Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Politik

Freitag, 20.5.2005    

Promis in Usbekistan

(nein, nicht jetzt ... ist schon etwas her).

billmon zeigt in Bildern und Zitaten (amerikanisch, klar) die enge Verbundenheit des "demokratischen Westens" mit einem verläßlichen Freund ... Bush, Powell, Rice und Rumsfeld der Reihe nach bei Karimov, in herzlicher Verbundenheit. Das illustriert auch ein bischen die politischen Gründe da.

Auf jeden Fall sollte das - wieder einmal - den Bluff von Demokratie und Menschenrechten bei unseren Regierungen klarstellen, eben zusammen mit den Informationen von MONITOR.

Gesehen hab ichs erst via rtfm (Link weg), obwohl ich die Whiskey Bar schon länger schätze.

Donnerstag, 19.5.2005    

Zementierung mangelnder demokratischer Kontrolle

... so zeigt Telepolis * (wieder mal, danke) bei der Debatte zur EU-Verfassung einen wichtigen Punkt auf.

"... Man erklärt die Bedenken weiter Teile der Bevölkerung gegen die Verfassung mit deren Unkenntnis des Verfassungstextes und deutet diese Bedenken für gänzlich unbegründet - bemerkenswerter Weise allerdings ohne zu erläutern, was tatsächlich in der Verfassung steht. ..."

Es ist makaber anzusehen wie einschlägige Kreise z. B. betonen, "diese EU-Verfassung verwirklicht sozialdemokratische Vorstellungen" (aus dem Gedächtnis, so ähnlich).

In den Nachrichten (irgendwo, anderer Zusammenhang) war mal wieder von "SPD-Linken" die Rede. was ist das für ein Phantom? Nun ja, der Begriff "links" hat demzufolge keine Aussagekraft mehr. Vergesst diese Opportunisten, die auch beim Thema EU-Verfassung sich als wohlfeiles Alibi vorführen lassen; es reicht schon lange (für Grüne gelten verwandte Beobachtungen ...).

*Reinhard Jellen "Der Geist der Gesetze", 19.5.2005

Sonntag, 8.5.2005    

Unmutmacher-Kampagne

so wird's richtig:

"Ihr, nicht ich"

Spreeblick-Johnny startet die Unmutmacher-Kampagne.

Im Juni startet eine 30 Millionen Euro schwere "Mutmacher-Kampagne" einer "Innovationen-für-Deutschland-Initiative".
Diesen Schwachsinn will ich nicht mitmachen, ..."
schreibt auch rosawolke zu Recht. Die Antwort ... siehe oben.

Ich kann mich dem nur munter anschließen - den Text dazu könnt Ihr wie gesagt bei Johnny nachlesen. ihrnichtich.png

Samstag, 7.5.2005    

Schily ist peinlich

... wann werden wir den mal los.

Im Radio kommt "Schily ruft zur Zivilcourage gegen Nazis auf".

Könnte gut klingen, nur: Wer war es denn, der das Verfassungsgerichtsurteil zur NPD versaute? Bei seiner Politik sind die Nazis nur ein weiterer nicht unwillkommener Vorwand, um den Überwachungsstaat auszubauen und das Versammlungsrecht einzuschränken.

Wenn Leute wie in München wegen Antifa-Aktionen bestraft werden ist von Schily nix zu erwarten - wie ist das mit Zivilcourage bei ihm?

Nun ja, er paßt zur Koalition zu diesem Bundestag. Trotzdem ist sein Auftreten besonders ätzend.

Freitag, 6.5.2005    

Kleinere Übel

Wir kennen das ja zur Genüge. Bei Wahlen steht man mit der alten Schulweisheit oft vor der Wahl zwischen Pest und Cholera, zwischen Scylla und Charybdis ...

