Ein "Totalverweigerer" vor Gericht - dort nachlesen.
Alles Gute weiterhin!
via autonome antifa
Demokratische RechteSamstag, 28.11.2009
Totalverweigerung: Respekt!Mittwoch, 25.11.2009
Sternstunde: Jean Ziegler an der besetzten Uni WienEin toller Vortrag von Jean Ziegler an der besetzten Uni Wien So politisch treffend ... und wieder eine für mich neue Idee :) "Subversive Integration" Ich kann doch nix zitieren, zu viel ist so gut ... (via Berlin gegen Krieg) Und diesen Mittwoch: Neue Woche, neue Demo: Mittwoch, 25.11.2009, 14 Uhr, Geschwister-Scholl-PlatzFür freie Bildung - Abschaffung der Studiengebühren - gegen soziale Selektion im Schulsystem" Dienstag, 24.11.2009
Exportware Polizeitaktikvia Malingliste kam der Hinweis auf diesen Artikel: Ein Text von Jimmy JOHNSON, übersetzt von Schattenblick aus Electronic Intifada irgendwie hab ich das schon mal mitgekriegt oder zumindest geahnt bei dem was alles von diesem Besatzungsregime ausgeht, jetzt also ausführlicher. ... Da sie sich einander anpassen, sich gegenseitig nachahmen und voneinander lernen, treten das Militär und die Guerilla in einen Kreislauf der 'Ko-Evolution'." Dieser wechselseitige Prozeß der taktischen Weiterentwicklung und die enge Verflechtung von israelischer Polizei und Armee erweisen sich für Israel als politisch wertvoll, da sie helfen, internationale Normen der Polizeipraxis den eigenen anzunähern. ... Als "Exportländer" werden da zumindest genannt: USA, Indien, Kanada, China, Griechenland, Frankreich. ... Wie Mike Davies in Planet der Slums [Assoziation A, Februar 2007] darlegt, werden die Slumbewohner Pekings - großenteils Wirtschaftsmigranten aus dem westlichen Landesinneren - von den städtischen und nationalen Behörden in China genauso abgeschrieben wie die Menschen in den USA, denen die Bügerrechte aberkannt wurden. Und wie die Palästinenser sind sie für die Regierung, die derzeit ihr Schicksal kontrolliert, eine überflüssige Bevölkerung. ... (dort weiterlesen) eine Menge Einsichten, ziemlich unangenehm das Ganze :( Nicht daß ich meine, daß auch Deutschland auf derartige "Hilfe" angewiesen wäre, unsere landeseigenen Traditionen gehen natürlich wesentlich weiter zurück ... Freitag, 13.11.2009
Dieses Gericht liebt Nazis -Erg.
Jedenfalls dürfen die Nazis am Samstag ihr "Heldengedenken" mit entsprechendem Polizeischutz durchführen. Altes Lied: Antifaschismus ist dem Staat nicht geheuer ... Es gibt ein breites Bündnis gegen die Nazis - in diesem Fall Start 11 Uhr Marienplatz - dazu der Aufruf zum Download (PDF 470k). Andere Antifas (?) (Link weg) mobilisieren (zusätzlich?) um 10:30 auf den Freundorferplatz. __ Donnerstag, 5.11.2009
München: Rettet Mumia Abu-Jamal
Münchner Stadträte fordern ein neues, faires Gerichtsverfahren für Mumia Abu-Jamal„Resolution anlässlich der Vollversammlung am 28. Oktober 2009 Alle Fraktionen mit Ausnahme der CSU machten mit (!) - die CSU schoss dagegen (behauptete einen Formfehler. Also - wenn, dann wird Mumia mit dem Segen der CSU umgebracht ..) (Die Stadträte von SPD, Die Linke, Grüne, Rosa Liste, FDP und ÖDP hatten sich auf eine gemeinsame Resolution geeinigt - und auf Grund der CSU-Intervention unterschrieben sie dann nach der langen Diskussion außerhalb der Tagesordnung) Dazu die Presserklärung der Linken. Dienstag, 27.10.2009
