativ:
Deutschland verändert sich zur Kenntlichkeit. Vier Thesen. von Jörn Schütrumpf.

Eine von vielen Abrechnungen mit Analysen zu Rot/Grün, eine angemessene und ziemlich gründliche, und daher ein wichtiger Beitrag zur Debatte, auch wenn man nicht jeder Nuance zustimmen muß (aber das versteht sicht eigentlich immer von selbst).

Nach sieben Jahren rot-grüner Regierungspolitik haben sich am Rand der Gesellschaft (a)soziale Verhältnisse in einem Maße verfestigt wie seit 1932 nicht mehr. Wie nach dem Ersten Weltkrieg stürzen täglich aus fast allen sozialen Schichten Menschen oft ohne Vorwarnung ab. Ein »modernes« Lumpenproletariat ist im Werden. ...

Solche Theorie und Empirie wird gebraucht!

schmerzliche Begriffe sind Teil seines Anspruchs.

also Lesen...