Ich sage nur: Kleinere Übel sind out.
Später vielleicht mehr. Ich sage schon länger - alternative Politik kann nicht gewinnen durch das Schielen auf die jeweilige Wahl. Allerdings: Keinen kann es kalt lassen, wenn die "Offen-Rechtsradikalen" vom Frust profitieren, und deshalb sind Wahlüberlegungen doch manchmal sinnvoll - solange sie nicht die ganze Szene aufhalten ;-)

Ach ja - ich komme natürlich wegen der britischen Wahlen wieder drauf. Lenin's Tomb freut sich über RESPECT-Erfolge. bei ihm gibts auch eine Linkliste zur dortigen Wahlauseinandersetzung, die jetzt, im Lichte der Ergebnisse, möglicherweise noch wertvoller ist.
Nur ein Beispiel - "Backing Blair":    

"... Who committed British military forces to 9 war zones in 8 years? Right again, Tony Blair.
Who is attempting to pass laws suspending habeas corpus and seriously eroding civil liberties? Bingo, Tony Blair.
So come polling day, we want you to get out there and vote. Strategically. Without compromise. Vote for the person most likely to take the seat from Labour. ..."
(aus "Tories are Terrorists")

Bevor ichs vergesse: Das unterschiedliche Wahlrecht dort ("The Winner takes it all") und hier (Koalitionen, Koalitionen ..) macht natürlich ganz unterschiedliche Wege nötig.

Deportation Class

Es gab eine erfolgreiche Aktion - die Online-Demo gegen Abschiebungen mit der Lufthansa. Man klagt jetzt Libertad an. Solidartät ist angebracht.
Termin 14.6. um 9 Uhr

Donnerstag, 5.5.2005    

Subventionen und Entwicklungspolitik

allerdings auf Englisch, hier beim Guardian:
http://www.guardian.co.uk/economicdispatch/story/0,12498,1477212,00.html

Ein gewisser Victor Keegan meint - einfach die (Agrar-)Subventionen "regelgemäß" streichen, und den Entwicklungsländern wäre mehr als alles andere geholfen.

So hab ich den Artikel verstanden. Die EU-Kommission mauert bei dem Thema.
Ich bin nicht mehr auf dem Laufenden bei diesem Punkt, merke ich gerade; aber vieleicht ist was dran.

Buch als Beispiel - Wissensalmende

(Link weg)
Zu den hochpolitischen Auseinandersetzungen zu Copyright, Privatkopien usw. gibt es ein (Link weg) Buch von vielversprechenden Autoren . Praktischerweise bieten sie (bzw. der Verlag) es konsequent auch zum Download an (2.4 Mb; es gibt auch eine kompaktere Fassung):

(Link weg)

Beifall! -jetzt icht mehr :(

(vie Schockwellenreiter und der hats von heise).

Ergänzung: Lest es, das ist wirklich lohnend! Man kann allerdings ziemlich wütend werden dabei.
Ergänzung2: Ich hab den Text zwar im Rechner als gut gesetztes PDF - aber ich möchte das weitergeben und werde dann doch das Buch kaufen (done: inzwischen im Buchladen bestellt und gekauft).

(der VSA-Verlag will leider Javascript auf der Site - bedaure, drum dort kein Link)

Grüne ohne Frieden

ich suchte bei den Grünen/Bundestag (selber linken) nach einer Presseerklärung. Ein Menü bietet reichlich Themengebiete bzw. Stichworte an. Frieden kam nicht vor.

Alles klar, immerhin konsequent bis einsichtig.

Mittwoch, 4.5.2005    

wir schalten um nach Freiburg

Dienstag, 3.5.2005    

macht Internet demokratischer?

oder wie immer die Frage formuliert wird, Noam Chomsky im Interview schildert ein Problem:

Harald Neuber: In den vergangenen Jahren wurden viele Hoffnungen in das Internet als alternativen politischen Raum gesetzt. Kann das Internet die Formierung neuer politischer und sozialer Bewegungen unterstützen?

Noam Chomsky: Das ist ein wichtiger Punkt. Tatsächlich hat das Medium Internet sowohl im alltäglichen Leben der Menschen als auch in der politischen Sphäre an Einfluß gewonnen. Aber es schafft auch neue Probleme. Ein Vorteil des Internets ist es, daß jeder Zugriff darauf hat, es ist der perfekte offene und öffentliche Raum. Auf der anderen Seite schafft dieser offene Charakter des Mediums eine große Unsicherheit, was die verbreiteten Informationen angeht. Jeder kann alle denkbaren Verschwörungstheorien online stellen. Besonders in den entpolitisierten Gesellschaften, in denen wir heute zunehmend leben, können solche verwirrenden Informationen und Theorien eine verheerende Wirkung haben, weil die Leute nicht mehr über das notwendige Hintergrundwissen verfügen, um die Informationen einordnen zu können. Das betrifft vor allem die USA: eine entpolitisierte und unterentwickelte Gesellschaft. Ich denke also nicht, daß das Internet die klassische politische Organisierung und Organisation ersetzen kann.