Die mit dem roten .."Die mit dem roten Stuhl gang" So muß ich immer denken wenn mir die schreierische Werbung des Möbelkettenkonzerns XXXLutz auf den Geist geht. Die Firma schikaniert nach vielen Berichten Mitarbeiter, die sich dem Druck nicht beugen, hier zwei davon: Die Firma XXXLutz versucht also auch mit Prozessen Medien einzuschüchtern. Die Branche hat wohl Probleme mit dem Markt, und auch andere Firmen sind nicht zimperlich gegenüber Beschäftigten oder gar Betriebsräten. Die Politik der letzen Jahrzehnte, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen mit systematischer neoliberaler Umverteilung, das kann nicht ohne Folgen bleiben. Die Konzentration in vielen Branchen, also auch der Möbelbranche, geht aber letztlich zu unseren Lasten, von den bescheuerten Arbeitsbedingungen ganz abgesehen ... Die Auswahl, wo ich gerne einkaufe, schrumpft zusehends :( Mittwoch, 14.10.2009
Grenzen des Rechtsstaats - Erg.In Berlin läuft seit Monaten der sog. "mg-Prozess". Jetzt steht eine Urteilsverkündung an - und die Anwälte? „Wir werden in diesem Verfahren mit den offenkundigen Grenzen des Rechtsstaats konfrontiert. Deshalb verzichten wir auf ein Plädoyer. Wir kapitulieren damit vor den politischen Vorgaben, die diesen Prozess bestimmen. Wer hier zu Staunen anfängt: Am besten parallel dazu studieren: annalist. Zur Urteilsverkündigung wird auch ein Aktionstag angekündigt ... Ergänzung: Donnerstag, 8.10.2009
No DE-Mail
Natürlich mit passenden Themen, diesmal: Ich erkläre dagegen, dass ich Euren ePA mit RFID Funkchip, biometrischer Erfassung, eID und Eure "De-Mail Infrastruktur" nicht benötige, ... Der Versuch der Regierung, E-Mail-Kanäle "an sich zu reissen", ist natürlich sehr zweifelhaft (sorry für die saloppe Umschreibung). Die Alternative ist natürlich nicht die Abhängigkeit von Konzernen, sondern ... siehe dort (auch mit interessanten Kommentaren). Mein Problem: Meine früheren Versuche in diese Richtung sind im Alltag versickert ... ich muß mal wieder anfangen damit ... man wird sehn. Nachtrag: Auch Isotopp beschäftigt sich neu damit .. Sonntag, 13.9.2009
Besucher verprügelnFefe ist lustig: Mit einer mächtigen Drohung: Der CCC wird da jetzt mal ein Exempel statuieren. Irgendwie haben die noch nicht mitgekriegt, was dieser Staat so drauf hat, noch mächtig viel Demokratieoptimismus, trotz aller Beobachtung der regierungsamtlichen Lügenmaschine. Leider erleben wir bei der SIKO in München, und erst recht jüngst beim Gelöbnix (da ohne Demo) - es geht sehr wohl, dass die unsere Besucher verprügeln. Ja, es gibt juristische Gegenwehr,viel zu wenig, und selten ausreichend dokumentiert für einen Erfolg. Beim Gelöbnix haben die Cops einen friedlichen Teilnehmer, der eine Tafel trug, in die Ettstraße abgeführt, und als dort keine Zeugen mehr mitkommen konnten, mit direkter körperlicher Gewalt das Handgelenk gebrochen, einfach so ... Die Berliner Demo hat reichlich Medienecho, vielleicht kommen die wirklich weiter damit. Wäre dann auch für München ein Beispiel. Samstag, 12.9.2009
No DPI