Interview parallel erschienen bei der Jungen Welt und bei Znet

Dienstag, 26.4.2005    

Tschernobyl-Jahrestag

ist heute, und die Mütter gegen Atomkraft sind 12-16 Uhr auf dem Münchner Marienplatz! aktiv!

Dienstag, 26.4.2005    

Im übrigen bin ich der Meinung ...

... Monsanto müsse enteignet werden.

Es ist gut, daß Telepolis dran bleibt und die Machenschaften des Konzerns darstellt. Natürlich ist alles was die Firma für ihr Monopol anstellt rechtlich meistens abgesichert und marktwirtschaftlich usw. Aber es ist zuvörderst menschenfeindlich. Ich denke, die meisten kapieren das auch, die Frage bleibt bei den Möglichkeiten der Gegenwehr stehen.

Ein möglicher Einstieg wäre z.B. hier bei Greenpeace oder www.keinpatent.de
Da gehts nicht nur um den einen Konzern, auch richtig.

.

.

.

(Seinerzeit die Idee mit Springer war auch nicht falsch, nur braucht man bei Medien ein weitergehendes Konzept. Einstweilen solange es das nicht gibt behilft man sich halt mit selber publizieren im Web ;-)

Freitag, 22.4.2005    

Stiftungen - für wen

Über die Suchmaschine landete ich bei den "Nachdenkseiten", und so bei diesem Text:
(kein Link mehr)
Die neoliberalen Stiftungen sehen eine Chance, ihren politischen Einfluss zu stärken
also ... „eine neue Chance“ u.a. für die Stiftungen „Einfluss auf die bildungspolitische Reformdiskussion in Deutschland zu nehmen und für eine angemessene Rezeption solcher Reformanstöße zu sorgen, die von außen an Deutschland herangetragen werden“ vor allem durch die EU, die OECD oder die Weltbank und die WHO.

aha! daher ...

Oft wird man ja als „Verschwörungstheoretiker“ abgetan, wenn man solche undemokratischen, interessengeleitete Einflussnahmen auf die Politik beklagt, deshalb nutzen wir gerne die Gelegenheit, die Planungen über solche Machenschaften einmal unmittelbar aus einer Studie des konservativen „Stiftungsquartetts“ zitieren zu können.

Ach, liebe Frau ...

[beliebiges Regierungsmitglied] "... Langsam sollten auch Sie wissen, daß eine »Selbstverpflichtung der Wirtschaft« das Papier nicht wert ist, auf dem sie steht." schreibt der Schockwellenreiter in diesem Fall der Frau Künast ins Stammbuch, zu Recht.
Es nervt unsäglich, für wie dumm die Politiker ihr Publikum halten. Hm - bis zum Beweis des Gegenteils muß man befürchten, es gibt zumindst genug "dummes Publikum", daß es für diese Politiker reicht :-((

Montag, 18.4.2005    

Wahlkampf

Soso. Müntefering macht antikapitalistische Kritik? Schröder steht dahinter "hätte vieleicht andere Worte gewählt"?

Es ist ein gutes Zeichen, wenn sich die SPD im Wahlkampf ausrechnet, von "linker" Rhetorik zu profitieren (soweit man das der aufgeregten Presse nach überhaupt so werten kann). Es steht auf einem anderen Blatt, ob ihr das was nutzt.

Es wäre ein intellektuelles Armutszeugnis schlimmster Art, wenn Müntefering & Co ihre Behauptungen selber geglaubt hätten, die "sogennanten Reformen" würden was wg. Arbeitsplätzen bringen, und nicht die zu erwartende gewöhnliche Umverteilung. Da sie aber im Wahlkampf doch zu solchen Argumenten greifen, scheint die Erfahrung der Menschen mit dem Neoliberalismus doch auch Lerneffekte gebracht zu haben. Darauf muß dann die SPD wenigstens symbolisch reagieren, sonst wird die fehlende Existenzberechtigung neben dem "Konservativeren Original" zu offensichtlich.

Wir sollten uns dadurch nicht abhalten lassen, weiter dazuzulernen und zu argumentieren. Und ich sehe weiter keine Bedarf für "Kleinere Übel" bei Wahlen.

Ergänzung: Telepolis stellt noch klar: "Anklänge von Klassenkampf oder gar irgendwelche sozialistische Anwandlungen kann man bei Müntefering nicht entdecken." Dann ists ja gut ;-)
(der Artikel von Peter Nowak ist ok)

A New Morning machte das gleich mit 2 Beiträgen rund.

Dienstag, 12.4.2005    

Monsanto? Reicht die Mafia nicht?

Telepolis - das sich dankenswerterweise solcher Themen annimmt - berichtet mal wieder:

Monopol in der Landwirtschaft? von Thorsten Stegemann
  ...
Greenpeace befürchtet nun, dass Monsanto auch in Europa eine Monopolstellung "vom Acker bis zum Lebensmittel" anstrebt, die in manchen Teilen Nord- und Südamerikas bereits erreicht sein soll. So zitiert die Umweltschutzorganisation Eduardo Buzzi, den Präsidenten des argentinischen Bauernverbandes "Federación Agraria Argentina":
 ...
"Landwirte, die Gen-Saaten von Mosanto anbauen, müssen wissen, dass sie damit nichts anderes machen, als das Patentmonopol des Konzerns zu unterstützen. (...) Monsanto hat uns Bauern im Würgegriff. Es ist in Argentinien sogar unmöglich geworden, gentechnikfreies Saatgut zu bekommen." Eduardo Buzzi

weiter ...

"Monopolisierung von der Aussaat bis zur Ernte"
 
Welche praktischen Folgen könnte die Entscheidung des EPA nach sich ziehen?
 
Christoph Then: Wir befürchten eine Monopolisierung im Bereich der Landwirtschaft, die von der Aussaat bis zur Ernte reicht und einigen wenigen Konzernen die Möglichkeit gibt, den Markt abzuschöpfen. Die Gen-Soja, die in Argentinien angebaut wird, stammt von Monsanto, und das Spritzmittel Roundup, gegen das sie resistent ist, kommt auch von Monsanto, die hier bereits doppelt abkassieren. Durch das Patent sind aber auch sämtliche Ernteprodukte geschützt.

Monsanto, die Max-Planckgesellschaft, die sowas m.W. mit anschiebt, und verwandte Firmen sind böse - Punkt.

Meine Splitter hier sollen nicht ersetzen, dort selber nachzulesen.

Montag, 11.4.2005    

soziale Auslese funktioniert

... eigentlich fast immer:

bei wired lese ich von der Praxiserprobung von "the effect of pesticides" - die Probanden sollten Kinder sein: "Over the study's two years, EPA had planned to give $970 plus a camcorder and children's clothes to each of the families of 60 children in Duval County, Florida, in what critics of the study noted was a low-income minority neighborhood. ..."

Die Studie war dann doch kontrovers und wurde gestoppt.

Sonntag, 10.4.2005    

Vanunu erneut verhaftet

Die Nachricht fand ich merkwürdigerweise nur auf der Australischen Greenleft-Seite: "Vanunu re-arrested".

Samstag, 9.4.2005    

Nachtigal, ick hör Dir trapsen

bitte (keine Ahnung mehr, was das hinter dem toten Link war) das Update beachten, das hat's mir gebracht ;-)

muß ich bei der Gelegenheit unterbringen, "der Satz" (MP3, 2sek.) weiß aber nicht mehr wo ich es her habe.