Um was geht es? Der Internetverkehr wird bekanntlich über ein riesiges Netz von Knoten geleitet. Jeder dieser Knoten leitet die Datenpakete weiter auf Grund der Statusinformation im Kopf (Header) des Pakets - der Inhalt geht niemand was an außer den Empfänger. Technisch ist es natürlich kein Problem, mit entsprechend ausgerüsteter Hardware auch den Inhalt jedes Pakets zu inspizieren - und abhängig vom Inhalt zu reagieren. Voila - vielerelei Begehrlichkeiten werden sofort klar. Deshalb eben: Nein zu "Deep Packet Inspection". Die "Haupttreiber" sind offensichtlich Firmen, die Anzeigen "zielgruppengenau" vermarkten wollen - aha. Wenn mans merkt - solche Firmen meiden! (via) Das Gegenmittel ist auch klar - alles übers Netz verschlüsseln (An-die-eigene-Nase-fass ... ich hab noch viel vor mir :( ). Donnerstag, 10.9.2009
Freiheit statt AngstAfghanistan? - Viele Aspekte: Der Überwachungsstaat ist eine der deutlichsten Erscheinungsformen von Militarisierung (oder so ähnlich). Nach dieser Einleitung - hier fehlt noch der Hinweis auf die Man kann ja auch mal die Münchner Gruppe behelligen ... ;-) Dienstag, 8.9.2009
Staatlich sanktionierter politischer AmoklaufEs gibt Themen und Skandale, die sind mittlerweile so alltäglich, daß ich sie schon gar nicht mehr aufgreife weil ich sowieso nicht nachkomme. Die Auswüchse des Überwachungsstaats und der Gesinnungsjustiz sind so ein Bereich. Jetzt wenigstens der erneute Hinweis auf annalist. Die Verfasserin bleibt am Ball, so düster unsere staatlichen Institutionen sich auch darstellen. Der letzte Höhepunkt: Die Verfolgung der Rostocker Friedensreisenden nach Straßburg zur NATO. Dies nenne ich "staatlich sanktionierten politischen Amoklauf". Hier die Meldung vor ca. 3 Wochen - Link weg ___ Ergänzung: weil ich grad dabei bin: G8 beschäftigt auch noch länger! Sonntag, 2.8.2009
Rüder Stil im Möbelmarktgesetzwidriger Umgang mit Beschäftigten und Betriebsrat ist vielerorts alltäglich, natürlich muß man es trotzdem anprangern, erst recht wenn es so zum Himmel schreit. ... XXXL-Anwalt Klaus Aumüller verstieg sich gar zu der Aussage, dass „die gesamte Auslieferung zusammen bricht”, sollte man die gesetzlichen Regelungen künftig strikt einhalten müssen. ... Aha. Die Firma ist schon in München unangenehm aufgefallen. Ich merk mir sowas beim Einkaufen ...! Dank an Regensburg-Digital! Dienstag, 28.7.2009
mg - Verfahren, Überblick macht ziemlich Mühe... aber da ist Hilfe in Sicht: Dort hat man sich dankenswerterweise die Mühe gemacht, die verschiedenen Stränge aufzumalen. auch auf annalist wird das nochmal mit Ergänzungen erklärt (Andrej Holm!) - wenn man (wie ich) nur gelegentlich hinschaut, wird schnell klar, mit welcher haarsträubenden Gesinnungsjustiz hier in diesem unserem Lande Hexenjagden stattfinden :( Donnerstag, 23.7.2009
Übelnehmend surfen?nicht dass ich Vetter soo mag, aber viele der Kommentare auf seine "Leseempfehlung" zeigen doch noch erhebliches Entwicklungspotential in der sog. "Internetcommunity" .. ich find's gut ;-) Donnerstag, 25.6.2009
EU über Gewalt ...EU verurteilt brutale Gewalt im Iran. Freitag, 19.6.2009
Beispielhaft ...steht zwar schon (fast) überall, jetzt halt auch hier: Bei der Gelegenheit - morgen Samstag 12 Uhr Demo ab Sendlinger-Tor-Platz. Und den angekündigten grünen Redner würde ich gerne auspfeifen, nicht nur wegen grüner "Enthaltungen", sondern vor allem weil zu wenig Menschen den Zusammenhang mit der olivgrünen Kriegsbefürwortung einsehen ... Samstag, 13.6.2009