Donnerstag, 7.4.2005    

Telepolis, 3x

der Einfachheit fasse ich heute meine 3 Telepolis-Links zusammen:

https://www.heise.de/tp/features/Gentech-Konzern-verwechselt-eigene-Saatgut-Varianten-3439277.html
Gentech-Konzern verwechselt eigene Saatgut-Varianten- Kontrollmechanismen versagten über Jahre hinweg - Mais mit Resistenzgen gegen das Antibiotikum Ampicillin wurde in hohen Mengen angepflanzt und verfüttert – an Tiere und Menschen.

http://www.telepolis.de/r4/artikel/19/19834/1.htm
Der lange Weg zur arabischen Renaissance
"Verfasst von arabischen Intellektuellen und Wissenschaftlern konzentriert sich der Bericht, der es sich zur Ambition gemacht hat, neue Debatten zu inspirieren, um eine "arabische Renaissance" auf den Weg zu bringen, auf eine andere Perspektive."

https://www.heise.de/tp/features/Algerien-Der-Ausverkauf-hat-begonnen-3439161.html
Algerien: Der Ausverkauf hat begonnen -
[Kurz zuvor hatte das Parlament] das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifiziert, das eine weitgehende "Öffnung" der algerischen Ökonomie für europäisches Kapitel und eine Liberalisierung seiner Märkte vorsieht. Als nächstes wird nunmehr auch über die Privatisierung des Trinkwassers debattiert.

Wem gehört die Kartoffel?

Bei "Kulturzeit" von 3sat gibts einen interessanten Fall (Wut auf die Branche!):

"Linda" ist Deutschlands beliebteste Kartoffelsorte. Bald wird kein Bauer sie mehr anbauen dürfen. Ihr Züchter nimmt sie vom Markt, bevor sein Patent ausläuft und er nichts mehr an ihr verdient. Ökonomisch kontrollierte Landwirtschaft. Nur einige, die sich auskennen, protestieren. "Sie schmeckt einfach Klasse und es ist einfach traurig", sagt Karsten Ellenberg von Kartoffelvielfalt.de. "Ich habe sie seit beinahe 20 Jahren angebaut und ich dürfte sie demnach in einigen Jahren gar nicht mehr anbauen oder verkaufen. Das ist nicht zu verstehen. In welchem Land leben wir denn? Es ist doch eine Freiheit, ein Kulturgut, eine Kartoffel ewig leben zu lassen. In der Vergangenheit haben Sorten auch länger gelebt."
 
Auch bei Kartoffeln bestimmt der Wettbewerb das Überleben als Sorte
 
Ob uns das schmeckt oder nicht: Die große Auslese in unserer Gesellschaft wird vom Wettbewerb um Leistungssteigerung bestimmt. Dieses mächtige Selektionsprinzip gilt bei den obersten deutschen Kartoffelkontrolleuren genauso wie andernorts. Lebenswert ist nur, was Gewinn bringt. Auch wenn die Vielfalt darunter leidet. "Nur weil Linda jetzt stärkere Beliebtheit hat und mit den hausgemachten Sorten der Europlant in Konkurrenz steht und dort verdienen sie Lizenzeinnahmen", sagt Ellenberg. "Bei Linda nicht mehr. Ein Monopolist kann meines Erachtens doch nicht bestimmen, was wir anbauen und essen dürfen."

gefunden via RFiD - Link ist wech.

TAZ down

Eine Zeitung über die andere - trotzdem, diesen Text soll man ernst nehmen:
»Le Monde diplomatique: Deutsche Version verfälscht«

Aus der "Jungen Welt" - Ein Gespräch mit Marie-Dominique Vernhes
[Die TAZ gibt die deutsche Ausgabe heraus]
...
F: Sie haben sich die Mühe gemacht, die französische und die deutsche Version von Le Monde diplomatique (LMD) miteinander zu vergleichen. Zu welchem Ergebnis sind Sie gekommen?
 
Ich habe natürlich nicht alle Ausgaben miteinander vergleichen können. Daß es erhebliche Unterschiede zwischen dem französischen Original und der von der taz herausgegebenen deutschen Ausgabe gibt, habe ich vor dreieinhalb Jahren entdeckt.

...weiterlesen

(via attac Mailingliste Globalisierung und Krieg)

Donnerstag, 7.4.2005    

nochmal 2.4.

Verschiedene Infos zu den Gegenaktionen gegen die Nazis erschienen bei Indymedia. Der jüngste Text sagt in meinen Augen schlechterweise Hurra zu einigen Randerscheinungen, womit ich nicht so einverstanden bin:

Bei aller Distanz zum Establishment halte ich Flaschenwürfe nicht für politisch besonders wertvoll; ebenso sehe ich Prügeln und anderes körperliches Kräftemessen als Idiotie. Es ist angemessen, sich massenhaft auf die Strasse zu stellen, weil der Staat sich - formalistisch neutral, politisch ganz im Gegenteil - der Faschos eher bedient als sie zu bekämpfen. Kräftemessen der Muskeln sagt aber nichts (bzw. nichts Gutes) über die Kräfte im Kopf der Beteiligten. Da könnte eine bewußtere Strategie nur gewinnen.

Im angesprochenen Beitrag ist übrigens das Grafitti ganz zu sehen, dessen "Betreuung" durch die Polizei ich hier zeigte.

nonaziWeil es doch (m.E.) nicht so oft zu sehen war, hier ein Bild vom Münchner Rathaustransparent. Wenn das Rathaus nicht so verpackt wäre, würde es natürlich eindrucksvoller wirken.

Dienstag, 5.4.2005    

von innerer und äußerer landnahme

... so der Titel vom BUKO 28 der Bundeskoordination Internationalismus in Hamburg, 5. - 8. Mai 2005.
Ich kann da nicht hinfahren - aber vom BUKO gehen kontinuierlich inhaltliche Impulse aus, die ich in der Regel sehr schätze. Das Selber-Nach-Lesen kann ich niemandem abnehmen, ... aber ich weiß nicht wo BUKO28 gelandet ist ...

Sonntag, 3.4.2005    

Durchsuchungen sind normal

... leider.

Die Hausurchsuchung vom Münchner Druckwerk war zwar schon schon am Donnerstag, ich komme aber erst jetzt dazu, und will das auch noch als weiteren Polizeiskandal aufführen, der sich in diesem Fall vor allem gegen die Antifaschistischen Aktionen vom Samstag richtete.

* http://de.indymedia.org/2005/04/110668.shtml
* (indynews gibbs nicht mehr)

Mit der Beschuldigung der „Beihilfe zur öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“, wurde die Druckerei am Donnerstag Morgen um 9 Uhr von 30 Bullen und 12 Zivis gestürmt. Bei der 3 Stunden dauernden Aktion wurden bestimmte Druckplatten, Kunden-CDs, die Buchhaltungsordner der letzten 2 Jahre sowie Filme beschlagnahmt. Praktisch war es scheinbar auch, dass Staatsanwaltschaft und K141 alle im Druck befindlichen Publikationen durchforsten und gleich das noch unveröffentlichte Mittenwaldplakat2 mitnehmen konnten.

Haben die etwas sowas gedruckt? Der Vorwand war wohl ein anderer Aufkleber, und dann wird gleich der ganze Ladeninhalt gefilzt - und das ist politische Zensur mittels Durchsuchungen, das darf nicht toleriert werden.

Wichtigste Gegenwehr: Schlicht nicht einschüchtern oder sonstwie beeindrucken lassen!

Ergänzung/Nachtrag: auch nach den Aktionen vom Samstag gab es weitere Hausdurchsuchungen. Übel aber vertraute Politik.

Samstag, 2.4.2005    

Nazis im Laufstall

heute in München: Die Polizei hatte die gesamte Nazitrasse durchgehend dicht gemacht und in einen einzigen Laufstall verwandelt. Ich erlebte (ohne Bild ;-), wie erboste Anwohner ungerührt auf böse Umwege verwiesen wurden
einigesk.jpg
einige der Beteiligten liefen im Laufstall vorweg (nein, das waren noch nicht die Nazis)
Thtesleer.jpg
Auf der Theresienwiese war der größte (belegte) Bereich Polizeifahrzeuge. Die hier (vielleicht) "sichtbaren" Menschenmengen sind Gegendemonstranten, die Nazis sind aus der Entfernung nicht mehr auszumachen, so viele waren es nicht

Fürsorgliche Polizei

bavsm.jpg bavarbr.jpg
Jedenfalls hetten eifrige Menschen irgendwann den Sockel des Monuments mit einem Spruch verziert. Man kann ja darüber streiten (Die Bavaria kann ja nix dafür ;-)) - nur warum muß ausgerechnet die Polizei just zur Nazikundgebung sich eigenhändig (!) darum bemühen, den Spruch "Nazis raus" aufwendig zu verhüllen?