Es gibt (mit an Sicherheit ...jetzt Sa/So in München und Umgebung - www.buskampagne.de "Es gibt ( ... ) keinen Gott"ausnahmsweise mal hier 'ne Bewegtgrafik ;-) Freitag, 12.6.2009
Lagerschlussverkauf[img:1 align=float_left title=none] Samstag 13.11.09 13 Uhr Demo Stachus Donnerstag, 11.6.2009
Wetten ...? (schon passiert)Wie es heißt, gibt es in der SPD Widerstand gegen das Zensur-Gesetz von Zensursula. Das erinenrt mich an den "Widerstand in de SPD" gegen die Bahnprivatisierung. Unter Aufbietung aller Parteitagstricks und Versprechungen, die später nicht gehalten wurden, verhinderte man damals einen klaren Beschluß gegen die Bahnprivatisierung. Diese scheiterte (vorerst) auch nicht an der SPD, sondern an der unerwarteten Marktlage; daß dies nur verübergehend gilt zeigt sich an der Nachfolgerwahl für Mehdorn - weiter so wie bisher (auch wenn es im Wahlkampf jetzt wieder neue Versprechen gab, geschenkt). Für den Parteitag ist mit einer ähnlichen Kiste zu rechnen - mit Drohungen und Versprechen wird es einen Kompromißantrag1 geben, der ein Gesetz ermöglichen wird im Sinne von Zensursulas Salamitaktik ... wetten? ........ niemand wettete, es war zu offensichtlich: ..."Ich hätte mir ein klareres Votum gegen Web-Sperren gewünscht, aber das war leider nicht durchsetzbar." Seine Wortmeldung zum gesonderten Aufruf des Antrags, der eine Debatte und eine Abstimmung über das Anliegen nach sich gezogen hätte, sei schlicht "ignoriert" worden. und ..dass die SPD dringend einem "Glaubwürdigkeitsproblem" begegnen müsse. - ach nee ...
Montag, 1.6.2009
Sp**gel klaut!Der Spargel (wie ich ihn zu schreiben vorziehe) ist ein etabliertes Web-Nachrichtenmedium, und trägt geflissentlich zur Gleichschaltung im Lande bei - mit gelegentlichen Ausreissern! Jetzt sind sie beim Klauen ertappt worden, und es gibt Gegenwehr: Samstag, 23.5.2009
zum Wochenende.. viel mehr Ergänzung: Sonntag, 17.5.2009
... die positiven ReaktionenEs fiel mir etwas verspätet (via RSS) auf, was sich da in Rosenheim tut, inzwischen hab ich auch was bei der BIFA dazu untergebracht, samt ein paar zusätzlicher Links. Es geht darum: Die Bundeswehr treibt sich häßlich an Schulen rum - und in Rosenheim gibt es Gegenwehr. Der schöne Satz sprang mir bei dem Bericht ins Auge ;-) Die Leute in Rosenheim sehen das klar: Das versuchen wir wie andere auch bei der BIFA zum Thema zu machen, wer hat Interesse? Samstag, 16.5.2009
Hinterland
Es gibt jede Menge Texte zum Lesen - jeweils auf "(PDF)" klicken. Ich schaffe offen gestanden nicht alles, aber alles was ich mitkriege ist wichtig, dort: Hinterland-Magazin Samstag, 9.5.2009
Zitat des TagesWir können die Politiker nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen. Wir können sie nur dazu zwingen, immer unverschämter zu lügen. Mittwoch, 29.4.2009