Ich hatte mich schon über die merkwürdige Verhüllung gewundert. Als ich in der Nähe war, kamen extra zwei Streifenwagen an, um ein Seil der Befestigung, das sich - woher auch immer - gelockert hatte, wieder stramm zu ziehen, es lugte nur noch das letzte 's' hervor.

EIn Mensch dabei, der sich als Vertreter der bayerischen Schlösser-usw-Verwaltung outete (Hausmeister?) war etws ungehalten, als sich die Leute herum herum über den Eifer der Polizei just an diesem Punkt wunderten, und hätte wohl am liebsten das Publikum dort abräumen lassen. Ich hab mich dann doch nochmal bei einer Polizistin erkundigt - ja, die Verhüllung war extra von der Polizei angebracht worden. Sie wirkte etwas mürrisch ob meiner Begriffsstutzigkeit.

Das Häuflein der Nazis war weit weg von da oben. Jedenfalls weiß die Münchner Polizei offensichtlich, wem sie helfen will - daß bloß niemand der Nazis zugemutet werden muß, diesen Spruch zu lesen ...

Ich erinnere mich dann an andere Beispiele: Wenn man z.B. als Ordner bei einer Kundgebung rechtsradikale Trittbrettfahrer wegschicken möchte - genau dann schützt die Polizei die Anwesenheit dieser Faschisten. Sie wissen also, was sie tun.

(Disclaimer: "Wissen" tut es vor allem die Führung, das Ganze geschieht ja nach Befehl. ich hab sehr wohl im Laufe der Jahre einzelne Polizisten erlebt, die mal mir oder "uns" halfen - auch ohne Befehl)

Ergänzung: Dies habe ich auch bei Indymedia reingestellt, die Bilder hab ich dort auch weniger schlimm verkleinert. Überhaupt gibts bei Indymedia natürlich sehr viel mehr Fotos zum Tag (s. a. Kommentare)
Freitag, 1.4.2005    

Plan wg. Antifa-Aktionen

Hier die Übersicht am 2. April
Außer Marienplatz: Poccistraße und Oktoberfestmahnmal ab 9 Uhr!

Donnerstag, 31.3.2005    

legal, illegal, ...

Weil ichs grad von der Polizei hatte - diesen Skandal bringen sie nicht auf ihren Presseseiten!

Via Indymedia (bzw. nicht mehrIndynews):

Gestern morgen fand in der Wohnung eines KARAWANE-Mitglieds in München eine Hausdurchsuchung statt.

Die vier Polizisten suchten Beweise gegen den Urheber des Flugblattes, mit dem die KARAWANE vergangenen Oktober vor einer Flüchtlingslager in der Tischlerstraße protestierte und die zu einer Sammelvorführung der nigerianischen Botschaft geladenen Flüchtlinge aufforderte, nicht zu kooperieren.

(Es ist längst nicht ausgestanden, welchen Straftatbestand denn das Flugblatt erfüllen soll)
...

Einschüchterung von Aktivisten, die Abschiebungen verhindern wollenLogo?

In der Vergangenheit war es bereits nach Aktionen am Flughafen, wo Passagiere aufgefordert wurden, Zivilcourage zu zeigen und Zwangsabschiebungen zu verhindern, zu Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der KARAWANE München gekommen. Aber die heutige Aktion ist ein neuer Höhepunkt der Einschüchterungsversuche.

Frühere Proteste der KARAWANE ... blieben ohne rechtliche Folgen. Außerdem fand die Demonstration vor der Unterkunft in der Tischlerstraße vor mehr als fünf Monaten statt!

...
Was das Flugblatt der Karawane mit diesen Paragraphen [...] zu tun hat, bleibt mysteriös, den niemand wurde darin aufgefordert, falsche Angaben zu machen oder in die Illegalität abzutauchen.

...

Protest: Sich für Flüchtlinge einzusetzen, die mit Gewalt abgeschoben werden sollen, ist kein Verbrechen, auch wenn der Staat zivilen Ungehorsam und humanitäres Engagement in diesem Bereich offensichtlich nicht schätzt.

Also: Zusammenhalten und nicht einschüchtern lassen.

Die Polizei zeigt hier nackte Willkür - Illusionen sind zwecklos ... die Polizei ist nicht rechtstaatlich neutral, auch wenn sie das scheinheilig - siehe hier - so hinstellen wollen!