nazifreundliches Bayernnein, natürlich nicht Bayern, "nur" die bayerische Regierung: ...und ihre Polizei. So werden schon mal Menschen auf der Straße von der Polizei angegriffen, weil sie "Nazis raus" rufen - das wäre nämlich "Erregung öffentlichen Ärgernisses", so geschehen bei jüngsten Mahnwachen in München. Die Infostände der Nazis können natürlich ordentlich angemeldet werden, das ist kein "öffentliches Ärgernis", oder? Konsequent geht die Verfolgung weiter - nein, nicht der Nazis: Die engagierte "a.i.d.a" (Antifaschistische Informations- und Dokumentationsstelle) wird im bayerischen "Verfassungsschutzbericht" angegriffen und auf Betreiben der Regierung aus dem "Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus" ausgeschlossen. ... "Und wir schließen messerscharf, daß nicht sein kann was nicht sein darf" Mittwoch, 22.4.2009
Politische JustizLängere politische Aktivität sollte Illusionen über den Rechtsstaat ziemlich schnell überwinden, wenn man nicht mit mutwillg angelegten Scheuklappen durch die Welt geht. Das aktuell herausragende Beispiel vom Berliner Prozess steht in einer bösartigen Tradition - Heinrich Hannover schildert Beispiele aus der Geschichte der BRD. Samstag, 11.4.2009
China und DeutschlandFreitag, 10.4.2009
Sue kann esDie "Süddeutsche Zeitung" ist neoliberaler Mainstream und weiß sich langjährig dem Rüstungsstandort verpflichtet. Das funktioniert natürlich besser, wenn sie auch gelegentlich Offenheit spielt. Daher kann es passieren dass so ein schöner Artikel wie der über/von Sue dort erscheint. Lass ich mir gefallen (kaufen sollte man so ein Blatt trotzdem nicht, finde ich). Der Ansatz des Interviews war offensichtlich, die Friedensarbeit ins Museum zu schieben, insofern bleibt das Blatt seiner Aufgabenstellung treu. Sue hat das glänzend zurückgewiesen, Beifall. Es wird immer deutlicher - die Frage der "militärischen Handlungsfähigkeit" unabhängig von tatsächlicher Verteidigung hat machtpolitisch für die Herrschenden oberste Priorität - das erklärt auch die Härte, mit der in Straßburg gegen die Demonstrationen vorgegangen wurde. München: Nazis oder/statt Ostermarsch?Jetzt, am Samstag "nach Straßburg" steht auch in München der Ostermarsch an. gerade weil die Inhalte der NATO-Kritik (nicht unerwartet) am letzten Wochenende in der Öffentlichkeit zu kurz kamen, sollen die Ostermärsche hier nochmal nachlegen. In München haben wir aber am gleichen Tag die Nazis am Hals. Wir sehen wieder ein mal, wie sehr das Establishment sich auf die Manöver der Nazis verlassen kann. Gleichzeitig sind die notwendigen Aktionen gegen die Nazis immer auch Sache von Leuten, die natürlich wissen was sie z. B. auch gegen die NATO haben. Es bleibt: jede/r muß sich entscheiden. Beim Ostermarsch in München jedenfalls kommt es zur Sprache - dort wird Martin Löwenberg am Marienplatz auf den Protest gegen die Nazis eingehen. Hauptthema bleibt - und es gibt natürlich einen Zusammenhang - "Nein zum Krieg - Nein zur NATO! Für Frieden und Gerechtigkeit!" Zum Nazi-Protest: Um 11 Uhr geht am Orleansplatz der Ostermarsch los (dort mit Max Steininger). Die Kundgebung am Marienplatz um 12.30 Uhr kann man aber auch von der Schützenstraße noch erreichen - so man das will ;-) Von Anfang an wurde im Programm am Marienplatz Raum gelassen für Aktuelles - voila, es spricht jetzt Martin Löwenberg zum Protst gegen die Nazis. Ebenso aktuell und bleibend wichtig, die Kritik an Bundesregierung und NATO, mit Reiner Braun. Wer würde bestreiten, daß es dabei einen Zusammenhang gäbe ... __ Ergänzung: Update: . |